Baby Butt

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Baby Butt wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Fünf Farben und mehr #Enten, Gänse, Schwäne #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300792131
Registernummer 30079213
Anmeldedatum 26. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2001
Eintragungsdatum 13. Dezember 2000
Beginn Widerspruchsfrist 11. Januar 2001
Ende Widerspruchsfrist 11. April 2001
Ablaufdatum 31. Oktober 2010

Markeninhaber


86647 Buttenwiesen
DE

Markenvertreter

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 9 10 11 12 16 18 20 21 24 25 28
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Wattestäbchen, Seiftücher; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Stilleinlagen; Brusthütchen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Essbestecke, insbesondere Messer, Gabeln, Löffel und Schieber für Kinder und Kleinkinder; Nagelscheren für Kleinkinder; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film- optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Babywaagen; Schutzgitter; Steckdoseneinsätze; Tür- und Fenstersicherungen; Schutzgürtel; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Babyflaschen; Breiflaschen; Flaschensauger; Schnuller und Beißringe; Schnullerketten; Milchpumpen; Stillkissen; Thermometer, insbesondere Bade- und Fieberthermometer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserkocher und Sterilisierer; Heizstrahler; Kinderzimmerlampen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen und Kindersportwagen, Fußsäcke für Kindersportwagen, Regenplanen und Sonnenschirme für Kinderwagen und Kindersportwagen; Babysitze (auch für Fahrräder und Kraftfahrzeuge); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Servietten; Taschentücher und Windeln aus Papier, Zellstoff; Druckschriften und Bücher; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Babytragetaschen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kinderbetten; Babywiegen, Wickelkörbchen, Stubenwagen und Hochstühle; Matratzen für Kinderbetten und Kinderwagen; Steckkissen; Taufkissen; Kissen; Polster, Nackenrollen und Matratzen (auch Sprungfedermatratzen); Kissenhüllen und Inletts; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trink- und Lerntassen für Kleinkinder; Kinderbecher mit und ohne Auslaufschutz, Kinderteller, auch als Wärmeteller; Flaschenständer; Flaschenbürsten, Flaschenwärmer und Babykostwärmer; Kämme, Schwämme und Bürsten, einschließlich Badeschwämme, Zahn- und Körperbürsten; Kinderbadewannen, Badewannenständer, Windeleimer, Toilettentöpfchen, Toiletten- und Bidetaufsätze; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Federbetten; Badetücher, Handtücher und Waschlappen; Tisch- und Haushaltswäsche; Bettwäsche; Federbetten; Bettdecken, Stepp- und Daunendecken; Reise-, Woll-, Schlaf- und Rheumadecken; Strampeldecken; Ausfahrdecken; Gummiunterlagen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Windeln aus Textilien; gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke sowie aus und/oder mit Leder und/oder Pelzen für Damen, Kinder und Kleinkinder einschließlich Umstandskleidung, Leib- und Nachtwäsche, Miederwaren für Bekleidungszwecke, Lätzchen mit und ohne Ärmel, Wickeltücher, Windeleinlagen, Gummihosen, Badebekleidung, Strumpfwaren, Schals, Halstücher, Gürtel und Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Babymützchen und Taufhäubchen; Stiefel, Schuhe, Sandalen, Hausschuhe und Pantoffeln, einschließlich Babyschuhen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Schaukeln und Hüpfer, Schaukelpferde, Sandkästen, Baby- und Kinderspielzeug, insbesondere Klappern, Rasseln, Tiere und Figuren aus Holz, Gummi, Kunststoff und Textilien, Schwimmtiere, Spieluhren, Mobile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2011 201100217320 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2005 200503372581 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2000 200002206976 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 2000 200002207131 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300792131