302013056423 Logo (DPMA, 22.10.2013)
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Die Deutsche Marke 302013056423 wurde als Bildmarke am 22.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130564235 |
| Registernummer | 302013056423 |
| Internationale Marke | Nr. IR1236242, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
79539 Lörrach
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Kühlschmiermittel
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie daraus bestehende Anlagen, nämlich Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie daraus bestehende Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen; Steuergeräte, Werkzeuge und Maschinenteile für die vorgenannten Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie für die daraus bestehenden Anlagen, soweit in Klasse 07 enthalten; Strahl-, Konservierungs-, Lackier-, Säge-, Stanz-, Scher- und Schweißmaschinen und daraus bestehenden Anlagen sowie Fördermaschinen und daraus bestehende Förderanlagen und Fördervorrichtungen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung; Blechbearbeitungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Förderbänder und -maschinen sowie daraus bestehende Anlagen, nämlich Rollenbahnen und Querförderer zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Blechen zu Bearbeitungsmaschinen und dazugehörige Längemess- und Positioniersysteme; Kräne [Hebegeräte]; Roboter (Maschinen); Robotermanipulatoren (Maschinen) zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Platten; Roboterschweißmaschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Schweißkonstruktionen; Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; maschinelle Werkzeuge, insbesondere Kreissägeblätter, Bandsägeblätter, Schermesser, Bohrer, Gewindeschneider, Stanzwerkzeuge, Markierwerkzeuge, Fräswerkzeuge, Autogen- und Plasmabrenner, Schweißbrenner, Kühlschmiermittelgeräte (maschinell); modulare Werkzeuge für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Signier- und Markiermaschinen; Schärfmaschinen für Sägeblätter, -bänder und Bohrer; Einzelteile, Verschleiß- und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere zum Betrieb und zur Steuerung von Maschinen, zur Verwaltung von Auftragsdaten, Schnittdaten, Materialdaten und zur Optimierung von Fertigungsabläufen und Fertigungsschritten, zur Kommunikation mit übergeordneten Leitsystemen wie CAD-Systemen oder ERP-Systemen zur Visualisierung, Überwachung und Steuerung von Betriebsabläufen; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge
37
Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen, insbesondere Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere von Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen
41
Ausbildung und Schulung für die Anwendung von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen, insbesondere Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere von Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2023 | 202200357842 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. August 2020 | 202000271283 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2014 | 201400020199 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Januar 2014 | 201300346458 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130564235