30149077

DPMA DPMA 2001 File deleted

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The German trademark 30149077 was filed as Figurative mark on 08/16/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/16/2001. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Crescent or half-moon with other figurative elements #Other unidentifiable personifications, other fantastic beings of human appearance, genies, snowmen, scarecrows and ghosts

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 301490775
Register number 30149077
International trademark No. IR787359, March 30, 2025
Application date August 16, 2001
Publication date December 20, 2001
Entry date November 16, 2001
Start of opposition period December 20, 2001
End of the opposition period March 20, 2002
Expiration date August 31, 2011

Trademark owner

Trademark representatives

90409 Nürnberg DE

goods and services

9 38 42
Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Fernsehgeräten, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Displays, Monitoren, Projektoren, Antennen und Set-Top-Boxen, Videorecorder, Camerarecorder, DVD-Player, CD-Spieler, Hi-Fi-Anlagen, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Uhrenradios, Autoradios; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern und Zubehör hierfür, nämlich Konverter, LNCs, Antennensteckdosen, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Kabel, Adapter, Module, Filter, Verstärker, Multischalter, Modems, Descrambler, Umsetzer; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich der In-house-Kommunikation und Hotelkommunikation sowie der Bürokommunikation; Geräte der Bürotechnik, insbesondere Diktiergeräte, Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, Kopiergeräte, Drucker, Scanner, Kopfhörer, Ohrhörer für Diktiergeräte und Abspielgeräte sowie Teile dieser Waren; Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computerperipheriegeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Netzwerkgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, einschließlich Software; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Magnetbandkassetten, Speicherchips, Speicherkarten, Magnetkarten, Steckkarten, Mischpulte, Datenübertragungseinheiten, insbesondere Card-Stations, Kopfhörer, Mikrofone, Netzteile, Schalter, Löschmagnete, Akkus, Batterien, Ladegeräte, Akustikkoppler, Adapter, Kabel, Stecker, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Module, Filter, Verstärker, Modems, Umsetzer; Teile aller vorgenannten Waren; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation und Multimedia-Dienste, nämlich elektronische Kommunikations-, Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Bestelldienste, Sprach- und Auskunftsdienste, Internetdienstleistungen, Offline- sowie Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Erstellen sowie Service und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und zur Verfügung stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen; Entwicklung elektronischer Programmführer; Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation in Form von Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art, einschließlich Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotelkommunikation; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
April 24, 2012 201200155007 5f Deletion, Marke geloescht
April 21, 2010 201000340553 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 29, 2009 200900254601 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 26, 2006 200604321988 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 17, 2004 200403136075 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 5, 2003 200302783195 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
November 16, 2001 200102447560 Registration, Marke eingetragen
November 16, 2001 200102447780 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301490775