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The German trademark iJET was filed as Word mark on 08/01/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/25/2002.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 301466033 |
| Register number | 30146603 |
| Application date | August 1, 2001 |
| Publication date | March 28, 2002 |
| Entry date | February 25, 2002 |
| Start of opposition period | March 28, 2002 |
| End of the opposition period | June 28, 2002 |
| Expiration date | August 31, 2011 |
Trademark owner
97424 Schweinfurt
DE
goods and services
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Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Teile von Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Koordinatentische und Lineareinheiten zur Führung von Werkstücken, im Wesentlichen bestehend aus Antriebsmotoren und Führungsbahnen; Zubehör für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich maschinelle Werkstückwechselvorrichtungen und Werkstückbeschickungsvorrichtungen; Abrasivdosiersysteme für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern, manuell oder motorisch gesteuerten Dosierapparaten und Sensoren; Abrasivfördersysteme für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern in unterschiedlicher Größe, induktiven und speicherprogrammierbaren Steuerungen, Rohrleitungen aus Metall sowie druckluftgesteuerten Kompressoren zum Transport von Abrasivmitteln über längere Wegestrecken; Anlagen zur Aufbereitung von Speisewasser, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen Filtern und Dosiergeräten zum Zumischen von chemischen Zusätzen; Anlagen zur Reinigung von Abwasser aus Wasserstrahlanlagen, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen Bandfiltern, Pumpen, Sensoren sowie aus mittels Überdruck gesteuerten Mikrofiltrationsgeräten; Recyclinganlagen für Abrasivmittel, im Wesentlichen bestehend aus beheizbaren Unterdrucktrommeln, Heizspiralen, maschinellen Sieben sowie mittels Überdruck gesteuerten, rotierenden maschinellen Hydrozyklonen; Lichtschranken, Sensoren, elektronische Regelungs- und Überwachungsapparate und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Sicherheitssysteme für Wasserstrahlanlagen; Spülvorrichtungen für Schneidbecken zu Wasserstrahlschneidemaschinen, im Wesentlichen bestehend aus Druckrohren aus Metall, Pumpen und Düsen zur Reinigung der Schneidbecken von Abrasivmitteln; Unterdrucksensoren zur Abrasivmittelüberwachung; Software für Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Schablonen-Scanner zum Scannen von Konturen; Teile von Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Verbindungselemente, Fittings und andere Winkelstücke, Rohrleitungen aus Metall, Absperrventile, Rückschlagventile bis 10 000 bar, Hartmetallrohre zum Wasserstrahlschneiden, Harmetalldüsen, Saphirdüsen, Diamantdüsen, Rubindüsen, Hochdruckarmaturen, Berstscheibenhalterungen, Drehdurchführungen, Fokussierrohre, Hochdruckfilter, Hochdruckfittings, Hochdruckkupplungen, Hochdruckadapter, pneumatisch betätigte Ventile, Rohrnippel, Rohrspiralen, Rückschlagventile, Schneidventile sowie aus Hochdruckschläuchen mit Stahlummantelung; Zubehör zu Maschinen zum Wasserstrahlschneiden, nämlich Abrasivmittelbehälter aus Metall, Absetzbecken aus Metall für Abrasivschlamm, Aluminiumwaben als Werkstückauflagen, pneumatisch betätigten Ventilen sowie Pulsationsdämpfer (Stahlbehälter); Abrasivmittel, nämlich Granatsand; Druckaufnehmer und Anzeigen, nämlich Druckmessgeräte, Sensoren und Anzeigegeräte; hydraulische und pneumatische Hochdruckpumpen; Hochdruckmanometer; maschinelle oder hydraulische Rohrbearbeitungswerkzeuge; handbetätigte Rohrbearbeitungswerkzeuge; Durchführung von Wirtschaftlichkeitsanalysen; Reparatur- und Installationsarbeiten an Anlagen zur Förderung und Erzeugung von unter hohem Druck stehenden Medien, insbesondere Wasser; Reparatur- und Installationsarbeiten an Maschinen zum Wasserstrahlschneiden; Rohrbearbeitung an Hochdruckrohren, nämlich Biegen sowie Gewinde- und Conusschneiden von Hochdruckrohren; Autofrettage, nämlich Materialbearbeitung von Hochdruckkomponenten aus Metall mittels Hochdruck zur Erhöhung der Dauerfestigung; technische Projektierung, Entwicklung und Konstruktion von Sonderanlagen und Anlagenkomponenten zum Einsatz in der Wasserstrahlbearbeitung; Durchführung von technischen Machbarkeitsstudien; technische Beratung zur Wasserstrahlbearbeitung (Wasserstrahltechnik)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 24, 2012 | 201200152814 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 25, 2002 | 200202514512 | Registration, Marke eingetragen | |
| February 25, 2002 | 200202514873 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301466033