(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 00754/2000 (IGE, 26.01.2000)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektro-mechanische Maschinen zur Herstellung von Getränken

9 Verkaufsautomaten; elektrische Apparate und Instrumente; Datenverwaltungs- und Übermittlungsapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, kabellose, Mess-, Signal-, photographische oder Filmapparate und -instrumente; Wäge-, Kontroll-, Rettungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate welche mit Münzen und Jetons betätigt werden; sprechende Maschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Computer; elektronische Apparate und Instrumente, Geräte für die visuelle Wiedergabe und Druckapparate; CD ROM's, Bänder, Platten, Kassetten und Drähte, Mikrofilme bereit zur Begutachtung; Computer-Software, Apparate für den Gebrauch mit Karten und mit Datenträgern für Geld-Transaktionen; Apparate zum Entgegennehmen von Zahlungen und zur Verbuchung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichergeräte, Karten und Datenträger; maschinenlesbare Geräte, Karten und Datenträger für bargeldlose Zahlungssysteme, Apparate welche mit Münzen, Jetons und Tickets betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren und Quantifizieren, Testen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate zum Festlegen und Ändern der Nummer und Klassifikation von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente zur Konvertierung von digitalen Werten in graphische Informationen; Geräte für die visuelle Wiedergabe und Drucker für den Gebrauch mit den vorgenannten Appparaten; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; soweit in Klasse 9 enthalten

11 Elektrische Apparate zum Heizen, Kochen und Lüften; Kaffeemaschinen

21 Kleine Haushaltsgeräte und Behälter, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller, Tabletts; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall; nicht-elektrische Perkolatoren

29 Früchte und Gemüse, alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend); Milch- und Milchprodukte, Getränke auf Milchbasis mit Aromen, Getränke auf Milchbasis mit Schokoladenaroma (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Mahlzeitenbestandteile auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Käse, Früchten und Gemüse hergestellt; Brotaufstriche auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse und Geflügel hergestellt; Füllungen für Sandwiches auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse, Geflügel und Meeresfrüchten hergestellt; gekühlte Desserts auf der Basis von Milch und Früchten hergestellt; Mousses auf der Basis von Früchten, Milch oder Fisch hergestellt; Salate, Gemüsesalate; Präparate hergestellt aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Früchten und Gemüse

30 Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Eistee; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Saucen; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; gekühlte Desserts auf der Basis von Schokolade hergestellt; Mousses auf der Basis von Schokolade hergestellt; süsse Füllungen für Kuchen und Biskuits auf der Basis von Schokolade hergestellt; Zwischenverpflegungen auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot, feinen Backwaren und Schokolade hergestellt; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot und feinen Backwaren hergestellt; Saucen für Pizzas auf der Basis von Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Gemüse hergestellt; Saucen auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten Früchten, Gemüse, Käse, hergestellt; Saucen auf der Basis von Schokolade- und Konditorwaren hergestellt; süsse Brotaufstriche auf der Basis von Schokolade hergestellt

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

36 Leasing von Verkaufsautomaten

42 Verpflegung von Gästen in Cafés und Restaurants; Catering-Dienstleistungen für die Zurverfügungstellung von Verpflegung und Getränken; Transfer von technischem Know-How (Franchising)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	00754/2000
Registernummer	491444

Anmeldedatum	26. Januar 2000
Veröffentlichungsdatum	18. Dezember 2001
Eintragungsdatum	15. November 2001
Ablaufdatum	26. Januar 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2010	2010083005	M15	Löschung
11. Mai 2009	2009051105	M30	Übertragung / Adressänderung
11. Mai 2009	2009051105	M30	Übertragung / Adressänderung
15. November 2001	2001111505	M00	Eintragung
15. November 2001	2001111505	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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