GRACE

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke GRACE wurde als Bildmarke am 06.07.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 11. November 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017927998
Anmeldedatum 06. Juli 2018
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 2020

Markeninhaber

Wilhelm-Kabus-Str. 21-35
10829 Berlin
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

27.08.2020: Art. 8(4) Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Really Scary Books Limited
28.08.2020: Art. 8(4) Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Carpetright Limited

Waren und Dienstleistungen

3 Kissen gefüllt mit parfümierten Substanzen; Mit parfümierten Substanzen getränkte Kissen; Duftstoffe für Räume; Raumdüfte mit Duftstäbchen; Räuchermittel als Duftstoffe [Kunko]; Mit Duftwasser getränkte Einwegtücher; Mit Duftsubstanzen getränkte Kissen; Duft freisetzende Dochte zur Raumluftverbesserung; Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen; Ätherische Öle als Duftstoffe für Waschzwecke; Duftöle zur Erzeugung von Aromen durch Erhitzen
4 Duftkerzen für die Aromatherapie; Duftkerzen
8 Anglermesser; Apfelentkerner; Aufstrichmesser [Essbesteck]; Austernöffner; Besteck aus Edelmetall in Kästen; Besteckkästen; Buttermesser; Eierschneider; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Gemüseschäler [handbetätigte Messer]; Fleischhackbeile [Hackmesser]; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Fonduegabeln; Fruchtentkerner; Geflügelscheren; Gefüllte Besteckkästen; Gemüseentkerner; Gemüsehobel; Handbetätigte Brotmesser; Handbetätigte Brotschneider; Handbetätigte Gemüsehackmesser; Handbetätigte Gemüsespiralschneider; Handbetätigte Gemüsehäcksler; Handbetätigte Gemüsehobel; Handbetätigte Käsehobel; Handbetätigte Pommes-Frites-Schneider; Handbetätigte Schneidemaschinen; Handbetätigte Schneider für Teigwaren; Handbetätigte Schnitzmesser für Haushaltszwecke; Handbetätigte Wiegemesser; Handbetätigte Würfelschneider für Nahrungsmittel; Handgeräte zum Abfüllen; Haushaltsmesser; Kaffeelöffel; Kartoffelschäler [Handwerkzeuge]; Kartoffelschäler [Messer]; Käsemesser; Käsehobel; Kellen [Werkzeuge]; Kochmesser; Küchenhobel; Nicht elektrische Eierschneider; Nicht elektrische Dosenöffner; Nicht elektrische Pizzaschneider; Nicht elektrische Käseschneider; Obstmesser; Pizzaschneider; Obstteiler; Scheren für Küchenzwecke; Wiegemesser; Stößel [Handwerkzeuge]; Tafelmesser; Silberwaren [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]
11 Lampen und Leuchten und deren Teile, nämlich Schirme und Ständer; Kaffeemaschinen, elektrisch; Küchenherde; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Mikrowellenherde für Haushaltszwecke; Tiefkühlschränke; elektrische Haushalts- und Küchengeräte zum Kochen, Erhitzen und Kühlen; Wäschetrockner; Einbaubäder als sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen; Bidets; Bogenlampen; Fahrradleuchten; Abwaschbecken, Spülen; Elektrische Lampen; Elektrische Schnellkochtöpfe; Heizkörper; Taschenlampen; Elektrische Heizdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Ventilatoren; Elektrische Haartrockner; Haartrockner; Gasbrenner; Gaskocher; Glühlampen [Glühbirnen]; Grillgeräte [Küchengeräte]; Kochplatten; Elektrische Kochgeräte; farbige Lampen; Leuchten [Lampen]; Lampenkugeln; Lampenschirme; Reflektoren für Lampen; Kronleuchter; Lufttrockner; Leuchtstoffröhren; Armaturen für Massagebäder; Öllampen; Warmhalteplatten; Grillspieße; Zündgeräte; Waschbecken; Waffeleisen; Heizkessel für Haushaltszwecke; Hähne für Rohrleitungen; Elektrische Duftkerzen; Elektrische Wärmer zum Schmelzen von Duftwachstörtchen
