RZ Logo (EUIPO, 12.05.2022)
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Die Unionsmarke RZ wurde als Bildmarke am 12.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.12.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabe "R" #Buchstabe "Z"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018702249 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2032 |
Markeninhaber
Unter Hasslen 20
78532 Tuttlingen
DE
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software; Computerprogramme zur Verwaltung und Dokumentation medizinischer, insbesondere chirurgischer, Behandlungen; Computerhardware, insbesondere für den Einsatz medizinischer Umgebung; Kameras, insbesondere endoskopische Kameras; Linsen, Faseroptiken und Stablinsensysteme, insbesondere für Endoskope; Endoskope für die Untersuchung technischer Hohlräume, nämlich sogenannte Technoskope und deren Teile; Lichtprojektoren (Fotografie), Blitzlichtgeneratoren, Stroboskope, Foto-, Film- und Fernsehkameras sowie Foto- und Kameraobjektive (auch solche mit automatischen Belichtungsmessern und Belichtungssteuerungen), insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit Technoskopen; Diapositiv- und Röntgenbildbetrachtungsgeräte; Zubehör für Technoskope (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Spiegelrohre und Spiegelhülsen, optische Leuchtstäbe zur Übertragung von Licht, Beleuchtungshandgriffe zum Einspiegeln von Licht, optische Meßmikroskop-, Vergrößerungs-, Okular- und Winkelaufsätze, Gliederoptiken, Verlängerungsrohre zur Variation der Instrumentennutzlänge, Geräte und Instrumente zur Beseitigung von Fremdkörpern aus technischen Hohlräumen
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Elektromedizinische Geräte; Elektronische Geräte für medizinische Zwecke; Lichtquellen für medizinische Zwecke; Hochfrequenzgeneratoren für medizinische Behandlungen; Pneumatisch betriebene medizinische Instrumente; Chirurgische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; Chirurgische Apparate und Instrumente für veterinärmedizinische Zwecke; Chirurgische Apparate und Instrumente für zahnärztliche Zwecke; Behälter für chirurgische Instrumente; Chirurgisches Besteck; Zangen für medizinische Zwecke; Zangen für zahnärztliche Zwecke; Zangen für chirurgische Zwecke; Pinzetten für chirurgische Zwecke; Chirurgische Schabinstrumente; Chirurgische Knochenschaber; Chirurgische Repositionszangen; Chirurgische Schneidwerkzeuge; Chirurgische Scheren; Chirurgische Messer; Chirurgische Klingen; medizinische Rasiergeräte; Sägen für chirurgische Zwecke; Chirurgische Bohrer; Stanzen für medizinische Zwecke, Stanzen für chirurgische Zwecke; Chirurgische Naht- und Wundverschlussmaterialien und -produkte; Nadeln für medizinische Zwecke; Nadeln für chirurgische Zwecke; Nadelhalter für chirurgische Zwecke; Apparate für die Venenpunktur; Chirurgische Nahtgeräte; Chirurgische Fäden; Medizinische Klammern; Klammern für chirurgische Zwecke; Retraktoren [medizinische Geräte]; Chirurgische Retraktoren; Chirurgische Schienen; Pumpen für medizinische Zwecke; Pumpen für chirurgische Zwecke; CO2-Insufflatoren; Saugapparate für medizinische Zwecke; Saugapparate für zahnärztliche Zwecke; Saugschläuche für medizinische Zwecke; Schläuche für chirurgische Zwecke; Medizinische bildgebende Apparate; Faseroptische Bildgebungsgeräte für medizinische Zwecke; Kamerasysteme für medizinische Zwecke; Apparate zum Analysieren von Bildern für medizinische Zwecke; Endoskope; Endoskopische Geräte; Geräte für die Endoskopie; Endoskope für medizinische Zwecke; Starre Endoskope für medizinische Zwecke; Flexible Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskope für chirurgische Zwecke; Endoskopiekameras für medizinische Zwecke Arthroskope; Spülgeräte für die Arthroskopie; Medizinische Apparate für die Laparoskopie; Ärztliche und chirurgische Laparoskope; Orthopädische Werkzeuge; Orthopädische Geräte; Orthopädische Instrumente; Operationsbesteck für die Wirbelsäulenchirurgie; Wirbelspreizer für den Zugang zur Wirbelsäule; Instrumente und Geräte für die plastische Chirurgie; Elektrische Kauter für chirurgische Zwecke; Hysteroskope; urologische Instrumente und Geräte; Gynäkologische Geräte; gynäkologische Instrumente zur Untersuchung der Fortpflanzungsorgane der Frau; Hochfrequenzschneidinstrumente für medizinische Zwecke; Hochfrequenzgerinnungsinstrumente für medizinische Zwecke; Medizinische Schneidgeräte; Medizinische Geräte zum Durchtrennen von Gewebe; Koagulationsgeräte; Urologische Instrumente; gynäkologische Instrumente; gynäkologische Instrumente zur Untersuchung der Reproduktionsorgane der Frau; Gynäkologische Instrumente zur Untersuchung der Fortpflanzungsorgane von Frauen
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Wartung von medizinischen Ausrüstungen; Reparatur und Wartung von medizinischen Instrumenten und Geräten; Reparatur von chirurgischen Apparaten; Reinigen von chirurgischen Instrumenten und Geräten; Reparatur und Wartung von chirurgischen Instrumenten und Geräten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistung und Forschung und darauf bezogene Designdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Endoskopie sowie dem Krankenhaussektor
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Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Dienstleistungen von Sanatorien; Vermietung von medizinischer Ausrüstung
ID: 11018702249