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Die Unionsmarke LEGISLY wurde als Wortmarke am 13.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018732538 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Juli 2032 |
Markeninhaber
Halász utca 52/a
8237 Tihany
HU
8237 Tihany
HU
Markenvertreter
Karolyi u. 12.
1053 Budapest
HU
Waren und Dienstleistungen
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Werbung; Geschäftsverwaltung; Verwaltungsdienstleistungen für Büros; Geschäftsführung; Werbung, Vermittlung von Werbung; Erstellung und Wartung von Datenbanken; Marktforschung; Veranstaltung von Handelsmessen, Veranstaltung von Ausstellungen, Organisation von kommerziellen Veranstaltungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vorrichtungen, Taschencomputer, Computergeräten, Zubehör, Datenbanken, Computerprogramme, Software; Geschäftsführung; Dateienverwaltung mittels Computer
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Mitteilung von Informationen über ein Telekommunikationsnetz; Elektronischer Datenaustausch; Elektronische Datenübermittlung über das Internet und andere elektronische Netze; Bereitstellung einer Online-Telekommunikationsverbindung für einen Datenbankzugriff; Nachrichtenagentur
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Programmierung zur elektronischen Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Ingenieurdienstleistungen bezüglich Computern; Leistungen der Entwicklung von Informatiksystemen; Verwaltung von Computerprojekten; Beratung in Bezug auf Automatisierung; Bereitstellung von Computerprogrammen und Datenbanken im Internet und in anderen Computernetzwerken; Beratungsdienste in Bezug auf Computer; Vermietung von Computerhardware; Genehmigung der Zugriffszeit auf Computernetzwerke; Ermöglichung des Zugangs zu Datenbanken, Vermietung des Zugangs zu Datenbanken; Gestaltung von Internetauftritten und Webseiten; Softwareentwicklung; Systemanalyse und Automatisierungsdienstleistungen; Entwicklung von Computerprogrammen, Computersoftwarewartung, Genehmigung der Nutzung von Computerprogrammen, Vermietung von Computerprogrammen [Software]
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Konfliktlösungsdienste; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Rechtsanwaltsdienste; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von neuen Pflanzensorten; Schlichtungsdienste in Bezug auf Ehescheidungen; Lizenzierung von drahtlosen Kommunikationssystemen; Juristische Abwicklung von Eigentumsübertragungen; Eigentumsübertragungen [juristische Dienstleistungen]; Erteilung von Auskünften zu menschenrechtlichen Themen; Lizenzierung von Technologie; Beratung in Bezug auf persönliche Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste bei der Verwaltung der geistigen Schutzrechte und Urheberrechte; Beratung in Bezug auf Gerichtsverfahren; Computergestützte Prozesshilfe; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von Computersoftware; Rechtsberatung bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von geistigem Eigentum; Vorbereitung von Vorschriften; Beratungsdienste hinsichtlich behördlicher Angelegenheiten; Juristische Dienstleistungen "pro bono"; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Juristische Dienstleistungen in Zusammenhang mit Gerichtsverfahren; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Druckereierzeugnissen; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Schlichtungsdienste bei materiellen Streitigkeiten; Juristische Registrierungsdienste; Schlichtungsdienstleistungen bezüglich geschäftlichen Beziehungen; Unterstützende Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Mediation in Rechtsverfahren; Mediation; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Handelsnormen; Lizenzierung von Forschung und Entwicklung [juristische Dienstleistungen]; Rechtshilfedienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtsberatung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Rechtsangelegenheiten im Internet und in anderen Computernetzwerken
ID: 11018732538