ROYAL FOOD Logo (EUIPO, 04.11.2023)
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Die Unionsmarke ROYAL FOOD wurde als Bildmarke am 04.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Inschriften in arabischen Zeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018945972 |
| Anmeldedatum | 04. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Lange Heul 193
1403 NJ Bussum
NL
Widerspruch / Beschwerde
18.01.2024: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BOMBAY HALWA LIMITED
Waren und Dienstleistungen
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Zubereitete Insekten und Larven; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Speiseöle und -fette; Vogeleier und Eierprodukte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Verarbeitete Bohnen; Konservierte dicke Bohnen; Bohnen in Dosen; Gebackene Bohnen; Tahini; Milchgetränke mit Kakao; Gehärtete Öle [hydriertes Öl für Speisezwecke]; Gallerten für Speisezwecke, ausgenommen Zuckerwaren; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Eingelegtes Gemüse; Gemüsepasten; Geschältes Gemüse; Konserviertes Gemüse; Mischgemüse; Gefrorenes Gemüse; Konserviertes in Scheiben geschnittenes Gemüse; Geschnittenes Gemüse; Butter; Butterersatzprodukte; Mischbutter; Mischbutter; Ghee [Butterschmalz]; Käse; Verarbeiteter Käse; Falafeln; Tahini; Datteln; Verarbeitete Datteln; Dips aus Bohnen; Hummus; Hummus; Kandierte Nüsse; Gemüse in Gläsern; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitete Leguminosen; Tomaten in Konserven; Getrocknetes Gemüse; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Hülsenfrüchte; Zubereitete Oliven; Konservierte Oliven; Konservierte Oliven; Zubereitete Oliven; Gefüllte Oliven; Oliven mit Mandelfüllung; Getrocknete Oliven; Oliven, gekocht; Konservierte verarbeitete Oliven; Oliven gefüllt mit Käse; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Peperoni und Mandeln; Olivenöl; Extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisezwecke; Maisöl für Speisezwecke; Kokosöl für Speisezwecke; Sojabohnenöle zum Kochen; Caesar-Salate; Hähnchensalate; Essiggurken [Cornichons]; Essiggurken [Cornichons]; Würzige Essiggurken; Gelatine; Mozzarella-Käse; Verarbeiteter Käse; Milch; Eier; Quarkkäse; Weichkäse; Verarbeiteter Kohl; Kartoffelchips; Konserviertes Fleisch
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Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Kühleis; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Bulgur; Couscous [Grieß]; Muskatnüsse [Gewürz]; Würzmittel in Pulverform; Gemüsekonzentrate zur Verwendung als Würzmittel; Gewürze mit Meeresfrüchte-Aroma; Würzmittel für Instant-Gerichte aus Hammelfleisch; Verarbeitete Kräuter; Reis; Reisstärkemehl; Halwah; Schokoladensirupe; Essig; Weißer Essig; Honig; Naturhonig; Zucker, Honig, Melassesirup; Nicht medizinische Bonbons mit Honig; Honig [natürlich gereift]; Tee; Kaffee; Kakao; Bonbons mit Kakao; Zucker; Karamellisierter Zucker; Flüssiger Zucker; Salz; Speisesalz; Brezeln; Maisflocken [Cornflakes]; Süßwaren mit Gelee; Zucker zur Herstellung von Gelees; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Mais; Gerösteter Mais; Kekse zum Verzehr mit Käse; Pfeffer; Pfeffersauce; Cerealien; Tomatensoße; Kichererbsennudeln; Linsennudeln; Teigwaren; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Nusskonfekt; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Semmeln [Brötchen]; Brot; Halbfertig gebackenes Brot; Knäckebrot; Hamburgerbrötchen; Tortillas; Gefüllte Baguettes; Gemahlener scharfer Pfeffer [Gewürz]; Instantnudeln; Instant-Dessertpuddings; Trockengewürze; Kräutersoßen; Speisedressings [Soßen]; Getrocknetes Basilikum; Sirupe zum Garnieren; Aromatisierter Sirup; Sirupe für Speisen; Baklava; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Schokolade; Nougat; Schokoladenpasten; Milchkaffee; Puderzucker; Kristallzucker; Earl Grey-Tee
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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Unverarbeitete Bohnen; Frische dicke Bohnen; Unverarbeitete Datteln; Frische Datteln; Frische Datteln; Unverarbeitete Schrotkörner; Unverarbeitetes Getreide; Nüsse; Unverarbeitete Oliven; Frische Oliven; Sonnenblumenkerne; Die vorstehend genannten Waren nicht als Tierfutter
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Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; alkoholfreie Präparate zur Bereitung von Getränken; Biere und alkoholfreie Biere; Granatapfelsaft; Wässer; Kohlensäurehaltige Wässer; Aloe-Saftgetränke; Kohlensäurehaltige Getränke; Getränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtsaftgetränke; Konzentrierte Fruchtsäfte; Grapefruitsaft; Smoothies; Sirupe für Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken
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Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften; Durchführung, Veranstaltung und Organisation von Handelsschauen und Handelsmessen zu Geschäfts- und Werbezwecken; Durchführung von virtuellen online Fachausstellungen; Organisation und Durchführung von Handelsmessen; Durchführung von Wirtschaftsmessen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 09. November 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11018945972