30156855 Logo (DPMA, 25.09.2001)
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Die Deutsche Marke 30156855 wurde als Bildmarke am 25.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301568553 |
| Registernummer | 30156855 |
| Anmeldedatum | 25. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2011 |
Markeninhaber
Hongkong
HK
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Kühlmittel; chemische Wärmeübertragungsmittel; wärmeerzeugende chemische Verbindungen; chemische Präparate zur Stimulierung des Kochens oder Heizens für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; anorganische Chemikalien zur Erzeugung und Absorption von Wärme; chemische Wärmeaustauschflüssigkeiten; Entfroster; Maschinen zur Erzeugung und Übertragung von Energie und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinenkupplungs- und -getriebeelemente (ausgenommen für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kesselrohre (Maschinenteile); Kühler für Motoren; Kessel (Maschinenteile); Schläuche für Wärmeübertragungsmittel (Maschinenteile), auch aus Metall, insbesondere Schläuche für Wärmeübertragungsmittel als Teil eines Heizapparates; Gas- und elektrische Heizapparate (Maschinen); Kühlapparate und -systeme (Maschinenteile); Hitzeauffangschläuche (Maschinenteile); Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Dampferzeuger durch Wärmerückgewinnung (Maschinenteile); Bohrstahlkühler (Maschinenteile); Bohrmaschinen; Hochleistungskühlgeräte für Maschinen (Maschinen); elektrische Schweißgeräte (Maschinen); Bügelpressen; Waschmaschinen; Teile der vorgenannten Waren; Kesselkontrollinstrumente; Luftkühlungskühler für elektrische und elektronische Instrumente; eigenkühlende modulare Kühler für elektrische und elektronische Instrumente; elektrische Heizapparate; Satellitenapparate; Wärmeabstrahlungsapparate für elektronische Apparate; elektrische Schweißapparate; Spritzgusskühler; Schutzbekleidung, nämlich Bekleidungsstücke für Unterwasserzwecke, Bekleidungsstücke für den Weltraum; elektrische Bügeleisen; Fernsehapparate; Halbleiter; Kühl- und Heizapparate für integrierte Schaltkreise, Computer, Computerprodukte, elektronische und elektrische Apparate; Hi-Fi-Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Telekommunikationsgeräte; Computersoftware und -hardware; wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; Geschäftsinformation in elektronischer Form; Kessel (ausgenommen Maschinenteile); Kesselserien für Gleichdruckverbrennung von Öl (Gas); hermetische Heizkörper; Heizkörper; elektrische Heiz- und Kühlapparate, Luftkühlungskühler für elektrische und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 11 enthalten); eigenkühlende modulare Kühler für elektrische und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 11 enthalten); Brennöfen; Öfen zur Verbrennung von Erdöl; Heizungsgeräte; elektrische Heizungsgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizungsgeräte für Erdöl; Heizungsgeräte für Solarenergie; Heizungsgeräte für den häuslichen Gebrauch; Heizungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Heizapparate für Start- und Landebahnen; Heizapparate für Autostraßen; Heizapparate für Fahrzeuge und Raumfahrzeuge; Kühlapparate für Motoren; Kühlapparate für Turbolader; Entfroster für Luftfahrzeuge; Heiz- und Kühlapparate für Öltanks von Fahrzeugen und Schiffen; Lüftungsanlagen; Lüftungsanlagen und -instrumente für Fahrzeuge und Gebäude; Klimaanlagen und -apparate; Apparate für die Bekämpfung der Feuchtigkeit; Entfeuchter; Befeuchter; Wassererhitzer; geothermische Kollektoren; Wärmespeicher für Solarenergie; Apparate für die Wärmeabstrahlung; Kühlapparate; Kühlgeräte; Kühlanlagen und -maschinen; Dampferzeuger; Öfen; Reaktoren für die petrochemische Industrie; Reaktoren als Anlagen in der chemischen Industrie; Dampferzeuger für die Wärmerückgewinnung; Hochöfen; mit Wasserpumpe betriebene Kühlapparate; Kühler für Bohrstahl als Kühlgerät; Hochleistungskühlapparat; Lampen; Beleuchtungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kühl- und Trockengeräte; Kochanlagen und -geräte; elektrische Kessel; elektrische Röstplatten; Kühlschränke; Teile der vorgenannten Waren; Geschäftsinformation in gedruckter Form; Schläuche für Wärmeübertragungsmittel, nicht aus Metall; Werbung; Marktforschung und -analyse; Beratung in Unternehmens- und Geschäftsführung; Publicrelations; verkaufsfördernde, Marketing- und Werbedienstleistungen; Dienstleistungen einer Import-Export-Agentur für alle vorgenannten Waren sowie Heizungs- und Kühlgeräte für medizinische Zwecke, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Raumfahrzeuge, Isolierflaschen oder -behälter (für Nahrungsmittel), Frischhaltebehälter für Nahrungsmittel, Frischhaltetassen und -behälter, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kühlgeräte mit Wärmeaustauschmitteln für Haushaltszwecke, nicht elektrische Kochgeräte, Glaswaren, nicht elektrische Kessel, nicht elektrische Heizgeräte für Haushaltszwecke; Bekleidungsstücke (allgemein) sowie Teile der vorgenannten Waren; Bereitstellen von Geschäftsinformation durch Zur-Verfügung-Stellen von Daten im Internet, insbesondere durch eine Datenbank; Heiz- und Kühlgeräte für medizinische Zwecke; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Raumfahrzeuge; Isolierflaschen oder -behälter (für Nahrungsmittel), Frischhaltebehälter für Nahrungsmittel; Frischhaltetassen und -behälter; nicht elektrische Kessel; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2012 | 201200199974 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2003 | 200302801901 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. März 2003 | 200302802570 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301568553