RISIKO+ Logo (EUIPO, 30.09.2020)
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Die Unionsmarke RISIKO+ wurde als Bildmarke am 30.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verkaufsautomaten, Münzautomaten (außer 15.1.23), Registrierkassen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018315691 |
| Anmeldedatum | 30. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 30. September 2030 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.02.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
SPIN MASTER ITALIA S.R.L.
Waren und Dienstleistungen
9
Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Online-Spiele (Software), insbesondere für Online-Geldspiele, Online-Gewinnspiele, Online-Glücksspiele, Online-Geschicklichkeitsspiele und Online-Kasinospiele; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten [Rechenapparate] und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Software, insbesondere für Casino- und/oder Spielhallenspiele, für Glücksspielautomaten und/oder Slotmaschinen jeweils mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielsoftware, die Wettergebnisse von Spielautomaten erzeugt oder anzeigt; alle vorgenannten Waren beziehen sich ausschließlich aud den Bereich Glücksspiel und/oder Casino
28
geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Videospielapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten, nämlich Geräte an denen Einsätze getätigt werden können; alle vorgenannten Waren beziehen sich ausschließlich aud den Bereich Glücksspiel und/oder Casino
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Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online Internet Kasinos und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; Bereitstellung eines webbasierten Systems und Online-Portals für Kunden zur Teilnahme an Online-Glücksspielen; Bereitstellung von Online-Pokerspielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018315691