EINSTEINHAUS Logo (EUIPO, 05.01.2023)
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Die Unionsmarke EINSTEINHAUS wurde als Bildmarke am 05.01.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Baumaterialien #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018817754 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2023 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2033 |
Markeninhaber
Argenthaler Straße 7
55469 Simmern
DE
55469 Simmern
DE
Markenvertreter
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Keukenconcurrent Nederland B.V.
15.05.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Keukenkampioen B.V.
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien und Bauteile; Vorgefertigte Hauselemente; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Fenster; Türen; Dachbedeckung; Regenrinnen; alle vorgenannten Waren aus Metall; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung beim Bau, der Installation, der Wartung und der Reparatur von Küchen
11
Heizungsgeräte; Heizungsanlagen; Lüftungsgeräte; Lüftungsanlagen; Klimageräte; Klimaanlagen; Wasserleitungsanlagen; Sanitäre Anlagen; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich als Bestandteile oder Zubehör von Fertighäusern; Beleuchtungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Wasserleitungsgeräte
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Natur- und Kunststeine; transportable Häuser und vorgefertigte Hauselemente (nicht aus Metall); Fenster und Türen; Fußbodenbeläge aus Holz und Stein; Platten aus Holz und Holz ähnlichen Werkstoffen; imprägniertes Schnittholz; Leimholz; Holzwerkstoffplatten und Holzbauteile; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen; Baustoffe; Zement, Baukalk; Mörtel; Gips; Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; vorgefertigte Schornsteine; Dachbedeckung; Regenrinnen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung beim Bau, der Installation, der Wartung und der Reparatur von Küchen
27
Fußbodenbeläge; Tapeten (nicht aus Textilien)
37
Bauwesen; Reparatur von Gebäuden; Reparatur von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, und Wasserleitungsgeräten an Gebäuden sowie von sanitären Anlagen; Installationsarbeiten zur Erstellung von Häusern, insbesondere Fertighäusern und dem Anschluss oder Einbau von hierfür bestimmten vorsorgungs- oder gebäudetechnischen Anlagen; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Asphaltierarbeiten; Installation und Reparatur von Aufzügen; Vermietung von Baggern; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Vermietung von Baumaschinen; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen, Schacht- oder Brunnenbohrungen; Wartung und Reparatur von Brennern; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Entstörung in elektrischen Anlagen; Möbelpflegearbeiten; Installation und Reparatur von Öfen; Wartung und Reparatur von Panzerschränken; Reparatur von Pumpen; Außenreinigung und Innenreinigung von Gebäuden; Reparatur von Schlössern; Auskünfte über Reparaturen; Steinmauerarbeiten; Tapezierarbeiten; Installation und Reparatur von Telefonen; Kunsttischlerarbeiten (Reparatur); Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Errichtung und Ausbau von Fertighäusern; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs-, Klimageräten und -anlagen sowie Wasserleitungs- und sanitären Anlagen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für und in Verbindung mit Fertighäusern; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung beim Bau, der Installation, der Wartung und der Reparatur von Küchen
42
Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Architektendienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung beim Bau, der Installation, der Wartung und der Reparatur von Küchen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018817754