ORBIFLO

DPMA DPMA 2008 Trademark registered

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The German trademark ORBIFLO was filed as Word mark on 05/20/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/16/2008. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: April 11, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020080328827
Register number 302008032882
International trademark No. IR992559, August 29, 2024
Application date May 20, 2008
Publication date October 17, 2008
Entry date September 16, 2008
Start of opposition period October 17, 2008
End of the opposition period January 19, 2009
Expiration date May 31, 2028

Trademark owner


Saint-Ouen-sur-Seine
FR

Trademark representatives

goods and services

9 Mess-, Steuer-, Signalisierungs- und Anzeige-Geräte und -Instrumente; Geräte zum Aufnehmen, Übertragen und Reproduzieren von Daten; Datenverarbeitungseinrichtungen und Computer; Fernsteuerungssysteme, im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Überwachungssysteme und Überwachungseinrichtungen, z.B. zum Steuern und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugflotten und Schienenwegnetzen; digitale und analoge Kameras; Detektions-Sensoren; Videoüberwachungseinrichtungen; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Steuerraum-Systeme; Computersoftware für Steuerraum-Systeme; Software zum Analysieren von Bildinformationen, z.B. von digitalen Videodaten; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Zugangskontrollsysteme, z.B. Zugang zu Räumen, Fahrzeugen und Fahrzeugabteilen; Radios; Kommunikationseinrichtungen und streckenseitige Einrichtungen für Fernverkehrs- und Nahverkehrsmanagement und -steuerung, wobei die Einrichtungen im Wesentlichen elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von spurgebundenem Fahrzeugverkehr sind oder im Wesentlichen aus Hardware und Software bestehen oder elektrische Anzeigegeräte sind oder Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen sind; alle vorgenannten Waren zum Beispiel für öffentliche Verkehrssysteme und Schienenfahrzeuge; Software für Systeme und Datenbanken zur Information von Passagieren; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Zuglokalisierungs- und Überwachungssysteme; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Überwachungssysteme zum Überwachen des Zustandes von Fahrzeugen und Fahrzeugflotten, z.B. Schienenfahrzeugen; im Wesentlichen aus Hard- und Software bestehende Fahrerassistenzsysteme, z.B. für Schienenfahrzeuge, soweit in Klasse 09 enthalten
12 Schienenfahrzeuge und Teile von Schienenfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr und Teile von derartigen Fahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrerassistenzsysteme als Teil von spurgebundenen Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
37 Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, z.B. Fahrzeuge für den öffentlichen Verkehr und Schienenfahrzeuge; Wartung und Reparatur von Teilen von allen vorgenannten Fahrzeugen
42 Gewerbliche Analysedienstleistungen, nämlich Computeranalysen und Analysen technischer Daten, z.B. für das Gebiet des öffentlichen Verkehrs und der Schienenfahrzeug-Dienstleistungen, z.B. Analysieren von Daten; Beratungsdienstleistungen und Trend-Analysen, nämlich technische Analysen, insbesondere Analysen von Verschleißprozessen, z.B. Beratungsdienstleistungen und Trend-Analysen betreffend Betrieb, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, z.B. Fahrzeugen für den öffentlichen Verkehr und Schienenfahrzeuge, und betreffend Betrieb, Wartung und Reparatur von Teilen aller vorgenannten Fahrzeuge (soweit in Klasse 42 enthalten)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 4, 2024 202400119994 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 14, 2018 201700173274 4 Extension, Verlaengert
March 18, 2014 201400108406 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 10, 2010 201000282869 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 11, 2009 200800695755 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 16, 2008 200800554855 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020080328827