HB

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 27.02.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Überschneidende Buchstaben #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kronen mit mehr als drei dreieckigen Spitzen #Zwei Hämmer, zwei Vorschlaghammer oder zwei Äxte, gekreuzt

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080211377
Registernummer 302008021137
Anmeldedatum 27. Februar 2008
Veröffentlichungsdatum 01. August 2008
Eintragungsdatum 02. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist 01. August 2008
Ende Widerspruchsfrist 03. November 2008
Ablaufdatum 29. Februar 2028

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- und/oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit einem oder mehreren Füllstutzen sowie deren Teile und maschinelles Zubehör; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Abfüllmaschinen für pastöse Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine als Teile oder Zubehör von Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; Dosiereinrichtung (Maschinenteile) zur Weiterleitung und Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
9 elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern und/oder von flüssigen Stoffen und/oder von pastösen Stoffen; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; Dosiergeräte für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
42 technische Beratung; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2019 201900108688 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2018 201800276822 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2018 201700062786 4 Verlängerung, Verlaengert
26. November 2008 200800566670 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juli 2008 200800121067 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080211377