ALI

EUIPO EUIPO 2025 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke ALI wurde als Wortmarke am 24.04.2025 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 13. November 2025

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 019177775
Anmeldedatum 24. April 2025
Veröffentlichungsdatum 04. August 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Via Borgonuovo, 10 20121 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

31.10.2025: Likelihood of confusion
Antragsteller
hali gmbh

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchenmaschinen; Geschirrspüler; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Teigknetmaschinen für Brot und feine Backwaren; Formmaschinen für Brot und Backwaren; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung von Speiseeis; Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung essbarer Cremes u.ä; Elektrische Kaffeedosiermühlen; Elektrische Kaffeemühlen; Geschirrspülmaschinen; Geschirrspüler, nämlich Spülmaschinen für Tassen und Gläser, elektrische Lebensmittelmixer; Elektrische Mixer, nämlich Mixer [Maschinen]; Automatische Aufschlaggeräte; Kraftbetriebene Eiszerkleinerer für Speisezwecke; Elektrische Rührgeräte; Elektrische Obst- und Gemüseentsafter; Zapfmaschinen für Getränke; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Küchenmaschinen oder Maschinen für kulinarische Zwecke; Elektrische Dosenöffner; Druckluft-Dosenöffnungsmaschinen (pneumatisch); Elektrische Druckluft-Dosenöffnungssysteme (pneumatisch); Dosenzerkleinerungsgeräte; Zerkleinerungsgeräte [Maschinen] für Dosen; Hydraulische und elektrische Dosenzerkleinerungsgeräte; Elektrische Messerschärfer; Elektrische Lebensmittelzerkleinerer; Maschinen für die Ausgabe von Lebensmitteln, Ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte zum Ausgeben und Erwärmen von Lebensmitteln; Messerreinigungsmaschinen; Professionelle Küchengeräte Für gewerbliche Zwecke, insbesondere Fleischwölfe, Getreide- und Kornmühlen, Mix-Master und Mischmaschinen, Rührgeräte, Entsafter [Maschinen], Gemüseaufschneider, Zieheisen für Süß- und Teigwaren und Einsackmaschinen für Fleischwölfe; Kleine elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Citruspressen, Obstentsafter, Universal-Küchenmaschinen, Folienschweißgeräte, Fleischwölfe, Zieheisen für Gemüseschnitzler, Getreidemühlen; Trockenschleudern; Wäschewaschmaschinen; Waschmaschinen mit Münzbetrieb; Reinigungsmaschinen; Bügelmaschinen; Unbeheizte Trockenschleudern; Mangeln [Kleiderpressen]; Tragbare Dampfmangeln für Stoffe; Maschinen zum Falten von Wäsche; Waschapparate und Waschmaschinen; Geschirrspülmaschinen und Waschmaschinen im Allgemeinen; Gläserspüler; Tassenspülmaschinen; Topfspülmaschinen; Tablettspüler; Besteckspülmaschinen; Wagenwaschanlagen; Gerätespüler; Industrielle Waschmaschinen; Waschmaschinen für das Labor; Ausrüstung zum Zubereiten von Lebensmitteln; Maschinen zur Herstellung von Pulvergetränken; Mehrzweck-Getriebemotoren; Mehrzweck-Kartoffelschäler; Gemüseschneider; Fleischwölfe; Formmaschinen zur Herstellung von Fleischbällchen; Formmaschinen für Hamburger; Mischmaschinen; Schneidemaschine; Spiralknetmaschinen für Pizzateig oder andere Teige; Portioniermaschinen für Pizzateige und anderen Teig; Abrundmaschinen für Pizzateig; Formmaschinen für Pizzateig; Müllzerkleinerer; Trockenmaschinen; Verkaufsautomaten für Speiseeis, Getränke und Nahrungsmittel im