MUTTER LEX

Waren und Dienstleistungen

4 Kerzen; Christbaumkerzen; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke (insbesondere Parfümerie- und Duftkerzen), Wachs (Rohmaterial)

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte Ton-, Bild-, Ton-/Bild- und Datenträger aller Art soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Schallplatten, Videobänder, DVDs, CDs, Tonträger, Tonbandaufzeichnungen; unbespielte Tonbandkassetten, unbespielte CDs, unbespielte DVD; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computermaus-Matten; Computer-Software und -Programme; Brillen, Sonnenbrillen; Kühlschrankmagnete

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel) aus Edelmetall, Segensspruchtafeln aus Edelmetall; Rosenkränze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Ringe, Kreuze, Colliers, Anhänger und Ketten; Kreuze (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Medaillen, Medaillons; Schlüsselanhänger

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Briefpapier, Holzpapier, Holzpappe, Kartonagen, Kartonröhren, Löschpapier (Fliesspapier), Notizbücher, Packpapier, Papierbänder (Papierstreifen), Papierblätter, Papierschleifen, Papiertüten, Plakate aus Papier und Pappe, Schreibhefte, Silberpapier, Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Wimpel (aus Papier); Druckereierzeugnisse (insbesondere Abreisskalender, Almanache, Anzeigekarten, Booklets, Broschüren, Bücher, religiöse Bücher, Gebetsbücher, Comic-Hefte, Eintrittskarten, Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Formulare (Formblätter), gedruckte Ikonen, Gesangbücher, Glückwunschkarten, Handbücher, Kalender, Kataloge, Landkarten, Magazine (Zeitschriften), Musikglückwunschkarten, periodisch erscheinende Druckereierzeugnisse, Plakate, Postkarten, Prospekte, Registrierbücher, Rundschreiben, religiöse Rundschreiben, Sachregister, Veröffentlichungen (Schriften), Zeitpläne (Drucksachen), Zeitschriften, Zeitungen); Lesezeichen; Lithografien; Buchbindeartikel; Fotografien, Ständer für Fotografien, Fotogravuren, Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; gemalte Ikonen (gerahmt oder ungerahmt); Schreibwaren (insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Loseblattbinder, Pastellstifte, Radierartikel, Radiergummis, Radiermesser, Schiefertafeln zum Schreiben, Schreibmappen (Schreibnecessaires), Schreibmaterialien, Schreibtafeln, Schreibunterlagen, Schreibvorlagen, Tinten, Tintenfässer, Tintenstifte, Tuschen, Wischer für Schreibtafeln; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren, Stempel, Stempelhalter, Stempelkästen, Stempelkissen, Stempelunterlagen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Fahnen (aus Papier), Karteikarten (Papier- und Schreibwaren), Reisepasshüllen, Schablonen (Papier- und Schreibwaren), Schilder aus Papier und Pappe; Transparente (Papier- und Schreibwaren); Abziehbilder, Aufkleber, Stickers

20 Möbel; Spiegel, insbesondere Handspiegel, Kosmetikspiegel, Toilettenspiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Gips, Wachs und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel, Heilige sowie profane Figuren), Segensspruchtafeln, Krippen, Krippenfiguren und Kreuze aus solchen Materialien; Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel, Heilige sowie profane Figuren), Segensspruchtafeln, Krippen, Krippenfiguren und Kreuze aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunstgegenstände aus Gips; Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten); Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung), Kissen, insbesondere Kopfkissen; Kopfstützen, Korbwaren, Lesepulte, Särge, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Schlüsselbretter, Windspiele (Dekorationsartikel), Zeitungshalter, Zeitungsständer

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweater, Schals, Schärpen, Halstücher, Hemden, Hosen, Hosenträger, Badehosen, Badeanzüge, Anzüge, Gürtel (Bekleidung), Mäntel, Jacken, Overalls, Krawatten, Socken, Strümpfe, Unterwäsche; Schuhwaren, insbesondere Schuhe, Stiefel, Einlegesohlen, Pantoffeln, Pelerinen, Regenmäntel, Schlafanzüge, Schlafmasken, Schuhsohlen, Strandschuhe, Schuhbeschläge, Gleitschutz für Schuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Hüte, Kapuzen, Käppchen (Kopfbedeckungen)

