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Die Deutsche Marke iJET wurde als Wortmarke am 01.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301466033 |
| Registernummer | 30146603 |
| Anmeldedatum | 01. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2011 |
Markeninhaber
97424 Schweinfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Teile von Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Koordinatentische und Lineareinheiten zur Führung von Werkstücken, im Wesentlichen bestehend aus Antriebsmotoren und Führungsbahnen; Zubehör für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich maschinelle Werkstückwechselvorrichtungen und Werkstückbeschickungsvorrichtungen; Abrasivdosiersysteme für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern, manuell oder motorisch gesteuerten Dosierapparaten und Sensoren; Abrasivfördersysteme für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern in unterschiedlicher Größe, induktiven und speicherprogrammierbaren Steuerungen, Rohrleitungen aus Metall sowie druckluftgesteuerten Kompressoren zum Transport von Abrasivmitteln über längere Wegestrecken; Anlagen zur Aufbereitung von Speisewasser, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen Filtern und Dosiergeräten zum Zumischen von chemischen Zusätzen; Anlagen zur Reinigung von Abwasser aus Wasserstrahlanlagen, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen Bandfiltern, Pumpen, Sensoren sowie aus mittels Überdruck gesteuerten Mikrofiltrationsgeräten; Recyclinganlagen für Abrasivmittel, im Wesentlichen bestehend aus beheizbaren Unterdrucktrommeln, Heizspiralen, maschinellen Sieben sowie mittels Überdruck gesteuerten, rotierenden maschinellen Hydrozyklonen; Lichtschranken, Sensoren, elektronische Regelungs- und Überwachungsapparate und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Sicherheitssysteme für Wasserstrahlanlagen; Spülvorrichtungen für Schneidbecken zu Wasserstrahlschneidemaschinen, im Wesentlichen bestehend aus Druckrohren aus Metall, Pumpen und Düsen zur Reinigung der Schneidbecken von Abrasivmitteln; Unterdrucksensoren zur Abrasivmittelüberwachung; Software für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Schablonen-Scanner zum Scannen von Konturen; Teile von Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Verbindungselemente, Fittings und andere Winkelstücke, Rohrleitungen aus Metall, Absperrventile, Rückschlagventile bis 10 000 bar, Hartmetallrohre zum Wasserstrahlschneiden, Harmetalldüsen, Saphirdüsen, Diamantdüsen, Rubindüsen, Hochdruckarmaturen, Berstscheibenhalterungen, Drehdurchführungen, Fokussierrohre, Hochdruckfilter, Hochdruckfittings, Hochdruckkupplungen, Hochdruckadapter, pneumatisch betätigte Ventile, Rohrnippel, Rohrspiralen, Rückschlagventile, Schneidventile sowie aus Hochdruckschläuchen mit Stahlummantelung; Zubehör zu Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Abrasivmittelbehälter aus Metall, Absetzbecken aus Metall für Abrasivschlamm, Aluminiumwaben als Werkstückauflagen, pneumatisch betätigten Ventilen sowie Pulsationsdämpfer (Stahlbehälter); Abrasivmittel, nämlich Granatsand; Druckaufnehmer und Anzeigen, nämlich Druckmessgeräte, Sensoren und Anzeigegeräte; hydraulische und pneumatische Hochdruckpumpen; Hochdruckmanometer; maschinelle oder hydraulische Rohrbearbeitungswerkzeuge; handbetätigte Rohrbearbeitungswerkzeuge; Durchführung von Wirtschaftlichkeitsanalysen; Reparatur- und Installationsarbeiten an Anlagen zur Förderung und Erzeugung von unter hohem Druck stehenden Medien, insbesondere Wasser; Reparatur- und Installationsarbeiten an Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Rohrbearbeitung an Hochdruckrohren, nämlich Biegen sowie Gewinde- und Conusschneiden von Hochdruckrohren; Autofrettage, nämlich Materialbearbeitung von Hochdruckkomponenten aus Metall mittels Hochdruck zur Erhöhung der Dauerfestigung; technische Projektierung, Entwicklung und Konstruktion von Sonderanlagen und Anlagenkomponenten zum Einsatz in der Wasserstrahlbearbeitung; Durchführung von technischen Machbarkeitsstudien; technische Beratung zur Wasserstrahlbearbeitung (Wasserstrahltechnik)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2012 | 201200152814 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2002 | 200202514512 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Februar 2002 | 200202514873 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301466033