Rubin

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Rubin wurde als Bildmarke am 19.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zentauren (Kopf, Arme und Körper eines Menschen & Körper, Beine eines Pferdes) #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018053726
Anmeldedatum 19. April 2019
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2019
Eintragungsdatum 23. März 2021
Ablaufdatum 19. April 2029

Markeninhaber

Isernhägener Str. 16
30938 Burgwedel
DE

Markenvertreter

Georgstr. 48 30159 Hannover DE

Widerspruch / Beschwerde

31.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATORIOS RUBIO, S.A.
20.08.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MISSIVA, spol. s r.o.
01.10.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AGRIA SA

Waren und Dienstleistungen

1 Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Chemische Lederauffrischungsmittel; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder; Chemische Imprägnierungsmittel für Leder; Chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien; Chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; Chemische Imprägniermittel für Textilien; Chemische Mittel zur Lederauffrischung; Chemikalien zur Behandlung von textilem Gewebe; Chemikalien zur Behandlung von textilem Gewebe; Chemikalien für die Textilveredelung; Chemikalien zur Beschichtung von Stoffen, Pelzen, Leder, Vlies und Geweben; Chemische Imprägnierungsmittel für Leder; Chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien; Stoffschutzmittel; Bodenverbesserungsmittel; Chemische Erzeugnisse für den Gartenbau [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; Blumenerde; Dünger; Dünger; Mittel zum Haltbarmachen von Blumen; Pflanzerde; Bodenverbesserer; Bodendüngemittel; Chemische Düngemittel; Düngemittel für Hauspflanzen; Düngemittel; Dünger; Die vorstehend genannten Waren für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung in der Forstwirtschaft, im Gartenbau, in der Landwirtschaft und/oder für industrielle Zwecke
3 Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Poliercreme; Poliermittel; Reinigungsmittel; Luftbeduftungsmittel; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Schuhpolitur; Schuhcreme; Ledercreme; Reinigungsmittel für Leder; Lederpolituren; Applikatoren für Schuhpolitur mit Inhalt; Lederbleichmittel; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Schuhwichse; Schuhsprays; Schuhcremes; Aromaöle; Pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]; Duftöle; Duftstoffe; Duftholz; Duftstoffe für Räume; Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender
4 Lederkonservierungsfette; Lederkonservierungsöle; Lederfette; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Kerzen; Duftkerzen; Christbaumkerzen; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Anzünder für Feuer; Grillanzünder; Flüssige Grillanzünder; Teelichter; Nicht elektrische Grabkerzen; Brennöle; Brennspiritus; Paraffin; Wachs für Beleuchtungszwecke
5 Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Antimücken-Spiralen; Biopestizide für Haushaltszwecke; Fliegenfänger [Klebstreifen]; Fliegenleim; Fliegenvertilgungsmittel; Fungizide für Haushaltszwecke; Herbizide für Haushaltszwecke; Insektenvertilgungsmittel insbesondere Ameisenköder und Silberfischköder; Insektenvertreibungsmittel; Insektizide für den Haushalt; Mäusevertilgungsmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Mottenkugeln; Mottenschutzmittel; Mottenschutzpapier; Öle gegen Bremsen; Pestizide für Haushaltszwecke; Rattengift; Räuchermittel zur Abwehr von Mücken; Schädlingsvertreibungsmittel; Schneckenvertilgungsmittel; Tierabwehrmittel; Ungeziefervertilgungsmittel; Unkrautvertilgungsmittel; Insektenabwehrsprays; vorgenannte Waren für Haushaltszwecke und nicht zum Einsatz in der Forst-, Garten- und/oder Landwirtschaft; Räucherkerzen; Räuchermittel; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Desodorierende Raumsprays; Mittel zur Desodorierung der Luft; Luftreinigungsmittel; Staubsaugerdeo; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für den Haushalt und zur Gartenpflege, insbesondere nicht für pharmazeutische, industrielle oder medizinische Zwecke und nicht zur Anwendung im oder am Körper
6 Aluminiumfolien; Aluminiumfolie; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Frischhaltefolie aus Aluminium; Flaschenverschlüsse aus Metall; Flaschenkappen aus Metall; Schraubverschlüsse aus Metall für Flaschen; Verschlusskappen aus Metall; Verschlussclips aus Metall für Beutel; Dosen aus Metall; Haken [Kleineisenwaren]; Körbe aus Metall; Schlösser aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall
7 Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Staubsaugerbeutel; Staubsauger; Staubfilter für Staubsauger; Saugdüsen für Staubsauger; Bürsten für Staubsauger; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Textil- und Ledernähmaschinen; Elektrische Gewürzmühlen; Saftpressen; Elektrische Dosenöffner
8 Handbetätigte Sprühgeräte für Insektizide; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau; Handbetriebene Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten; Düngemittelschaufeln; Gartenmesser [kleine]; Handbetätigte Zerstäuber für Insektizide; Scheren für die Gartenarbeit; Nicht elektrische Schraubenzieher; Schraubenschlüssel; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Gemüseschäler [handbetätigte Geräte]; Küchenmesser; Messer, Gabeln und Löffel; Nicht elektrische Dosenöffner; Nicht elektrische Eierschneider; Nicht elektrische Fruchtschäler; Pizzaschneider; Speiselöffel, -gabeln und -messer aus Kunststoff; Stößel [Handwerkzeuge]
