Westfalen medical Logo (EUIPO, 29.10.2019)
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Die Unionsmarke Westfalen medical wurde als Bildmarke am 29.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pferde, Maultiere #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Tiere der Serie II stilisiert #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018144840 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2020 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Industrieweg 43
48155 Münster
DE
48155 Münster
DE
Markenvertreter
Zeppelinstr. 4
78234 Engen
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Westfalia Automotive GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate
5
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und Hygieneartikel; Inkontinenzhosen; Windeln für Inkontinente; Schädlingsbekämpfungspräparate und-artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel nämlich Diagnostikmittel und Diagnostikmaterialien; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; medizinische Verbandmaterialien; Abdeckmaterialien und Applikatoren; Gase für medizinische Zwecke
8
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere
10
Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Mobilitätshilfen für Behinderte und Kranke, Rollstühle für Behinderte und Kranke; Transportwagen für Krankenhäuser zum Verteilen von Medikamenten; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
16
Papier und Pappe; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier-und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Abfallbeutel aus Papier, Gesichtswaschtücher aus Papier, Hygienische Handtücher aus Papier, Toilettenpapier, Papierauflagen für Untersuchungsliegen, Papiertaschentücher; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel; administrative Dienstleistungen in Bezug auf die Versorgung von Patienten mit medizinischen Hilfsmitteln und medizinischen Gasen; Verleih und Vermietung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten, nämlich Gipsarbeiten, Kabelverlegung; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten, nämlich Desinfektionsarbeiten, Kabelverlegung, Reparatur von Polsterungen, Vernietungsarbeiten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39
Transport und Lieferung von Waren, die in Sanitätshäusern angeboten werden, Transport und Lieferung von Waren aus dem Bereich des Gesundheitswesens; Verpackung und Lagerung von Waren, die in Sanitätshäusern angeboten werden, Verpackung und Lagerung von Waren aus dem Bereich des Gesundheitswesens; Vermietung von Rollstühlen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
40
Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen nämlich Fräsen, Maßschneidern, Zuschneiden von Stoffen; Materialbearbeitung und Materialumwandlung nämlich Abschleifen, Fräsen; Metallbearbeitung; Sattlerarbeiten; Schleifen; Schweißarbeiten; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Gesundheitspflege für Tiere; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2020 | Korrektur, Published |
ID: 11018144840