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Die Deutsche Marke ORBIFLO wurde als Wortmarke am 20.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080328827 |
| Registernummer | 302008032882 |
| Internationale Marke | Nr. IR992559, 23. November 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2028 |
Markeninhaber
Saint-Ouen-sur-Seine
FR
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mess-, Steuer-, Signalisierungs- und Anzeige-Geräte und -Instrumente; Geräte zum Aufnehmen, Übertragen und Reproduzieren von Daten; Datenverarbeitungseinrichtungen und Computer; Fernsteuerungssysteme, im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Überwachungssysteme und Überwachungseinrichtungen, z.B. zum Steuern und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugflotten und Schienenwegnetzen; digitale und analoge Kameras; Detektions-Sensoren; Videoüberwachungseinrichtungen; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Steuerraum-Systeme; Computersoftware für Steuerraum-Systeme; Software zum Analysieren von Bildinformationen, z.B. von digitalen Videodaten; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Zugangskontrollsysteme, z.B. Zugang zu Räumen, Fahrzeugen und Fahrzeugabteilen; Radios; Kommunikationseinrichtungen und streckenseitige Einrichtungen für Fernverkehrs- und Nahverkehrsmanagement und -steuerung, wobei die Einrichtungen im Wesentlichen elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von spurgebundenem Fahrzeugverkehr sind oder im Wesentlichen aus Hardware und Software bestehen oder elektrische Anzeigegeräte sind oder Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen sind; alle vorgenannten Waren zum Beispiel für öffentliche Verkehrssysteme und Schienenfahrzeuge; Software für Systeme und Datenbanken zur Information von Passagieren; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Zuglokalisierungs- und Überwachungssysteme; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Überwachungssysteme zum Überwachen des Zustandes von Fahrzeugen und Fahrzeugflotten, z.B. Schienenfahrzeugen; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Fahrerassistenzsysteme, z.B. für Schienenfahrzeuge, soweit in Klasse 09 enthalten
12
Schienenfahrzeuge und Teile von Schienenfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr und Teile von derartigen Fahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrerassistenzsysteme als Teil von spurgebundenen Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, z.B. Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr und Schienenfahrzeuge; Wartung und Reparatur von Teilen von allen vorgenannten Fahrzeugen
42
Gewerbliche Analysedienstleistungen, nämlich Computeranalysen und Analysen technischer Daten, z.B. für das Gebiet des öffentlichen Verkehrs und der Schienenfahrzeug-Dienstleistungen, z.B. Analysieren von Daten; Beratungsdienstleistungen und Trend-Analysen, nämlich technische Analysen, insbesondere Analysen von Verschleißprozessen, z.B. Beratungsdienstleistungen und Trend-Analysen betreffend Betrieb, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, z.B. Fahrzeugen für den öffentlichen Verkehr und Schienenfahrzeuge, und betreffend Betrieb, Wartung und Reparatur von Teilen aller vorgenannten Fahrzeuge (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2024 | 202400119994 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. April 2018 | 201700173274 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. März 2014 | 201400108406 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. März 2010 | 201000282869 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2009 | 200800695755 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. September 2008 | 200800554855 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080328827