9 Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Batterien; Elektrische Akkumulatoren; Elektrische Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für Akkumulatoren; Lithiumbatterien; Wiederaufladbare Batterien; Leuchtdioden [LEDs]; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Wasserstandsanzeiger; Messbecher; Thermometer; Eieruhren
11 Beleuchtung und Lichtreflektoren; Anzünder; Trinkwasserfilter; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserenthärtungsgeräte; Wasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trinkwasser; Apparate zur Beleuchtung; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungskörper; Elektrische Christbaumbeleuchtungen; Elektrische Glühbirnen; Elektrische Kerzen; Elektrische Lampen; Fackeln; Halogenlampen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Lampions [Papierlaternen]; LED-Beleuchtungsanlagen; Lichtpaneele; Leselampen; Taschenlampen; LED-Leuchtstreifen; LED-Kerzen; LED-Leuchten; LED-Glühlampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Halogenglühlampen; Halogenglühleuchten; Reflektoren für Lampen; Stöpsel als Teile von Ablaufgarnituren für Duschen, Spülbecken und Badewannen
14 Zeitmesser; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Abzeichen aus Edelmetall; Anhänger für Schlüsselringe; Armbanduhren; Chronometer [Zeitmesser]; Chronografen [Uhren]; Mechanische Uhren; Sportuhren; Stoppuhren; Wecker; Alarmuhren
16 Müllbeutel; Müllbeutel aus Kunststoff; Müllbeutel aus Papier oder Kunststoffmaterialien; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe, Kunststoff oder biologischen Materialien, insbesondere Polylactide und Maissärke; Gefrierbeutel; Abfallbeutel aus Kunststoff [für Haushaltszwecke]; Abfallbeutel aus Papier; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Geschenkanhänger aus Papier; Kunststoffeinwickelfolie; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Mehrzweckkunststoffbeutel; Papiertaschen; Papiertüten; Plastiksäcke für Haushaltszwecke; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Verpackungsbänder für Lebensmittelbeutel zur Verwendung im Gefrierschrank; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Eiswürfelbeutel; Verpackungsbeutel für Eiswürfel aus Kunststoff; Babylätzchen aus Papier; Bierdeckel; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Kochbeutel für Mikrowelle; Papierhandtücher; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papierservietten; Pergamentpapier; Platzkarten; Tischläufer aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Backpapier; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Küchenrollen aus Papier; Kochbeutel für die Mikrowelle; Pappdekorationen für Lebensmittel; Platzsets aus Papier; Teefilter aus Papier; Papier für die Herstellung von Teebeuteln; Kuchendekorationen aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Sicherheitsverpackungsbänder aus Kunststoff; Kunststoffbratbeutel für den Ofen; Clips zum Verschließen von Haushaltsbeuteln und -säcken; Bänder zum Verschließen von Haushaltsbeuteln und -säcken; Etikettenpapier; Gedruckte Etiketten aus Papier; Etiketten aus Papier oder Pappe
17 Gummiringe; Gummistöpsel
21 Fallen für Mäuse; Fallen für Nagetiere; Gießkannen; Brauseköpfe für Gießkannen; Kerzenständer; Kerzenleuchter; Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren; Duftölschalen; Duftlampen; Duftstövchen; Backmatten; Backformen; Backpinsel; Backbleche; Backgeschirr; Schuhbürsten; Schuhspanner; Schuhanzieher; Schuhputztücher; Schuhpoliertücher; Nicht elektrische Schuhputzgeräte; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Brotbretter; Eisportionierer; Flaschen; Formen für Eiswürfel; Formen [Küchenartikel]; Gefäße für Haushalt oder Küche; Grillroste [Küchengeräte]; Gläser [Gefäße]; Isolierbehälter, -gefäße; Keksdosen; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Haushaltsgeräte; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Kuchenformen; Küchengeräte; Küchengefäße; Kühltaschen; Leuchter; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdeckchen; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]; Nussknacker; Ofenhandschuhe; Plätzchen-, Keksausstechformen; Reiben für die Küche; Schneidbretter für die Küche; Schüsseln; Serviettenringe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Spritzbeutel; Tabletts für den Haushalt; Tassen; Tee-Eier; Teedosen; Teekannen; Teesiebe; Topfdeckel; Töpfe; Topfhandschuhe; Topflappen; Tortenheber, -schaufeln; Trichter; Wiederverwendbare Eiswürfel; Zahnstocherbehälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Einmachgläser; Behälter-Sets; Behälter für Haushaltsabfälle; Behälter für Haushalt und Küche; Muffinformen; Aromaklemmen (Verpackungsklemmen für Haushaltszwecke); Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Kerzenhalter aus Edelmetall; Kerzenauslöscher; Wischtücher; Staubwedel; Trinkhalme; Siebe; Siebe für Haushaltzwecke
26 Schnürsenkel; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Häkelnadeln; Nähkästen; Nähnadeln; Schuhhaken; Schuhspangen; Sicherheitsnadeln; Stecknadeln; Stricknadeln; Haken [Kurzwaren]

ID: 11018053726