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The Swiss trademark MUTTER LEX was filed as Word mark on 12/31/2019 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 06/12/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Application date | December 31, 2019 |
| Publication date | June 12, 2020 |
| Entry date | June 12, 2020 |
| Expiration date | December 31, 2029 |
Trademark owner
Sihlbruggstrasse 140
6340 Baar
CH
Trademark representatives
Waffenplatzstrasse 10
8002 Zürich
CH
goods and services
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Kerzen; Christbaumkerzen; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke (insbesondere Parfümerie- und Duftkerzen), Wachs (Rohmaterial)
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte Ton-, Bild-, Ton-/Bild- und Datenträger aller Art soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Schallplatten, Videobänder, DVDs, CDs, Tonträger, Tonbandaufzeichnungen; unbespielte Tonbandkassetten, unbespielte CDs, unbespielte DVD; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computermaus-Matten; Computer-Software und -Programme; Brillen, Sonnenbrillen; Kühlschrankmagnete
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel) aus Edelmetall, Segensspruchtafeln aus Edelmetall; Rosenkränze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Ringe, Kreuze, Colliers, Anhänger und Ketten; Kreuze (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Medaillen, Medaillons; Schlüsselanhänger
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Briefpapier, Holzpapier, Holzpappe, Kartonagen, Kartonröhren, Löschpapier (Fliesspapier), Notizbücher, Packpapier, Papierbänder (Papierstreifen), Papierblätter, Papierschleifen, Papiertüten, Plakate aus Papier und Pappe, Schreibhefte, Silberpapier, Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Wimpel (aus Papier); Druckereierzeugnisse (insbesondere Abreisskalender, Almanache, Anzeigekarten, Booklets, Broschüren, Bücher, religiöse Bücher, Gebetsbücher, Comic-Hefte, Eintrittskarten, Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Formulare (Formblätter), gedruckte Ikonen, Gesangbücher, Glückwunschkarten, Handbücher, Kalender, Kataloge, Landkarten, Magazine (Zeitschriften), Musikglückwunschkarten, periodisch erscheinende Druckereierzeugnisse, Plakate, Postkarten, Prospekte, Registrierbücher, Rundschreiben, religiöse Rundschreiben, Sachregister, Veröffentlichungen (Schriften), Zeitpläne (Drucksachen), Zeitschriften, Zeitungen); Lesezeichen; Lithografien; Buchbindeartikel; Fotografien, Ständer für Fotografien, Fotogravuren, Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; gemalte Ikonen (gerahmt oder ungerahmt); Schreibwaren (insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Loseblattbinder, Pastellstifte, Radierartikel, Radiergummis, Radiermesser, Schiefertafeln zum Schreiben, Schreibmappen (Schreibnecessaires), Schreibmaterialien, Schreibtafeln, Schreibunterlagen, Schreibvorlagen, Tinten, Tintenfässer, Tintenstifte, Tuschen, Wischer für Schreibtafeln; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren, Stempel, Stempelhalter, Stempelkästen, Stempelkissen, Stempelunterlagen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Fahnen (aus Papier), Karteikarten (Papier- und Schreibwaren), Reisepasshüllen, Schablonen (Papier- und Schreibwaren), Schilder aus Papier und Pappe; Transparente (Papier- und Schreibwaren); Abziehbilder, Aufkleber, Stickers
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Möbel; Spiegel, insbesondere Handspiegel, Kosmetikspiegel, Toilettenspiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Gips, Wachs und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel, Heilige sowie profane Figuren), Segensspruchtafeln, Krippen, Krippenfiguren und Kreuze aus solchen Materialien; Figuren (namentlich Statuen, Madonnen, Engel, Heilige sowie profane Figuren), Segensspruchtafeln, Krippen, Krippenfiguren und Kreuze aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunstgegenstände aus Gips; Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten); Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung), Kissen, insbesondere Kopfkissen; Kopfstützen, Korbwaren, Lesepulte, Särge, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Schlüsselbretter, Windspiele (Dekorationsartikel), Zeitungshalter, Zeitungsständer
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Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweater, Schals, Schärpen, Halstücher, Hemden, Hosen, Hosenträger, Badehosen, Badeanzüge, Anzüge, Gürtel (Bekleidung), Mäntel, Jacken, Overalls, Krawatten, Socken, Strümpfe, Unterwäsche; Schuhwaren, insbesondere Schuhe, Stiefel, Einlegesohlen, Pantoffeln, Pelerinen, Regenmäntel, Schlafanzüge, Schlafmasken, Schuhsohlen, Strandschuhe, Schuhbeschläge, Gleitschutz für Schuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Hüte, Kapuzen, Käppchen (Kopfbedeckungen)