Allgemeinen; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Kaffeeaufschäumer; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Gewerbliche Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Lebensmitteln, ausgenommen zum Kochen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Ausgabeautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Elektrische Küchenmaschinen zur Herstellung von Schlagsahne; Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Getränken; Waschmaschinen für Gebrauchsgegenstände; Wasch-Trockner; Wringmaschinen für Wäsche; Unbeheizte Trockenschleudern; Waschapparate; Elektrische Waschmaschinen
8 Handbetätigte Schneidemaschinen; Gemüsemesser [handbetätigt]; Tomatenschneider; Nicht elektrische Dosenöffner; Handbetätigte Pommes-Frites-Schneider; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Werkzeuge, Geräte und Instrumente, alle für die Küche oder kulinarische Zwecke; Dosenöffner; Handbetätigte Dosenöffner; Handbetätigte Dosenöffner; Zangen zum Servieren von Speisen; Handbetätigte Zangen zum Servieren von Speisen; Dosenzerkleinerungsgeräte; Handbetätigte Arbeitsgeräte, nämlich Dosenzerkleinerungsgeräte; Handbetätigte Dosenzerkleinerungsgeräte; Messerschmiedewaren; Gabeln [Essbesteck]; Löffel; Vorlegebestecke; Bar-Servierutensilien; Messerschärfer [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Messerschärfer; Aufschneidemaschinen für Nahrungsmittel; Kaffeelöffel
9 Wäge- und Messapparate und -instrumente; Wäge- und Messapparate und -instrumente, Die vorstehend genannten Produkte für die Küche oder kulinarische Zwecke; Waagen; Küchenwaagen; Lebensmittelwaage; Mechanische und digitale Lebensmittelwaagen; Elektrische Frostwächter; Elektronische Steuerungen; Elektronische Geräte zur Verbrauchssteuerung bei Wäschereianlagen; Kaffeemaßlöffel; Steuer- und Regelgeräte; Elektronische Steuerungen; Steuerschaltkreise; Digitale Prozesssteuerungsgeräte; Elektronische Steuerungssysteme; Elektro-Schalttafeln; Sensoren für die Anlagensteuerung; Programmierbare Steuerungen; Elektrische Prozesssteuerungsapparate
10 Medizinische Rollwagen; Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Stationswägen für die Aufbewahrung von Medikamenten zur Ausgabe an Krankenhauspatienten
11 Kältetechnische Anlagen; Kühlvitrinen; Kühlgeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Automatische Maschinen für die Zubereitung, Konservierung und Ausgabe, auch die automatische Ausgabe, von Speiseeis, Getränken und Ähnlichem; Automatische Maschinen für die Zubereitung von Schlagsahne; Automatische Maschinen für die Zubereitung von Softeis; Pasteurisiermaschinen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Sterilisatoren; Eismaschinen; Eisspender; Lagerbehälter für Eis; Eismaschinen; Hygieneanlagen, bestehend aus Wasserfiltereinheiten Für gewerbliche Zwecke; Antimikrobielle Einsetzstäbe in Form von chemischen Erzeugnissen zur Wasserbehandlung zur Hemmung des Wachstums von Schimmel, Bakterien und Schleimpilz, verkauft als Bestandteil von Eisbereitern; Und Schutz vor Mikroben in Form einer Verbindung, die in Bestandteile des Wasserzirkulationssystems von Eisbereitern gegossen wird; Eisfördersysteme; Gebläsekühler; Kühlschränke; Elektrische Kaffeemaschinen; Automatische Kaffeezubereitungsanlagen; Teile und Zubehör für Kaffeemaschinen, Nämlich Kaffeefilter, Elektrische Filtergeräte für Kaffee, Filterträger, Milchaufschäumdüsen, Heizboiler, Wasserenthärtungsgeräte; Aufschäumstabdüsen, speziell