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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Textilindustrie und Apparate für die Textilindustrie; Maschinen und Geräte für die Farben- und Lackindustrie, die Keramikindustrie, die Chemie-, Pharma-, Kosmetik- und Kautschukerzeugungs- und -verarbeitungsindustrie; Maschinen und Geräte für die Pulververarbeitung; Maschinen und Apparate zum Bearbeiten und Verarbeiten, einschließlich Schälen, Zerkleinern, Schneiden, Häckseln, Zerquetschen, Pürieren, Mahlen, Trennen, Brechen, Rühren, Mischen, Vermengen, Kneten, Aufschlagen, Conchieren, Homogenisieren, Unter- und Überdruckbehandeln, Entlüften, Dispergieren, Emulgieren und Zubereiten von Nahrungsmitteln sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Apparate zum Bearbeiten und Verarbeiten, einschließlich Schälen, Zerkleinern, Schneiden, Häckseln, Zerquetschen, Pürieren, Mahlen, Trennen, Brechen, Rühren, Mischen, Vermengen, Kneten, Aufschlagen, Conchieren, Homogenisieren, Unter- und Überdruckbehandeln, Entlüften, Dispergieren, Emulgieren und Zubereiten von Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen, bestehend aus Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten; Beschickungsmaschinen, Abgabemaschinen, Spritzmaschinen, Abfüllmaschinen, Einfüllmaschinen, Umfüllmaschinen, Absetzmaschinen, Einsetzmaschinen, Umsetzmaschinen, Verpackungsmaschinen, Pumpen, Mühlen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, soweit in Klasse 7 enthalten; Fleischereimaschinen, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Maschinen für die Brot- und Backwarenindustrie, Maschinen für die Fisch verarbeitende Industrie, Maschinen für die Feinkostproduktion, Maschinen für die Erzeugung von verzehrfertigen, Fastfood-, Fertig- und Halbfertiggerichten aus Lebensmitteln und Gerichten; Maschinen für die Milchwirtschaft, Maschinen für die Süßwaren- und Schokoladenindustrie; Maschinen für die Herstellung von Nahrungs- und Lebensmittelfertigprodukten, Maschinen für die Herstellung von Soßen, Pasten, Cremes und Gewürzen sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung und Verarbeitung von Kosmetika, pharmazeutischen und chemischen Erzeugnissen und Teilen und Zubehör für die vorgenannten Maschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Geräte zum Homogenisieren und Entlüften von flüssigen und pastenförmigen Materialien für die Lebensmittel-, pharmazeutische und kosmetische Industrie; elektromechanische Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken für Großküchen und Gemeinschaftsverpflegung, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Ventile [Teile von Pumpen]; Korundscheibenmühlen, Zahnkolloidmühlen, Lochscheibenmühlen; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür, Schleifmaschinen und Vakuumpumpen [Maschinen] zur Installation in Maschinen und Apparaten zum Erzeugen, Verarbeiten, Behandeln und Zubereiten von Lebensmitteln und Getränken sowie kosmetischen, pharmazeutischen und chemischen Ausgangsprodukten, Zwischenprodukten und Endprodukten; Geräte zum Mischen von flüssigen und pastösen Stoffen für die Lebensmittel-, pharmazeutische und kosmetische Industrie; Mühlen und mechanisches Equipment zum Zubereiten von pastenförmigen Massen und/oder Flüssigkeiten, wie Salben, Cremes und Lotionen, insbesondere für die kosmetische und pharmazeutische Industrie; mechanische Geräte zum Mischen und/oder Emulgieren von pastenförmigen Massen; Einzelteile und funktionsmäßig zusammenzuschließende Gruppen der vorgenannten Waren; Maschinen, nämlich Prozessanlagen zur Herstellung von Emulsionen in der kosmetischen, pharmazeutischen, chemischen und Lebensmittelindustrie; Maschinen, nämlich Prozessanlagen zur Herstellung von Suspensionen in der kosmetischen, pharmazeutischen Industrie; Maschinen, nämlich Vakuumprozessanlagen zur Herstellung von Emulsionen und Suspensionen; Geräte zum Zubereiten von fließfähigen oder pastenförmigen Massen, wie Salben, Cremes, Lotionen, Saucen, insbesondere für die kosmetische, pharmazeutische, chemische und Lebensmittelindustrie: Misch-, Emulgier- und Homogenisiergeräte, soweit in Klasse 7 enthalten; mechanische Geräte zum Homogenisieren von pastenförmigen Massen