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Immobilienwesen; Vermietung von Immobilien; Verwaltung von Immobilien; Wohnungsvermittlung; Vermietung von Wohnungen und Wohnräumen; unentgeltliche und vergünstigte Überlassung von Wohnungen und Wohnräumen, insbesondere an Obdachlose, Bedürftige und benachteiligte Personen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; finanzielle Förderungen und Unterstützung von sozialen, gemeinnützigen und religiösen Organisationen; gemeinnützige Spendensammlung; Sammeln von Spenden; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszecke und/oder religiöse Zwecke; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36
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Erziehung, insbesondere Erziehung auf Akademien und religiöse Erziehung, Fernkurse, Fernunterricht, Betrieb eines Internats, Betrieb von Kindergärten (Erziehung), Unterricht, religiöser Unterricht; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung); Ausbildung, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Messen für Unterrichtszwecke, Fernkurse, Fernunterricht, Durchführung von pädagogischen Prüfungen, praktische Übungen (Demonstrationsunterricht), Unterricht, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Erstellen von Bildreportagen, Eintrittskartenvorverkauf (Unterricht), Erstellen von Untertiteln, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktionen, Betrieb von Tonstudios, Organisation und Veranstaltung von Theater- und Konzertbesuchen, einschliesslich Beschaffung der Eintrittskarten hierfür; Verfassen von Drehbüchern, Vermietung von Tonaufnahmen, Videofilmproduktion, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Messen für kulturelle und/oder religiöse Zwecke, Organisation, Veranstaltung, Durchführung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Live-Veranstaltungen, Seminaren und Symposien; Erstellung, Herausgabe und Veröffentlichung von Texten (ausgenommen Werbetexte), Büchern, Zeitschriften, anderen Druckereierzeugnissen und Publikationen (insbesondere gedruckte und elektronische Publikationen) sowie entsprechenden elektronischen Medien; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen, Analyse von Texten, Layoutgestaltung (ausser für Werbezwecke), Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), digitaler Bilddienst, Dienstleistungen eines Redakteurs, nämlich Konzeption von gedruckten und elektronischen Publikationen; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von Hotels, Gasthöfen, Feriencamps, Motels, Zeltplätzen, Campingplätzen; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafeterias, Cafés, Schnellimbissrestaurants, Kantinen, Snackbars; Catering; Betrieb einer Bar; Lieferung von Mahlzeiten, Verpflegung und Getränken an Obdachlose, Bedürftige und benachteiligte Personen; Vermietung von Gästezimmern, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Apartments; Hotel-Reservierung; Zimmerreservierung; Reservierung von Pensionsunterkünften; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Zimmervermietung als vorübergehende Unterkunft; unentgeltliche vorübergehende Beherbergung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Obdachlosen, Bedürftigen und benachteiligten Personen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 43
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Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich rechtliche Beratung für soziale Hilfeleistungen, Seelsorge, Ahnenforschung, persönliche Lebensberatung, Beratung für persönliche Weiterentwicklung; Organisation, Leitung und Durchführung von religiösen Veranstaltungen, insbesondere Gottesdiensten, religiöser Gebetsdienste, religiöser Vorträge, religiöser Seminare, religiöser Kolloquien, religiöser Konferenzen, religiöser Zeremonien und Bestattungen; spirituelle Beratung; Bereitstellung von Informationen zu Spiritualität, Selbsthilfe und Aktivierung von Selbstheilungskräften; seelsorgerische Beratung; Bereitstellen von Grabstellen und Leichenhäusern; Bestattungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen zur Selbstverwirklichung; Lobbyingdienste ausser für wirtschaftliche Zwecke; persönliche Lebensberatung, insbesondere Supervision; Mediation, Schlichtungsdienstleistungen; juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Notrufdienste; Beratung für, Auskunft über und Information über alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 45
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 31, 2023 | 2023083105 | M70 | Transfer / Change of address |
| June 12, 2020 | 2020061205 | M00 | Registration |
ID: 121206361400