für elektrische Kaffee- und Espressomaschinen; Einrichtungen und Geräte für die Dampferzeugung; Dampfgargeräte (elektrisch); Warmwasserkessel für die Zubereitung von Getränken; Warmwassererzeugungsgeräte; Temperaturgesteuerte Getränke- und Lebensmittelspender, ausgenommen Verkaufsautomaten; Kühlapparate; Kühltheken; Gefrierschränke, -truhen; Gefriergeräte für die Herstellung von Eiscreme; Maschinen für die Herstellung von Kühleis; Tassen- und Tellerwärmer; Temperaturgesteuerte Spender für Lebensmittel und Getränke in Form von Verkaufsautomaten; Hygienesysteme; Hygienesysteme für Messer; Kühlgeräte/Kühlschränke und Gefrierschränke, -truhen; Elektrische Backöfen, Mikrowellengeräte [Kochgeräte] und Gasöfen; Mikrowellengeräte; Heißluftöfen; Grillgeräte; Frittiergeräte; Wasserbadkocher; Einbauleuchten, nämlich Kühlgeräte/Kühlschränke und Gefrierschränke, -truhen; Einbaukochfelder; Warmhalteplatten; Heißwassergeräte; Wasserkocher; Wärmepumpen für Warmwasser; Wärmepumpen zum Heizen; Kleine Haushaltsgeräte, Nämlich Kaffeeautomaten, Tee-Automaten, Brotröster; Heißlufttrockner; Trockenschränke; Automatische Maschinen zur Zubereitung, Konservierung und Ausgabe von Speiseeis, Getränken und Lebensmitteln im Allgemeinen; Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Vertikale Speiseeismaschinen; Sahnemaschinen; Speiseeismaschinen; Elektronische horizontale Softeismaschinen; Elektronische Pasteurisiermaschinen und Bottiche; Mehrzweck-Maschinen zum Pasteurisieren von Konditorcreme; Maschinen zur Herstellung von Shakes und Granitas [fein gestoßenes Wassereis mit Fruchtsirup]; Speiseeismaschinen; Granitamaschinen; Joghurt Maker; Maschinen zur Herstellung von Konditorcreme; Ausrüstungen für Bäckereien, Maschinen zum Erwärmen von Getränken und Lebensmitteln; Kochgeräte; Backröhren; Dampföfen; Ventilatoröfen; Kombinationsherde; Modulare Öfen; Konvektionsöfen; Öfen für Bäckereien, Konditoreien und Pizzerien; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Tellerwärmer; Tellerwärmer; Heizkörper und Infrarotfäden; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Einheiten zur Nahrungsmittelregenerierung zum Kühlen von gekochten Nahrungsmitteln und zum Aufwärmen von gekühlten Nahrungsmitteln; Thermoversiegelungsmaschinen; Kühlschränke zur allgemeinen und spezialisierten Konservierung; Kühlmöbel und -trolleys; Schnellkühler und Schockfrostgeräte; Modulare Kühlzellen und Minizellen; Gärungshemmende Zellen; Kühlausrüstungen für die Bäckerei- und Konditoreiindustrie; Getränkekühlschrank; Maschinen zum Kühlen und Auslegen von Erzeugnissen in Flaschen oder Karaffen; Cremekocher; Wassersparer; Kühlvitrinen für Eisdielen; Pasteurisiermaschinen für Speiseeismischungen; Geräte für die Herstellung von Kühleis; Softeismaschinen und Saladetten zur Herstellung von Stieleis; Schokoladenbereiter; Becken; Küchenherde; Schränke zur Reinigung von Bettpfannen [Teile von Wasserversorgungsinstallationen]; Kochanlagen; Apparate zum Erhitzen von Nahrungsmitteln; Elektrische Heizfäden; Bäckereiöfen; Etagenbacköfen; Gasgrillgeräte; Gasbacköfen für Haushaltszwecke; Elektrische Kochfelder; Heizkörper; Gasbetriebene Kochgeräte; Heizradiatoren; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Industrielle Fritteusen; Elektrische Kühlboxen; Elektrische Joghurtbereiter; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Getränken; Kühltheken für