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Die Deutsche Marke Poolino wurde als Wortmarke am 03.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130397681 |
| Registernummer | 302013039768 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor (soweit in Klasse 1 enthalten), nämlich Mittel zur pH-Regulierung, Oxidation, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Chlorung, Flockung, Entkalkung, Filterung, Wasseranalyse, insbesondere zur Chlorwert- und pH-Wert-Analyse, Härtestabilisation; Konservierungsmittel für die Herstellung und Verpackung von Lebensmitteln einschließlich Trinkwasser und Getränke
3
Mittel ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schwimmbad-Reinigungsmittel, Schwimmbad-Entfettungsmittel, Sauna-Aufgussmittel einschließlich ätherischer Öle, Dampfbad-Emulsionen
5
Desinfektionsmittel, nämlich ausschließlich zur Schwimmbadwasser- und Fußsprühdesinfektion und zur Flächendesinfektion für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; Algizide, Viruzide und Bakterizide ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor
6
Schwimmbecken (vorgefertigt) aus Metall; Schwimmbadüberdachungen aus Metall; Zierfischteiche (vorgefertigt) aus Metall
7
Pumpen zur Flüssigkeitsförderung und deren Teile, Pumpen zum Umwälzen von Wasser und zum Erzeugen von Wasserströmungen in Schwimmbecken und Bädern und deren Teile, wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 7 enthalten)
11
Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, nämlich wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 11 enthalten); Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken
19
Schwimmbecken (vorgefertigt), nicht aus Metall; Schwimmbadüberdachungen nicht aus Metall; Zierfischbecken (vorgefertigt) nicht aus Metall
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klassen 01, nämlich mit chemischen Erzeugnissen ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor (soweit in Klasse 1 enthalten), nämlich Mittel zur pH-Regulierung, Oxidation, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Chlorung, Flockung, Entkalkung, Filterung, Wasseranalyse, insbesondere zur Chlorwert- und pH-Wert-Analyse, Härtestabilisation, zum Korrosionsschutz, Konservierungsmittel für die Herstellung und Verpackung von Lebensmitteln einschließlich Trinkwasser und Getränke; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 03, nämlich mit Mitteln ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schwimmbad-Reinigungsmittel, Schwimmbad-Entfettungsmittel, Sauna-Aufgussmittel einschließlich ätherischer Öle, Dampfbad-Emulsionen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 05 mit Desinfektionsmitteln, ausschließlich zur Schwimmbadwasser- und Fußsprühdesinfektion und zur Flächendesinfektion für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor sowie Algizide, Viruzide und Bakterizide ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 6, nämlich mit Schwimmbecken (vorgefertigt) aus Metall sowie Schwimmbadüberdachungen aus Metall sowie Zierfischbecken (vorgefertigt) aus Metall; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 7, nämlich mit Pumpen zur Flüssigkeitsförderung und deren Teile, Pumpen zum Umwälzen von Wasser und zum Erzeugen von Wasserströmungen in Schwimmbecken und Bädern und deren Teile, wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 7 enthalten); Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 11, nämlich mit wassersaugenden Reinigungsgeräten und Bodenabsaugern für Schwimmbecken (soweit in Klasse 11 enthalten) sowie Chlorierungsgeräten für Schwimmbecken; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 19, nämlich mit Schwimmbecken (vorgefertigt), nicht aus Metall sowie Schwimmbadüberdachungen nicht aus Metall sowie Zierfischbecken nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2023 | 202200254893 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2022 | 202200109580 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2019 | 201900282926 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. April 2014 | 201300361386 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. November 2013 | 201300238509 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130397681