HB Logo (DPMA, 27.02.2008)
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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 27.02.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kronen mit mehr als drei dreieckigen Spitzen #Zwei Hämmer, zwei Vorschlaghammer oder zwei Äxte, gekreuzt
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080211377 |
| Registernummer | 302008021137 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. November 2008 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2028 |
Markeninhaber
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- und/oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit einem oder mehreren Füllstutzen sowie deren Teile und maschinelles Zubehör; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Abfüllmaschinen für pastöse Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine als Teile oder Zubehör von Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; Dosiereinrichtung (Maschinenteile) zur Weiterleitung und Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
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elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern und/oder von flüssigen Stoffen und/oder von pastösen Stoffen; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; Dosiergeräte für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
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technische Beratung; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2019 | 201900108688 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2018 | 201800276822 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2018 | 201700062786 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. November 2008 | 200800566670 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juli 2008 | 200800121067 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080211377