Poolino

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

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The German trademark Poolino was filed as Word mark on 07/03/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/20/2013. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020130397681
Register number 302013039768
Application date July 3, 2013
Publication date December 20, 2013
Entry date November 20, 2013
Start of opposition period December 20, 2013
End of the opposition period March 20, 2014
Expiration date July 31, 2033

Trademark owner


28844 Weyhe
DE

Trademark representatives

goods and services

1 chemische Erzeugnisse ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor (soweit in Klasse 1 enthalten), nämlich Mittel zur pH-Regulierung, Oxidation, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Chlorung, Flockung, Entkalkung, Filterung, Wasseranalyse, insbesondere zur Chlorwert- und pH-Wert-Analyse, Härtestabilisation; Konservierungsmittel für die Herstellung und Verpackung von Lebensmitteln einschließlich Trinkwasser und Getränke
3 Mittel ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schwimmbad-Reinigungsmittel, Schwimmbad-Entfettungsmittel, Sauna-Aufgussmittel einschließlich ätherischer Öle, Dampfbad-Emulsionen
5 Desinfektionsmittel, nämlich ausschließlich zur Schwimmbadwasser- und Fußsprühdesinfektion und zur Flächendesinfektion für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; Algizide, Viruzide und Bakterizide ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor
6 Schwimmbecken (vorgefertigt) aus Metall; Schwimmbadüberdachungen aus Metall; Zierfischteiche (vorgefertigt) aus Metall
7 Pumpen zur Flüssigkeitsförderung und deren Teile, Pumpen zum Umwälzen von Wasser und zum Erzeugen von Wasserströmungen in Schwimmbecken und Bädern und deren Teile, wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 7 enthalten)
11 Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, nämlich wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 11 enthalten); Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken
19 Schwimmbecken (vorgefertigt), nicht aus Metall; Schwimmbadüberdachungen nicht aus Metall; Zierfischbecken (vorgefertigt) nicht aus Metall
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klassen 01, nämlich mit chemischen Erzeugnissen ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor (soweit in Klasse 1 enthalten), nämlich Mittel zur pH-Regulierung, Oxidation, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Chlorung, Flockung, Entkalkung, Filterung, Wasseranalyse, insbesondere zur Chlorwert- und pH-Wert-Analyse, Härtestabilisation, zum Korrosionsschutz, Konservierungsmittel für die Herstellung und Verpackung von Lebensmitteln einschließlich Trinkwasser und Getränke; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 03, nämlich mit Mitteln ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schwimmbad-Reinigungsmittel, Schwimmbad-Entfettungsmittel, Sauna-Aufgussmittel einschließlich ätherischer Öle, Dampfbad-Emulsionen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 05 mit Desinfektionsmitteln, ausschließlich zur Schwimmbadwasser- und Fußsprühdesinfektion und zur Flächendesinfektion für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor sowie Algizide, Viruzide und Bakterizide ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 6, nämlich mit Schwimmbecken (vorgefertigt) aus Metall sowie Schwimmbadüberdachungen aus Metall sowie Zierfischbecken (vorgefertigt) aus Metall; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 7, nämlich mit Pumpen zur Flüssigkeitsförderung und deren Teile, Pumpen zum Umwälzen von Wasser und zum Erzeugen von Wasserströmungen in Schwimmbecken und Bädern und deren Teile, wassersaugende Reinigungsgeräte und Bodenabsauger für Schwimmbecken (soweit in Klasse 7 enthalten); Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 11, nämlich mit wassersaugenden Reinigungsgeräten und Bodenabsaugern für Schwimmbecken (soweit in Klasse 11 enthalten) sowie Chlorierungsgeräten für Schwimmbecken; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 19, nämlich mit Schwimmbecken (vorgefertigt), nicht aus Metall sowie Schwimmbadüberdachungen nicht aus Metall sowie Zierfischbecken nicht aus Metall
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 11, 2023 202200254893 4 Extension, Verlaengert
April 13, 2022 202200109580 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 6, 2019 201900282926 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 16, 2014 201300361386 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 20, 2013 201300238509 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130397681