36 Immobilienwesen; Vermietung von Immobilien; Verwaltung von Immobilien; Wohnungsvermittlung; Vermietung von Wohnungen und Wohnräumen; unentgeltliche und vergünstigte Überlassung von Wohnungen und Wohnräumen, insbesondere an Obdachlose, Bedürftige und benachteiligte Personen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; finanzielle Förderungen und Unterstützung von sozialen, gemeinnützigen und religiösen Organisationen; gemeinnützige Spendensammlung; Sammeln von Spenden; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszecke und/oder religiöse Zwecke; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36

41 Erziehung, insbesondere Erziehung auf Akademien und religiöse Erziehung, Fernkurse, Fernunterricht, Betrieb eines Internats, Betrieb von Kindergärten (Erziehung), Unterricht, religiöser Unterricht; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung); Ausbildung, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Messen für Unterrichtszwecke, Fernkurse, Fernunterricht, Durchführung von pädagogischen Prüfungen, praktische Übungen (Demonstrationsunterricht), Unterricht, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Erstellen von Bildreportagen, Eintrittskartenvorverkauf (Unterricht), Erstellen von Untertiteln, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktionen, Betrieb von Tonstudios, Organisation und Veranstaltung von Theater- und Konzertbesuchen, einschliesslich Beschaffung der Eintrittskarten hierfür; Verfassen von Drehbüchern, Vermietung von Tonaufnahmen, Videofilmproduktion, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Messen für kulturelle und/oder religiöse Zwecke, Organisation, Veranstaltung, Durchführung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Live-Veranstaltungen, Seminaren und Symposien; Erstellung, Herausgabe und Veröffentlichung von Texten (ausgenommen Werbetexte), Büchern, Zeitschriften, anderen Druckereierzeugnissen und Publikationen (insbesondere gedruckte und elektronische Publikationen) sowie entsprechenden elektronischen Medien; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen, Analyse von Texten, Layoutgestaltung (ausser für Werbezwecke), Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), digitaler Bilddienst, Dienstleistungen eines Redakteurs, nämlich Konzeption von gedruckten und elektronischen Publikationen; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von Hotels, Gasthöfen, Feriencamps, Motels, Zeltplätzen, Campingplätzen; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafeterias, Cafés, Schnellimbissrestaurants, Kantinen, Snackbars; Catering; Betrieb einer Bar; Lieferung von Mahlzeiten, Verpflegung und Getränken an Obdachlose, Bedürftige und benachteiligte Personen; Vermietung von Gästezimmern, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Apartments; Hotel-Reservierung; Zimmerreservierung; Reservierung von Pensionsunterkünften; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Zimmervermietung als vorübergehende Unterkunft; unentgeltliche vorübergehende Beherbergung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Obdachlosen, Bedürftigen und benachteiligten Personen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 43

45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich rechtliche Beratung für soziale Hilfeleistungen, Seelsorge, Ahnenforschung, persönliche Lebensberatung, Beratung für persönliche Weiterentwicklung; Organisation, Leitung und Durchführung von religiösen Veranstaltungen, insbesondere Gottesdiensten, religiöser Gebetsdienste, religiöser Vorträge, religiöser Seminare, religiöser Kolloquien, religiöser Konferenzen, religiöser Zeremonien und Bestattungen; spirituelle Beratung; Bereitstellung von Informationen zu Spiritualität, Selbsthilfe und Aktivierung von Selbstheilungskräften; seelsorgerische Beratung; Bereitstellen von Grabstellen und Leichenhäusern; Bestattungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen zur Selbstverwirklichung; Lobbyingdienste ausser für wirtschaftliche Zwecke; persönliche Lebensberatung, insbesondere Supervision; Mediation, Schlichtungsdienstleistungen; juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Notrufdienste; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 45

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	17225/2019
Registernummer	748284

Anmeldedatum	31. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum	12. Juni 2020
Eintragungsdatum	12. Juni 2020
Ablaufdatum	31. Dezember 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2023	2023083105	M70	Übertragung / Adressänderung
12. Juni 2020	2020061205	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 31. August 2023

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