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Waren und Dienstleistungen

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Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Fernsehgeräten, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Displays, Monitoren, Projektoren, Antennen und Set-Top-Boxen, Videorecorder, Camerarecorder, DVD-Player, CD-Spieler, Hi-Fi-Anlagen, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Uhrenradios, Autoradios; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern und Zubehör hierfür, nämlich Konverter, LNCs, Antennensteckdosen, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Kabel, Adapter, Module, Filter, Verstärker, Multischalter, Modems, Descrambler, Umsetzer; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich der In-house-Kommunikation und Hotelkommunikation sowie der Bürokommunikation; Geräte der Bürotechnik, insbesondere Diktiergeräte, Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, Kopiergeräte, Drucker, Scanner, Kopfhörer, Ohrhörer für Diktiergeräte und Abspielgeräte sowie Teile dieser Waren; Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computerperipheriegeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Netzwerkgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, einschließlich Software; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Magnetbandkassetten, Speicherchips, Speicherkarten, Magnetkarten, Steckkarten, Mischpulte, Datenübertragungseinheiten, insbesondere Card-Stations, Kopfhörer, Mikrofone, Netzteile, Schalter, Löschmagnete, Akkus, Batterien, Ladegeräte, Akustikkoppler, Adapter, Kabel, Stecker, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Module, Filter, Verstärker, Modems, Umsetzer; Teile aller vorgenannten Waren; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation und Multimedia-Dienste, nämlich elektronische Kommunikations-, Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Bestelldienste, Sprach- und Auskunftsdienste, Internetdienstleistungen, Offline- sowie Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Erstellen sowie Service und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und zur Verfügung stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen; Entwicklung elektronischer Programmführer; Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation in Form von Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art, einschließlich Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotelkommunikation; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	301490775
Registernummer	30149077
Internationale Marke	Nr. IR787359, 30. Juli 2024

Anmeldedatum	16. August 2001
Veröffentlichungsdatum	20. Dezember 2001
Eintragungsdatum	16. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist	20. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist	20. März 2002
Ablaufdatum	31. August 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. April 2012	201200155007	5f	Löschung, Marke geloescht
21. April 2010	201000340553	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2009	200900254601	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006	200604321988	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2004	200403136075		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2003	200302783195		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. November 2001	200102447560		Eintragung, Marke eingetragen
16. November 2001	200102447780		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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