3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Entzündungshemmende Mittel; Nicht steroidale entzündungshemmende Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Mineralstoffen; Nahrungsergänzungsmittel für Sportler; Babykost; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuterextrakte; Vitaminpräparate; medizinische Tees; Badesalze für medizinische Zwecke
6
Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Schilder aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Autokennzeichenverstärker [aus Metall]; Schilder aus Metall; Briefkästen aus Metall; Behälter aus Metall; Figuren aus unedlen Metallen; Geldkassetten aus Metall; Geldschränke aus Metall; Glocken aus Metall; Türklingeln aus Metall; Metallketten, insbesondere Hundeketten aus Metall; Kleiderhaken aus Metall; Konservendosen aus Metall; Werkzeugkästen; Werkzeugkoffer aus Metall; Wetterfahnen aus Metall
9
Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter, nämlich Computerprogramme zum Ansehen von Bilddateien mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; elektronische Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für Interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer (Software); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Oszillografen, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Speichermedien für Spielsoftware (Spielmodule); angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Schallplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und steuerelektronischen Geräten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger; Video- und Computerspiele (Software), Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; gestaltete Videoleerhüllen; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Mobiltelefone; Tablets; Software (Apps) für Mobiltelefone und Tablets; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und Tablets; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
12
Fahrzeuge; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge für die Freizeitgestaltung, insbesondere Fahrräder, Boote; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen [soweit in Klasse 12 enthalten], Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradtaschen, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Autozubehör, nämlich Sicherheitskindersitze, Sitzbezüge, Zierknöpfe für Schalthebel aus Metall, Kunststoff oder Holz; Sonnenblenden; Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben aus Folien oder Kunststoff; Autositze; Kindersitze; Surfträger; Fahrradträger; Dachlasttransportgeräte, insbesondere Lastenträger; Skiträger und Dachkoffer aus Metall und Kunststoff, für Fahrzeuge; Armaturverkleidungen aus Kunststoff; Kinderwagen und Teile hiervon [soweit in Klasse 12 enthalten]
14
aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Figuren, Statuen und Statuetten; Schlüsselanhänger; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Krawattenklammern; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Abzeichen; Schmuckwaren nämlich Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; angepasste Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren der Klasse 14; Armbänder aus unedlen Metallen [Schmuck]; Modeschmuck
16
Papierwaren nämlich Aufkleber, Fahnen und Wimpel aus Papier; Papier-handtücher; Papierservietten; Filterpapier; Papiertaschentücher; Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten; Briefpapier; Papiertüten; Einwickelpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Untersetzer aus Pappe; Büromaterial, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Schreibblöcke; Kugelschreiber; Füller; Bleistifte und sonstige Handschreib- und Zeichengeräte; Globen; Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Briefbeschwerer; Lineale; Radiergummis; Kreidetafeln; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder]; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder soweit in Klasse 16 enthalten; Tinten; Schreibunterlagen; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate [Poster], Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise, Lehr- und Unterrichtsmittel; Fotografien; Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl]; Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, soweit in Klasse 16 enthalten; bedruckte Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Post- und Grußkarten; Tauschkarten; bedruckte Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folien-, Loch-Verstärker; Alben; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen; Bürogeräte [ausgenommen Möbel]; bemalte Kunstgegenstände aus Papier oder Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder; Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Reisetaschen; Einkaufstaschen; Dokumentenmappen; Sporttaschen; Badetaschen; Rucksäcke; Tornister; Schulranzen; Babytragetücher; Behälter aus Leder oder Lederpappe; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Lederzeug; Geldbörsen; Lederriemen; Hundehalsbänder; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Werkzeugtaschen aus Leder
20
Autokennzeichenverstärker [nicht aus Metall]; Möbel; Metallmöbel; Campingmöbel; Bettzeug [ohne Bettwäsche], nämlich Matratzen und Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung; Toilettenspiegel; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Statuen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk
21
Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Rührlöffel, Gießlöffel und Korkenzieher, sowie Küchengeräte zum Servieren, z.B. Zuckerzangen, Eiszangen, Tortenheber und Servierkellen; Behälter für Haushalt und Küche, z.B. Vasen, Flaschen, Sparschweine, Eimer, handbetätigte kleine Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Zerkleinern, z.B. Knoblauchpressen, Nussknacker, Stößel und Mörser; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen; Brotbretter; Brotkästen; Schneidbretter für die Küche; Dosen für Nahrungsmittel und Getränke; Boxen für Nahrungsmittel und Getränke; Keksdosen; Kochgefäße; Pfannen; Kochtöpfe; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glasbehälter; Glaskugeln; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Ton oder Glas; Korkenzieher; Flaschenöffner; Bügelbretter; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Abfalleimer; Besen; Putztücher; Putzgeräte [handbetätigt]; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Topflappen; Handtuchhalter; Handtuchstangen; Handtuchringe; Seifenhalter, -schalen; Hemdspanner; Hosenspanner; Hosenpressen; Stiefelknechte; Isolierbehälter, -gefäße; Kühltaschen; Kerzenleuchter; Sparbüchern [nicht aus Metall]; kosmetische Geräte und Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, z.B. elektrische und nicht elektrische Kämme und Zahnbürsten, Zahnseide, Zehentrenner aus Schaumstoff für die Pediküre, Puderquasten; Toilettengeräte [für die Körperpflege]; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toiletteneccessaires; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Waschwannen; Zahnbürsten; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Tafelgeschirr [ausgenommen Bestecke]; Tafelaufsätze; Sparbüchsen aus Metall
24
Webstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Bettwäsche; Taschen aus Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Banner [Standarten]; Fahnen; Wimpel [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Toilettendeckelüberzüge; Drucktücher aus textilem Material; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettdecken
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Trainingsanzüge; Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis; Miederwaren, Leibwäsche; Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Spielanzüge (Bekleidungsstücke); Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -Stiefel; Gürtel (Bekleidung); Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder, Handschuhe (Bekleidung); Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Schals
26
aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Schnallen; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl] zum Aufbügeln; Buttons
28
Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzles, Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen; Spielautomaten (auch jeton- oder münzbetätigt); aufblasbare Schwimmbecken (Spielzeug) und Schwimmspielzeug, Rutschbahnen, Spielsandkasten, Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Spielfiguren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen und Puppenbekleidung; Luftballons; Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimmgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke; Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe; Bälle einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere (Sportartikel); Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger; Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, nämlich Torwarthandschuhe; Knie-, Ellbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; angepasste Taschen für Sportgeräte, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Christbaumschmuck; Spielkarten und Kartenspiele; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielen; Computerspielausrüstungen bestehend aus Fernsehspielgeräten und an diese Spielgeräte angepasste Speicherdisketten und Handregler; Video- und Computergeräte sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität als Zubehör für Videospielgeräte; Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externen Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspiele; Kostüme als Kinderspielzeug; Hüte für Spielzeug, Scherzartikel in Form von Hüten
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Tabak; aus Tabak hergestellte Rauchwaren, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Tabakdosen, Tabakbeutel, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Zigarettenpapier; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarrenabschneider; Streichhölzer; Feuerzeuge; Kautabak; Aschenbecher; Aschenbecher aus Edelmetall