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Die Unionsmarke Tornax wurde als Wortmarke am 02.09.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018118941 |
| Anmeldedatum | 02. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2019 |
Markeninhaber
1 Ecolab Place,
55102 St Paul,
US
55102 St Paul,
US
Markenvertreter
Herwarthstr. 1
50672 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.01.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Werner & Mertz GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Detergenzien für gewerbliche Zwecke; Lösungen [chemische Substanzen] für den Einsatz bei der Reinigung während des Herstellungsverfahrens; Detergenzien für automatische Reinigungssysteme zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemische Substanzen zur Herstellung von parfümierten Reinigungsmitteln; Absorptionsmittel für Reinigungslösungen; Lösungsmittel für Reinigungszwecke in Herstellungsverfahren; Chemikalien zum Reinigen von Wasser; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Säuren; Wasserenthärtungsstoffe; Schaumerzeugungsmittel; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Duftstoffen; Geruchsentferner; Kesselsteinentferner für gewerbliche Zwecke
3
Fettentfernungsmittel; Scheuersubstanzen; Seifen; Ätzende Reinigungsmittel; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Viehzucht; Reinigungsmittel in Schaumform; Reinigungsmittel zur Verwendung in der Landwirtschaft und Viehzucht; Präparate für die Trockenreinigung; Entfettungslöser, ausgenommen zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Industrieseifen; Detergenzienmischungen, Die vorstehend genannten Erzeugnisse nicht für den Haushalt
5
Pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Medizinische Hygienepräparate; Desinfektionsmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide; Unkrautvertilgungsmittel; Antiseptische Reinigungsmittel; Keimtötende Detergenzien; Antibakterielle Reinigungsmittel, Die vorstehend genannten Erzeugnisse nicht für den Haushalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Oktober 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018118941