302014043499 Logo (DPMA, 07.04.2014)
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Die Deutsche Marke 302014043499 wurde als Bildmarke am 07.04.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in arabischen Zeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140434997 |
| Registernummer | 302014043499 |
| Internationale Marke | Nr. IR1280039, 27. März 2025 |
| Anmeldedatum | 07. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 30. April 2034 |
Markeninhaber
51373 Leverkusen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Saatgutbehandlungsmittel [enthalten in Klasse 1]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege [zur topischen und oralen Anwendung sowie Augentropfen] für die Behandlung der Haut, der Nase und der Augen, einschließlich Hautpflegeprodukte für die Schwangerschaft und die Stillzeit und für Babys; Seifen, Haarlotionen und Haarpflegeprodukte; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische diagnostische Reagenzien für die Analyse von Körperflüssigkeiten; Teststreifen für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Insektizide; Fungizide; Herbizide; Mittel für medizinische Zwecke, nämlich für die Heilung von Wunden und Narben und für allergische oder trockene Hautirritationen
9
Computersoftware; Computersoftware für Zufuhrsysteme für medizinische Flüssigkeiten und Zubehör zur Verwendung damit; Computersoftware und damit verbundene Hardware zum Sammeln, Speichern, Verarbeiten und Weiterleiten von Daten von medizinischen Geräten sowie Eingabegeräten, die mit der Hardware verbunden sind; Datenverwaltungssystem, bestehend aus Computerhardware und Computerprogrammen zur Überwachung, Analyse und Auswertung von Blutzuckerwerten sowie Diabetes; Systeme zur Ermittlung von Extravasationen bestehend aus Computerhardware und Computerprogrammen zum Überwachen von Injektionen medizinischer Flüssigkeiten; drahtlose Kommunikationsnetze und Kommunikationsgeräte sowie drahtlose Zweiwege-Kommunikationsanlagen zur Weiterleitung von Daten, insbesondere im Zusammenhang mit Magnetresonaz-Abbildungsapparaten; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollinstrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinisch diagnostische Instrumente für die Analyse von Körperflüssigkeiten; medizinische Vorrichtungen zur Entnahme von Blutproben; Lanzetten für medizinische Zwecke; medizinische Injektoren und Injektorsysteme für Diagnose- und Therapieverfahren, einschließlich Spritzen und Einwegartikel für die diagnostische Bildgebung, wie beispielsweise Magnetresonanzbildgebungs-, Röntgenkontrast- und Angiographie-, Computertomographie-, Ultraschallverfahren; Kontrastmittelsysteme zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Röntgen-, Angiographie-, Computertomographie-, Altraschall- und Magntresonanzbildgebungsverfahren; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und -sonden, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen, Tonsysteme, Vorrichtungen zur Überwachung des Patienten und der Körperfunktionen; Interventionskatheter und dazugehörige Bauteile; Vorrichtungen zur Patientenüberwachung, nämlich Überwachungsgeräte zur Überwachung von Vitalfunktionen, einschließlich EKG-Signalen, Blutsauerstoffgehalts, Pulses, Atemfrequenz, Temperatur, Blutdrucks und/oder Konzentration des Betäubungsmittels bei Patienten sowie Tonsysteme, alle zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungsapparten; Kontrastmittelsysteme, nämlich Injektionsinstrumente und Spritzen und Katheter und diesbezügliche Einwegartikel zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Gefäßröntgen-, Computertomographie-, Molekularabbildungs-, Ultraschall- und Magnetresonanz-Abbildungsverfahren; Systeme zur Ermittlung von Extravasationen und Einwegartikel zur Verwendung mit Zufuhrsystemen für medizinische Flüssigkeiten; Verabreichungssysteme für Flüssigkeiten zur Verabreichung von diagnostischen oder therapeutischen medizinischen Flüssigkeiten an Patienten, einschließlich Einwegspritzen, Schläuche und Nadeln zur Verwendung damit; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und Sonden, flexible Hochfrequenzspulen, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungssystemen; automatische Einstellvorrichtungen zur Einstellung von Spulen und/oder Sensoren für Messsysteme; Kommunikations- und Schnittstellenmechanismen in Bezug auf Zufuhrsysteme für Kontrastmittel oder sonstige medizinische Flüssigkeiten; Arzneimittelinfusionspumpen; medizinische Schläuche für Infusionssysteme; Gefäßverschlussvorrichtungen, nämlich Verschlüsse für Gefäßzugangspunkte und Wunden; ärztliche Vorrichtungen, nämlich Katheter; Apparate für Atherektomie- und Thrombektomietherapie, einschließlich Katheter und Thrombektomie- oder Atherektomiekatheter und medizinische Führungsdrähte, nämlich Distalbissführungsdrähte; rheolytische Thrombektomievorrichtungen und rheolytische Thrombektomiekatheter; Pumpenantriebe für Thrombektomiekatheter; Blutfilter, Thrombektomiespray-Zusatzkits, bestehend aus einer Schlauchgabelung mit belüfteten Beutelspitzen, die an PVC-Schlauch geklebt sind, jeder obere Schenkel der Schlauchgabelung enthält eine Schlauchklemme, eine weiß und eine rot und einen Einwegabsperrhahn
17
Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststofffolien; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien und Dachbeläge [nicht aus Metall]
31
land-, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner [soweit in Klasse 31 enthalten]; Saatgut; Futtermittel und Futterergänzungsmittel
37
Wartung, Kalibrierung, Neukalibrierung, Justierung und Reparatur für chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, einschließlich Gefäßinjektionssysteme, Oberflächenspulen, Sonden, Thrombektomiekatheter, Pumpenantriebe, Führungsdrähte und Vorrichtungen zur Patientenüberwachung zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2024 | 202300154089 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. April 2015 | 201400347161 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. September 2014 | 201400150464 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140434997