BOB Logo (EUIPO, 31.07.2020)
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Die Unionsmarke BOB wurde als Bildmarke am 31.07.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "O" #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018282059 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2030 |
Markeninhaber
Haachtsesteenweg 1405
1130 Brussel
BE
1130 Brussel
BE
Grote Markt 10
1000 Brussel
BE
1000 Brussel
BE
Markenvertreter
Charles de Kerchovelaan 17
9000 Gent
BE
Widerspruch / Beschwerde
18.02.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Südramol GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Softwareanwendungen für die Verkehrssicherheit, Transport von Personen und Buchung von Beförderung; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Pfeifen zur Verwendung im Sport oder in der Freizeit; 3D-Brillen; Alarmpfeifen; Alkoholmessgeräte und andere Apparate zum Testen des Alkoholspiegels; Blendschutzschirme und entspiegelte Brillen und Augenschirme; Leuchtbojen; Kopfschutz; Brillen; Brillenetuis; Etuis für Brillen, Fotoapparate und andere Apparate; Blinkende Sicherheitsleuchten; Lautsprecher; Mauspads [Mausmatten]; Navigationsinstrumente; Radargeräte; Rundfunkempfangs- und -sendegeräte; Rettungswesten; Smartphones; USB-Sticks; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Software; Feuerlöschapparate
14
Schlüsselringe; Schlüsselringe aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armreifen und Armbänder; Anhänger, insbesondere für Uhren, Zeitmessgeräte und Schlüsselanhänger; Medaillen
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Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Druckereierzeugnisse, Plakate, Poster und Broschüren in Bezug auf die Verkehrssicherheit
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Alkoholfreie Biere; Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Weine; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
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Einzelhandelsdienstleistungen, auch über einen Webshop, in Bezug auf gedrucktes Werbematerial, gedrucktes Kampagnenmaterial, Schlüsselkettchen, Schutzbekleidungsstücke und Helmen, Reflektierende Bekleidungsstücke, Alkoholmesser und Brillen; Organisation, Präsentation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Lobbyarbeit für kommerzielle Zwecke; Durchführung von Werbekampagnen für die Verkehrssicherheit; Erstellen und Sammeln von Geschäftsstatistiken in Bezug auf die Verkehrssicherheit; Zusammenstellung von Statistiken für gewerbliche Zwecke; Analyse von Marktforschungsdaten und Statistiken
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Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen
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Transport per Taxi und Taxidienste oder andere Beförderungsmaßnahmen für Personen, die insbesondere aufgrund von Alkoholkonsum nicht in der Lage sind, selbst zu fahren; Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation von Fahrten, Touren und Ausflügen; Organisation von Beförderungsmöglichkeiten in Bezug auf Veranstaltungen; Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Vermietung von Ersatzautos; Pannen- oder Unfallhilfe (Abschleppen von Fahrzeugen); Rettungsdienst (Transport); Informationen in Bezug auf Beförderungs- und Reisereservierungen; Chauffeurdienste; Physischer Vertrieb von Leitfäden, Reisebroschüren und Landkarten; Bereitstellung von Straßen- und Verkehrsinformationen
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Erteilung von Auskünften und Beratung für Bildungszwecke im Bereich der Verkehrssicherheit; Organisation von Prüfungen und Tests zur Beurteilung des Fahrvermögens; Durchführung von Fahrschulkursen; Workshops und Seminare im Bereich der Verkehrssicherheit; Organisation, Präsentation und Durchführung von Kultur-, Sport-, Bildungs- und Musikveranstaltungen; Unterricht und Erziehung in Bezug auf die Verkehrssicherheit; Produktion von Rundfunk-, Audio- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Büchern, Magazinen, Berichten, Leitfäden, Reisebroschüren und Karten; Fahrunterricht
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Forschung auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von Sachverständigengutachten im Bereich der Verkehrssicherheit; Sammeln und Analysieren von quantitativen und qualitativen Daten für Forschungsdienstleistungen zur Verbesserung des Wissens über Verkehrssicherheit; Durchführung von Laboruntersuchungen und Labordienste; Prüfung von Kraftfahrzeugen [auf Verkehrssicherheit]; Durchführung von Verkehrssicherheitsprüfungen und Verkehrssicherheitsuntersuchungen in Bezug auf Infrastruktur
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Verpflegung (Bereitstellung von Speisen und Getränken)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. September 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 06. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018282059