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Die Deutsche Marke O Bam i wurde als Wortmarke am 07.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090715297 |
| Registernummer | 302009071529 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
89331 Burgau
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Pizzas; Pizzaprodukte; Pizza- und Teigtaschen, Pasteten (soweit in Klasse 30 enthalten), Sandwiches, Waffeln, Mehlspeisen, auch tief gefroren; Pfannkuchen und Tortillas, insbesondere gefüllt mit Fleisch und/oder Gemüse, auch tief gefroren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Kaffee, sowohl in Form von Bohnen als auch gemahlen, Espresso-Kaffee, Tee, Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Espresso-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Muffins, Semmeln, Teekuchen, Teegebäck, Biskuits, Keksen, Plätzchen, Gebäck; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Knabbererzeugnisse aus Getreide; Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbererzeugnisse aus Gebäck; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Müsli und Müsliriegel; Fertiggerichte aus Teigwaren; Salatgerichte, nämlich Feinkostsalate auf der Basis von Teigwaren, Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten)
35
Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte in Verbindung mit der Unterstützung beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens durch betriebswirtschaftliche Beratung; Veröffentlichung und Herausgabe von Werbedruckerzeugnissen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Erstellen von betriebswirtschaftlichen Statistiken; Marketing (Absatzforschung); Merchandising (Verkaufsförderung); Marktforschung, Marktanalyse; Meinungsforschung; Unternehmensberatung im Bereich Vertrieb (ausgenommen Transport), Unternehmensberatung im Bereich Verkauf; Vermietung von Verkaufsautomaten, Verkaufsständen, Werbeflächen und Werbematerial; Entwicklung von Gastronomiekonzepten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit den Waren der Klassen 30, 32 und 33 sowie technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Brennstoffen, einschließlich Motortreibstoffen, Bekleidungsstücken, insbesondere Herren-, Damen- und Kinderoberbekleidung, einschließlich T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, auch Caps, Souvenirs, Karamellen, Süßwaren, insbesondere Kaugummis, Bonbons, Schokolade, Konfekt, Chips, Popcorn, Pudding, Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Stadtplänen, Landkarten, Büchern, Ton- und/oder Bildträgern wie CDs, DVDs, Musikkassetten, Campingutensilien und Reiseutensilien, nämlich Handkoffer, Handtaschen, Umhängetaschen, Reisetaschen, Anzugs- bzw. Kleidungshüllen, Krawatten- und Hemdentaschen, Aktentaschen, Schirme
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar, einer Snackbar, eines Bistros; Betrieb von Restaurants (Verpflegung); Catering; Bewirtung und Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Spielotheken, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Schnellimbissrestaurants und Verkehrsinfrastruktureinrichtungen wie Raststätten, Tankstellenshops, Autohöfen und Parkplatzeinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000286473 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Dezember 2012 | 201200404284 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2010 | 201000041984 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Februar 2010 | 201000002840 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090715297