9 Elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten sowie von Anlagen damit und daraus; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Maschinen und Apparate für die Farben- und Lack-, keramische, chemische, pharmazeutische, kosmetische, Textil- und Gummi-Industrie sowie zur Verwendung für chemische und/oder biologische Reaktionen und Pulververarbeitung; Elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computerhardware und -software zur Steuerung von Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstigen thermischen Behandlungsgeräten und -ausrüstungen, Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparaten, Öfen, Wärmetauschern, Wärmespeichern, Wärmekollektoren, Wärmerückgewinnern, Wärmeerzeugungsgeräten, Beleuchtungsanlagen, -einrichtungen, -geräten, -lampen, -reglern und -messern sowie von Anlagen damit und daraus; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von elektromechanischen Maschinen und Apparaten für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken für Großküchen und Gemeinschaftsverpflegung; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Sterilisiergeräten und Sterilisationsanlagen, Trocknungsgeräten und -anlagen, Pasteurisiergeräten und -anlagen, Dampferzeugern, Brennern, Befeuchtungsanlagen sowie Mikorwellenöfen; Energieregler; Apparate und Instrumente für die Schaltung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung und Leitung von Energie; Überwachungs- und Steuerungsgeräte und daraus bestehende Systeme für Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten, enthaltend Computer-Software, Computer-Hardware, Sensoren, Transmitter und Empfänger, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Hardware und -Software zum Empfangen, Speichern, Verarbeiten, Übertragen und Anzeigen von Daten; Computer-Hardware und -Software zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten vor Ort und aus der Ferne, soweit in Klasse 9 enthalten; Fehleraufzeichnungsgeräte und -speichervorrichtungen zum Aufzeichnen und Speichern von Daten resultierend vom Überwachen und Steuern von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Sensoren zum Messen von Daten zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten, soweit in Klasse 9 enthalten; Vibrationssensoren; Elektrische Sensoren; Gassensoren zur Messung von Gaskonzentrationen; Industrielle Kalibriersensoren; Fluidsensoren zum Messen von Fluideigenschaften; Flüssigkeitsstandssensoren; Feuchtigkeitssensoren; Fließfähigkeitssensoren; Fluidwiderstandssensoren; Optische Sensoren; Photoelektrische Sensoren; Druckaufnehmer; Näherungssensoren; Sensoren zur Bestimmung von Leitfähigkeit, Temperaturen, Positionen, Abständen, Geschwindigkeit und Beschleunigung; Synchronisierungssensoren; Ultraschallsensoren; Sensoren für die Nahinfrarotspektroskopie; Sensoren für die Inline-Teilchengrößenanalyse; sämtliche vorgenannten Sensoren insbesondere zur Installation in Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten; sämtliche vorgenannten Sensoren insbesondere zum Messen von Daten zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten, soweit in Klasse 9 enthalten; Sicherheitsausstattung für Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten, nämlich Sicherungssensoren und Kameras; Umgebungsüberwachungssysteme, enthaltend Zähler und Sensoren, die Druck, Feuchtigkeit und Temperatur messen, sowie Alarm- und Reportfunktionen; Kühlkörper und Kühlgeräte für elektronische und elektrische Steuerungen, Steuerungsmodule, Apparate, Schaltungen und Schalter sowie für Messgeräte; Temperaturregelungen für elektronische und elektrische Steuerungen, Steuerungsmodule, Apparate, Schaltungen und Schalter sowie für Messgeräte; Beleuchtungsregler und -messer

11 Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und Apparate für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, zwischenprodukten und -endprodukten sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Anlagen, bestehend aus Maschinen zur Erwärmung, zum Heizen, zum Kochen, zum Kühlen und zum Gefrieren von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten; Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparate für Fleischerei- und Wurstproduktion, Fleisch- und Wurstverarbeitung, Gemüseverarbeitung, Obstverarbeitung, Getreideverarbeitung, Verarbeitung von Milchprodukten, Bäckerei- und Konditoreiproduktion, Brot- und Backwarenproduktion, Fischverarbeitung sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparate für Produktion von Instant-, Schnell-, Fertig- und Teilfertiggerichten von Nahrungsmitteln, Speisen und Mahlzeiten und Feinkostproduktion, Süßwaren- und Schokoladenproduktion sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparate für Nahrungs- und Lebensmittelproduktion, Soßen-, Pasten-, Creme- und Gewürzproduktion sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemieproduktion sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Öfen für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Kosmetik-, Pharmazie- und Chemiegrundstoffen, -zwischenprodukten und -endprodukten sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige thermische Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, soweit in Klasse 11 enthalten; Sterilisatoren und Sterilisationsanlagen; Trockenapparate und -anlagen; Pasteurisiergeräte und -anlagen; Dampferzeugungsgeräte; Brenner; Anlagen zum Befeuchten; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Wärmespeicher; Wärmerückgewinner; Wärmeerzeugungsgeräte; Kühlelemente; Kühlschlangen; Kühlverdampfer; Kühlkörper für Kühlapparate, Lüftungsgeräte und Heizapparate; Elektroventilatoren; Gewerbliche Kühlgeräte; Industrielle Kühlanlagen; Kühlbehälter für Öfen; Geräte und Anlagen zum Kühlen von Gasen und Flüssigkeiten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kältemaschinen; Kältemittelkondensatoren; Beleuchtungsanlagen, -einrichtungen, -geräte und lampen; computergesteuerte Beleuchtungsanlagen, -geräte und -apparate; Filter und Farbfilter für Beleuchtungsmittel; Lamellen zur Lichtablenkung [Beleuchtung]; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsanlagen; Reflektoren für Beleuchtungskörper; Nicht elektrische Aufhängeschienen für elektrische Beleuchtungskörper; Vakuum-Entlüftungsanlagen und -installationen; kontinuierliche Schabkühler für Zahnkolloidmühlen und Dosierpumpen; Einzelteile und funktionsmäßig zusammenzuschließende Gruppen der vorgenannten Waren; Aggregate und Geräte zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Wärmebehandlung von chemischen und/oder biologischen Reaktionen und Pulververarbeitung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	018773220

Anmeldedatum	07. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum	06. Juli 2023
Eintragungsdatum	17. Oktober 2023
Ablaufdatum	07. Oktober 2032

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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