Logo (EUIPO, 15.07.2019)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018095460 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2019 |
| Ablaufdatum | 15. Juli 2029 |
Markeninhaber
Allschwilerstrasse 10
4055 Basel
CH
4055 Basel
CH
Markenvertreter
Bahnhofstraße 18 1/2
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Produkte für die Industrie; unbehandeltes Zelluloseacetat; chemische Zellulose-Derivate; Filtermaterialien [Kunststoffe im Rohzustand] in unbehandelter Form; chemische Filterstoffe
17
Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate], nämlich Rollen, Bänder, Bändchen aus plastischen Materialien zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern; halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien aus Fasern, Stäbchen, Matten, Kissen, Bändern, Rollen, Strängchen aus synthetischen Materialien für nicht textile Einsatzgebiete, insbesondere für den Filterbereich und die Herstellung von Filtern, für den Tabakrauch, Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Isoliermaterial und Isolierungen; Isolierstoffe aus Fasern; Isolierfilz; wärme- und kälteisolierende Materialien; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall] für elektrische Leitungen; isolierende Handschuhe; Verkleidungen zur Vermeidung von Wärmestrahlung; Schallschutzmaterialien; umweltschonende Schwimmschläuche [nicht aus Metall]; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen aus Gummi oder Kunststoff
22
Filterwatte, Füll- und Polstervlies; Textilfasern als Dichtungsmaterial; Zelte, Planen, Segel, Säcke und Beutel, soweit in Klasse 22 enthalten; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen, nicht aus Gummi oder Kunststoff; Filterwatte, Polsterwatte
24
Filtermaterial [Textilstoffe], nämlich aus Fasern, Garnen, Monofilamentgarnen, Vliesstoffen, Matten, Kissen und Bändern zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern
34
Filter für den Tabakrauch; Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Zigarettenpapier; Tabakersatzstoffe zur nicht medizinischen Verwendung; Pfeifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018095460