Lebensmittel; Tiefkühlvitrinen; Eiscrememaschinen; Trockenapparate; Waschbrunnen; Abzugshauben für Küchen; Abwaschbecken, Spülen; Geschirrspülbecken; Beheizte Schränke für Nahrungsmittel; Industrielle Maschinen zur Herstellung von Eiscreme; Mechanismen zur Regelung des Flüssigkeitsstands in Tanks [Ventile]; Tiefkühltruhen für Speiseeis; Kühl- und Gefrierkombinationen; Kühlapparate und Kühlgeräte; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Kühlräume; Lebensmittelkühltheken; Speiseeismaschinen; Gebläsekühler; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Lebensmitteldörrgeräte; Wasserenthärtungsgeräte; Gärungsapparate für industrielle Zwecke; Teiggärungsschränke
12 Transportwagen; Wäschewagen; Speisewagen; Thermokühltrolleys; Trolleys mit Wärme- und Kühlausrüstungen, einschließlich Regenerierungstrolleys; Wagen zum Verteilen von Essen; Abdeckungen für Trolleys; Transportwagen
20 Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Küchenmöbel, insbesondere Arbeitstische und Waschbecken für professionelle Küchen, Schränke, Vitrinen und Regale, Spender für Teller; Möbelstück; Tische [Möbel]; Schränke; Glasschränke; Regaleinheiten; Brunnenschalen; Möbel; Küchenmöbel; Schrankwände aus Metall [Möbel]; Möbel aus Metall; Nahrungsmittelregale; Ladentische; Tischplatten; Tische aus Metall; Küchenschrank; Frisierkommoden; Fachböden für Möbel; Möbelplatten
21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Messerhalter und Messerblöcke; Vorlegebestecke; Brat- und Grillplatten, Kippbratpfannen; Geräte und Behälter für Küche und Haushalt, nicht aus Edelstahl oder plattiert, insbesondere Kunststoffkörbe und Behälter für den Transport von Speisen und Spülgut; Bügeltische und Bügelbretter; Isoliergefäße und -behälter; Wärmeisolierte Servierplatten für Speisen und Getränke; Isolierbecher, Isolierflaschen, Isoliertassen; Isolierte Kühler; Kochtöpfe; Schnellkochtöpfe; Cook-and-Chill-Systeme; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Pinsel (ausgenommen Malerpinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsmittel; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Nicht elektrische Espresso-Maschinen; Nicht elektrische Kaffeekocher; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Handbetriebene Kaffeemühlen; Mokkasets, bestehend aus Mokkatassen und -untertassen
30 Eiscremes [Sorbets]; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Entkoffeinierter Kaffee; Kaffeemischungen; Fertige Kaffee-, Tee-, Kakao-, Schokoladen- und Teegetränke; Tee; Teinfreier Tee; Teemischungen; Kakao; Schokolade; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladen-Ersatzmittel; Eiscreme; Wassereis; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Eiscremetorte; Speiseeispulver; Bindemittel für Speiseeis; Sorbets [Speiseeis]; Joghurteis [Speiseeis]
42 Technische Beratung Im Bereich Planung und/oder Kauf von Küchen, inbesondere von professionellen Küchen; Entwurf von Anlagen für das Gaststättengewerbe; Projektplanung in Bezug auf die Umsetzung und die Funktionalität von Räumen für Gemeinschaftsverpflegung und Gaststätten; Projektierungs-und Planungsarbeiten im Zusammenhang mit Küchen, Kochanlagen und Kochgeräten, Backöfen, Mikrowellengeräten [Kochgeräte], Abzugshauben, Belüftungshauben, Kochplatten, Kochfeldern, elektrischen Warmhalteplatten, Kochherden, Kochblöcken, Geschirrspülbecken, Bratrosten, Grillgeräten [Küchengeräte], Barbecues

ID: 11019177775