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The German trademark 302014043499 was filed as Figurative mark on 04/07/2014 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/25/2014.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in arabic characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020140434997 |
| Register number | 302014043499 |
| International trademark | No. IR1280039, April 4, 2025 |
| Application date | April 7, 2014 |
| Publication date | October 30, 2014 |
| Entry date | September 25, 2014 |
| Start of opposition period | October 30, 2014 |
| End of the opposition period | January 30, 2015 |
| Expiration date | April 30, 2034 |
Trademark owner
51373 Leverkusen
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Saatgutbehandlungsmittel [enthalten in Klasse 1]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege [zur topischen und oralen Anwendung sowie Augentropfen] für die Behandlung der Haut, der Nase und der Augen, einschließlich Hautpflegeprodukte für die Schwangerschaft und die Stillzeit und für Babys; Seifen, Haarlotionen und Haarpflegeprodukte; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische diagnostische Reagenzien für die Analyse von Körperflüssigkeiten; Teststreifen für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Insektizide; Fungizide; Herbizide; Mittel für medizinische Zwecke, nämlich für die Heilung von Wunden und Narben und für allergische oder trockene Hautirritationen
9
Computersoftware; Computersoftware für Zufuhrsysteme für medizinische Flüssigkeiten und Zubehör zur Verwendung damit; Computersoftware und damit verbundene Hardware zum Sammeln, Speichern, Verarbeiten und Weiterleiten von Daten von medizinischen Geräten sowie Eingabegeräten, die mit der Hardware verbunden sind; Datenverwaltungssystem, bestehend aus Computerhardware und Computerprogrammen zur Überwachung, Analyse und Auswertung von Blutzuckerwerten sowie Diabetes; Systeme zur Ermittlung von Extravasationen bestehend aus Computerhardware und Computerprogrammen zum Überwachen von Injektionen medizinischer Flüssigkeiten; drahtlose Kommunikationsnetze und Kommunikationsgeräte sowie drahtlose Zweiwege-Kommunikationsanlagen zur Weiterleitung von Daten, insbesondere im Zusammenhang mit Magnetresonaz-Abbildungsapparaten; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollinstrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinisch diagnostische Instrumente für die Analyse von Körperflüssigkeiten; medizinische Vorrichtungen zur Entnahme von Blutproben; Lanzetten für medizinische Zwecke; medizinische Injektoren und Injektorsysteme für Diagnose- und Therapieverfahren, einschließlich Spritzen und Einwegartikel für die diagnostische Bildgebung, wie beispielsweise Magnetresonanzbildgebungs-, Röntgenkontrast- und Angiographie-, Computertomographie-, Ultraschallverfahren; Kontrastmittelsysteme zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Röntgen-, Angiographie-, Computertomographie-, Altraschall- und Magntresonanzbildgebungsverfahren; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und -sonden, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen, Tonsysteme, Vorrichtungen zur Überwachung des Patienten und der Körperfunktionen; Interventionskatheter und dazugehörige Bauteile; Vorrichtungen zur Patientenüberwachung, nämlich Überwachungsgeräte zur Überwachung von Vitalfunktionen, einschließlich EKG-Signalen, Blutsauerstoffgehalts, Pulses, Atemfrequenz, Temperatur, Blutdrucks und/oder Konzentration des Betäubungsmittels bei Patienten sowie Tonsysteme, alle zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungsapparten; Kontrastmittelsysteme, nämlich Injektionsinstrumente und Spritzen und Katheter und diesbezügliche Einwegartikel zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Gefäßröntgen-, Computertomographie-, Molekularabbildungs-, Ultraschall- und Magnetresonanz-Abbildungsverfahren; Systeme zur Ermittlung von Extravasationen und Einwegartikel zur Verwendung mit Zufuhrsystemen für medizinische Flüssigkeiten; Verabreichungssysteme für Flüssigkeiten zur Verabreichung von diagnostischen oder therapeutischen medizinischen Flüssigkeiten an Patienten, einschließlich Einwegspritzen, Schläuche und Nadeln zur Verwendung damit; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und Sonden, flexible Hochfrequenzspulen, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungssystemen; automatische Einstellvorrichtungen zur Einstellung von Spulen und/oder Sensoren für Messsysteme; Kommunikations- und Schnittstellenmechanismen in Bezug auf Zufuhrsysteme für Kontrastmittel oder sonstige medizinische Flüssigkeiten; Arzneimittelinfusionspumpen; medizinische Schläuche für Infusionssysteme; Gefäßverschlussvorrichtungen, nämlich Verschlüsse für Gefäßzugangspunkte und Wunden; ärztliche Vorrichtungen, nämlich Katheter; Apparate für Atherektomie- und Thrombektomietherapie, einschließlich Katheter und Thrombektomie- oder Atherektomiekatheter und medizinische Führungsdrähte, nämlich Distalbissführungsdrähte; rheolytische Thrombektomievorrichtungen und rheolytische Thrombektomiekatheter; Pumpenantriebe für Thrombektomiekatheter; Blutfilter, Thrombektomiespray-Zusatzkits, bestehend aus einer Schlauchgabelung mit belüfteten Beutelspitzen, die an PVC-Schlauch geklebt sind, jeder obere Schenkel der Schlauchgabelung enthält eine Schlauchklemme, eine weiß und eine rot und einen Einwegabsperrhahn
17
Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststofffolien; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien und Dachbeläge [nicht aus Metall]
31
land-, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner [soweit in Klasse 31 enthalten]; Saatgut; Futtermittel und Futterergänzungsmittel
37
Wartung, Kalibrierung, Neukalibrierung, Justierung und Reparatur für chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, einschließlich Gefäßinjektionssysteme, Oberflächenspulen, Sonden, Thrombektomiekatheter, Pumpenantriebe, Führungsdrähte und Vorrichtungen zur Patientenüberwachung zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungssystemen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 21, 2024 | 202300154089 | 4 | Extension, Verlaengert |
| April 30, 2015 | 201400347161 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 25, 2014 | 201400150464 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020140434997