302013056423

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

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The German trademark 302013056423 was filed as Figurative mark on 10/22/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/22/2014. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One quadrilateral #Quadrilaterals containing one or more letters #One letter #Blue

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130564235
Register number 302013056423
International trademark No. IR1236242, July 5, 2024
Application date October 22, 2013
Publication date February 21, 2014
Entry date January 22, 2014
Start of opposition period February 21, 2014
End of the opposition period May 21, 2014
Expiration date October 31, 2033

Trademark owner


79539 Lörrach
DE

Trademark representatives

goods and services

4 Kühlschmiermittel
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie daraus bestehende Anlagen, nämlich Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie daraus bestehende Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen; Steuergeräte, Werkzeuge und Maschinenteile für die vorgenannten Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie für die daraus bestehenden Anlagen, soweit in Klasse 07 enthalten; Strahl-, Konservierungs-, Lackier-, Säge-, Stanz-, Scher- und Schweißmaschinen und daraus bestehenden Anlagen sowie Fördermaschinen und daraus bestehende Förderanlagen und Fördervorrichtungen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung; Blechbearbeitungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Förderbänder und -maschinen sowie daraus bestehende Anlagen, nämlich Rollenbahnen und Querförderer zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Blechen zu Bearbeitungsmaschinen und dazugehörige Längemess- und Positioniersysteme; Kräne [Hebegeräte]; Roboter (Maschinen); Robotermanipulatoren (Maschinen) zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Platten; Roboterschweißmaschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Schweißkonstruktionen; Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; maschinelle Werkzeuge, insbesondere Kreissägeblätter, Bandsägeblätter, Schermesser, Bohrer, Gewindeschneider, Stanzwerkzeuge, Markierwerkzeuge, Fräswerkzeuge, Autogen- und Plasmabrenner, Schweißbrenner, Kühlschmiermittelgeräte (maschinell); modulare Werkzeuge für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Signier- und Markiermaschinen; Schärfmaschinen für Sägeblätter, -bänder und Bohrer; Einzelteile, Verschleiß- und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9 Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere zum Betrieb und zur Steuerung von Maschinen, zur Verwaltung von Auftragsdaten, Schnittdaten, Materialdaten und zur Optimierung von Fertigungsabläufen und Fertigungsschritten, zur Kommunikation mit übergeordneten Leitsystemen wie CAD-Systemen oder ERP-Systemen zur Visualisierung, Überwachung und Steuerung von Betriebsabläufen; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge
37 Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen, insbesondere Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere von Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen
41 Ausbildung und Schulung für die Anwendung von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen, insbesondere Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von daraus bestehenden Anlagen für die Metallbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere von Bohrmaschinen, Farbauftrag- und Färbemaschinen, Robotermaschinen, Fördermaschinen, Markiermaschinen, Stanz-/Schermaschinen, Fräsmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen und Bandsägemaschinen, Schweißmaschinen, Brennschneidemaschinen, Schneide- und Zuschneidemaschinen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
November 25, 2023 202200357842 4 Extension, Verlaengert
August 20, 2020 202000271283 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 30, 2014 201400020199 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 22, 2014 201300346458 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130564235