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The Swiss trademark was filed as Figurative mark on 01/26/2000 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 11/15/2001.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Application date | January 26, 2000 |
| Publication date | December 18, 2001 |
| Entry date | November 15, 2001 |
| Expiration date | January 26, 2010 |
Trademark owner
3D Dundee Road, Slough
Berkshire, SL1 4LG
GB
Trademark representatives
Hottingerstrasse 14
8024 Zürich
CH
goods and services
7
Elektro-mechanische Maschinen zur Herstellung von Getränken
9
Verkaufsautomaten; elektrische Apparate und Instrumente; Datenverwaltungs- und Übermittlungsapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, kabellose, Mess-, Signal-, photographische oder Filmapparate und -instrumente; Wäge-, Kontroll-, Rettungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate welche mit Münzen und Jetons betätigt werden; sprechende Maschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Computer; elektronische Apparate und Instrumente, Geräte für die visuelle Wiedergabe und Druckapparate; CD ROM's, Bänder, Platten, Kassetten und Drähte, Mikrofilme bereit zur Begutachtung; Computer-Software, Apparate für den Gebrauch mit Karten und mit Datenträgern für Geld-Transaktionen; Apparate zum Entgegennehmen von Zahlungen und zur Verbuchung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichergeräte, Karten und Datenträger; maschinenlesbare Geräte, Karten und Datenträger für bargeldlose Zahlungssysteme, Apparate welche mit Münzen, Jetons und Tickets betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren und Quantifizieren, Testen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate zum Festlegen und Ändern der Nummer und Klassifikation von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente zur Konvertierung von digitalen Werten in graphische Informationen; Geräte für die visuelle Wiedergabe und Drucker für den Gebrauch mit den vorgenannten Appparaten; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; soweit in Klasse 9 enthalten
11
Elektrische Apparate zum Heizen, Kochen und Lüften; Kaffeemaschinen
21
Kleine Haushaltsgeräte und Behälter, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller, Tabletts; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall; nicht-elektrische Perkolatoren
29
Früchte und Gemüse, alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend); Milch- und Milchprodukte, Getränke auf Milchbasis mit Aromen, Getränke auf Milchbasis mit Schokoladenaroma (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Mahlzeitenbestandteile auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Käse, Früchten und Gemüse hergestellt; Brotaufstriche auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse und Geflügel hergestellt; Füllungen für Sandwiches auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse, Geflügel und Meeresfrüchten hergestellt; gekühlte Desserts auf der Basis von Milch und Früchten hergestellt; Mousses auf der Basis von Früchten, Milch oder Fisch hergestellt; Salate, Gemüsesalate; Präparate hergestellt aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Früchten und Gemüse
30
Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Eistee; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Saucen; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; gekühlte Desserts auf der Basis von Schokolade hergestellt; Mousses auf der Basis von Schokolade hergestellt; süsse Füllungen für Kuchen und Biskuits auf der Basis von Schokolade hergestellt; Zwischenverpflegungen auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot, feinen Backwaren und Schokolade hergestellt; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot und feinen Backwaren hergestellt; Saucen für Pizzas auf der Basis von Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Gemüse hergestellt; Saucen auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten Früchten, Gemüse, Käse, hergestellt; Saucen auf der Basis von Schokolade- und Konditorwaren hergestellt; süsse Brotaufstriche auf der Basis von Schokolade hergestellt
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
36
Leasing von Verkaufsautomaten
42
Verpflegung von Gästen in Cafés und Restaurants; Catering-Dienstleistungen für die Zurverfügungstellung von Verpflegung und Getränken; Transfer von technischem Know-How (Franchising)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 30, 2010 | 2010083005 | M15 | Deletion |
| May 11, 2009 | 2009051105 | M30 | Transfer / Change of address |
| May 11, 2009 | 2009051105 | M30 | Transfer / Change of address |
| November 15, 2001 | 2001111505 | M00 | Registration |
| November 15, 2001 | 2001111505 | M00 | Registration |
ID: 121200588021