30156855 Logo (DPMA, 09/25/2001)
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The German trademark 30156855 was filed as Figurative mark on 09/25/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/27/2003.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 301568553 |
| Register number | 30156855 |
| Application date | September 25, 2001 |
| Publication date | May 2, 2003 |
| Entry date | March 27, 2003 |
| Start of opposition period | May 2, 2003 |
| End of the opposition period | August 4, 2003 |
| Expiration date | September 30, 2011 |
Trademark owner
Hongkong
HK
Trademark representatives
81675 München
DE
goods and services
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Chemische Kühlmittel; chemische Wärmeübertragungsmittel; wärmeerzeugende chemische Verbindungen; chemische Präparate zur Stimulierung des Kochens oder Heizens für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; anorganische Chemikalien zur Erzeugung und Absorption von Wärme; chemische Wärmeaustauschflüssigkeiten; Entfroster; Maschinen zur Erzeugung und Übertragung von Energie und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinenkupplungs- und -getriebeelemente (ausgenommen für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kesselrohre (Maschinenteile); Kühler für Motoren; Kessel (Maschinenteile); Schläuche für Wärmeübertragungsmittel (Maschinenteile), auch aus Metall, insbesondere Schläuche für Wärmeübertragungsmittel als Teil eines Heizapparates; Gas- und elektrische Heizapparate (Maschinen); Kühlapparate und -systeme (Maschinenteile); Hitzeauffangschläuche (Maschinenteile); Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Dampferzeuger durch Wärmerückgewinnung (Maschinenteile); Bohrstahlkühler (Maschinenteile); Bohrmaschinen; Hochleistungskühlgeräte für Maschinen (Maschinen); elektrische Schweißgeräte (Maschinen); Bügelpressen; Waschmaschinen; Teile der vorgenannten Waren; Kesselkontrollinstrumente; Luftkühlungskühler für elektrische und elektronische Instrumente; eigenkühlende modulare Kühler für elektrische und elektronische Instrumente; elektrische Heizapparate; Satellitenapparate; Wärmeabstrahlungsapparate für elektronische Apparate; elektrische Schweißapparate; Spritzgusskühler; Schutzbekleidung, nämlich Bekleidungsstücke für Unterwasserzwecke, Bekleidungsstücke für den Weltraum; elektrische Bügeleisen; Fernsehapparate; Halbleiter; Kühl- und Heizapparate für integrierte Schaltkreise, Computer, Computerprodukte, elektronische und elektrische Apparate; Hi-Fi-Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Telekommunikationsgeräte; Computersoftware und -hardware; wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; Geschäftsinformation in elektronischer Form; Kessel (ausgenommen Maschinenteile); Kesselserien für Gleichdruckverbrennung von Öl (Gas); hermetische Heizkörper; Heizkörper; elektrische Heiz- und Kühlapparate, Luftkühlungskühler für elektrische und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 11 enthalten); eigenkühlende modulare Kühler für elektrische und elektronische Instrumente (soweit in Klasse 11 enthalten); Brennöfen; Öfen zur Verbrennung von Erdöl; Heizungsgeräte; elektrische Heizungsgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizungsgeräte für Erdöl; Heizungsgeräte für Solarenergie; Heizungsgeräte für den häuslichen Gebrauch; Heizungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Heizapparate für Start- und Landebahnen; Heizapparate für Autostraßen; Heizapparate für Fahrzeuge und Raumfahrzeuge; Kühlapparate für Motoren; Kühlapparate für Turbolader; Entfroster für Luftfahrzeuge; Heiz- und Kühlapparate für Öltanks von Fahrzeugen und Schiffen; Lüftungsanlagen; Lüftungsanlagen und -instrumente für Fahrzeuge und Gebäude; Klimaanlagen und -apparate; Apparate für die Bekämpfung der Feuchtigkeit; Entfeuchter; Befeuchter; Wassererhitzer; geothermische Kollektoren; Wärmespeicher für Solarenergie; Apparate für die Wärmeabstrahlung; Kühlapparate; Kühlgeräte; Kühlanlagen und -maschinen; Dampferzeuger; Öfen; Reaktoren für die petrochemische Industrie; Reaktoren als Anlagen in der chemischen Industrie; Dampferzeuger für die Wärmerückgewinnung; Hochöfen; mit Wasserpumpe betriebene Kühlapparate; Kühler für Bohrstahl als Kühlgerät; Hochleistungskühlapparat; Lampen; Beleuchtungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kühl- und Trockengeräte; Kochanlagen und -geräte; elektrische Kessel; elektrische Röstplatten; Kühlschränke; Teile der vorgenannten Waren; Geschäftsinformation in gedruckter Form; Schläuche für Wärmeübertragungsmittel, nicht aus Metall; Werbung; Marktforschung und -analyse; Beratung in Unternehmens- und Geschäftsführung; Publicrelations; verkaufsfördernde, Marketing- und Werbedienstleistungen; Dienstleistungen einer Import-Export-Agentur für alle vorgenannten Waren sowie Heizungs- und Kühlgeräte für medizinische Zwecke, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Raumfahrzeuge, Isolierflaschen oder -behälter (für Nahrungsmittel), Frischhaltebehälter für Nahrungsmittel, Frischhaltetassen und -behälter, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kühlgeräte mit Wärmeaustauschmitteln für Haushaltszwecke, nicht elektrische Kochgeräte, Glaswaren, nicht elektrische Kessel, nicht elektrische Heizgeräte für Haushaltszwecke; Bekleidungsstücke (allgemein) sowie Teile der vorgenannten Waren; Bereitstellen von Geschäftsinformation durch Zur-Verfügung-Stellen von Daten im Internet, insbesondere durch eine Datenbank; Heiz- und Kühlgeräte für medizinische Zwecke; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Raumfahrzeuge; Isolierflaschen oder -behälter (für Nahrungsmittel), Frischhaltebehälter für Nahrungsmittel; Frischhaltetassen und -behälter; nicht elektrische Kessel; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 1, 2012 | 201200199974 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 27, 2003 | 200302801901 | Registration, Marke eingetragen | |
| March 27, 2003 | 200302802570 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301568553