14 Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Amulette; Armbanduhren; Sprungdeckeluhren; Medaillen; Medaillons; Krawattennadeln; Schmucknadeln; Handtuchhalter aus Edelmetall; Silberschmuck; Wecker; Ohrringe; Schmuckanhänger; Schmuckreversnadeln; Halsketten [Schmuck]; Anhänger [Schmuck]; Medaillons [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Schmuckimitate; Schmuckwaren; Schmucketuis; Schmuckrollen; Schmuckkästen; Solaruhren; Perlen; Ringe [Schmuck]; Broschen [Schmuck]; Jett [Schmuck]; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Amulette [Schmuckwaren]; Reversnadeln [Schmuckwaren]; Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuckwaren]; Juwelierwaren; Ketten [Schmuckwaren]; Schalclipse [Schmuckwaren]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Juwelier- und Schmuckwaren, Uhren, Armband- und Taschenuhren; Sicherheitskettchen [Schmuckwaren]; Aufbewahrungsrollen für Schmuck; Präsentationsschatullen für Schmuck; Knöpfe für Manschetten [Schmuckwaren]; Ringbänder [Juwelier- und Schmuckwaren]; Clips aus Silber [Schmuckwaren]; Schmuckwaren für den persönlichen Gebrauch; Ringe [Schmuckwaren] aus edlen Metallen; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelsteinen; Kombinationen aus Armbändern und Uhren; Uhrkettenanhänger [Berlocken]
16 Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Papier; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Poster; Aquarelle; Alben; Almanache; Notizbücher; Atlanten; Schreibblöcke; Bleistifte; Tintenfässer; Lesezeichen; Buchstützen; Tischtücher aus Papier; Tischservietten aus Papier; Briefkörbe; Briefbeschwerer; Brieföffner; Briefablagen; Bücher; Abziehbilder; Aktenordner; Papieretiketten; Ständer für Fotografien; Grafikdrucke; Grußkarten; Schiefertafeln zum Schreiben; Zeichenwinkel; Lätzchen aus Papier; Kalender; Karton; Landkarten; Kataloge; Kreidehalter; Umschläge; Registrierbücher; Lineale; Schablonen; Malerbürsten; Malerleinwand; Malerrollen; Malstaffeleien; Gemälde; Markierkreide; Papiertaschentücher; Schreibstifte; Portraits; Loseblattbinder; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Comic-Bücher; Schreibpapier; Schreibgeräte; Schreibunterlagen; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Heftzwecken; Stahlfedern; Stempel; Tafellappen; Kreidetafeln; Klebestreifenspender; Postkarten
20 Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Anschlagtafeln; Hobelbänke; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Kinderlauflerngeräte; Blumentische [Möbel]; Flaschenkästen; Nistkästen; Liegestühle; Schubladen; Gardinenhaken; Gardinenhalter; Raffrosetten für Gardinen; Vorhangringe; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Vorhanghalteschienen; Spiegel [versilbertes Glas]; Scharniere, nicht aus Metall; Regale für Aktenschränke; Ablageplatten; Regale; Karteikästen; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Waschtische; Körbe, nicht aus Metall; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Spielzeugkisten; Profilleisten für Bilderrahmen; Rahmenleisten [Einrahmung]; Luftmatratzen; Luftgefüllte Kopfkissen; Schlösser, nicht aus Metall; Matratzen; Massagetische; Apothekenschränke; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Schirmständer; Innenlamellenjalousien; Gewebte Holzjalousien; Zeichentische; Schaugestelle; Schlafsäcke; Leitern; Tellerregale; Schmuckständer; Türgriffe aus Porzellan; Picknickkörbe
21 Krüge aus Edelmetall; Kaffeetassen; Kaffeebecher; Kaffeerührer; Kaffeekannen; Nicht elektrische Kaffeemaschinen mit Pressfilter; Nicht elektrische Kaffeespender aus Edelmetall; Kaffeefilter, nicht aus Papier, als Bestandteil von nichtelektrischen Kaffeebereitern; Kaffeemühlen; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Nicht elektrische Kaffeezubereiter; Nicht elektrische Kaffeeaufschäumer; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Nicht elektrische Kaffeebrüher; Nicht elektrische Kaffeekocher; Gebäckdosen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Butterdosen; Seifendosen; Glasbehälter; Seifenspender; Abfalltonnen; Kinderbadewannen; Badeschwämme; Teigbretter; Beregnungsgeräte; Blumentöpfe; Tafelporzellan; Spülbürsten; Tabletts; Teigroller; Schalen; Bechergläser; Obstschalen; Staubtücher; Staubwedel; Trinkgläser; Durchschläge/Filter für den Haushalt; Schüsseln; Flaschen; Küchenformen; Eiswürfelformen; Topfdeckel; Gemüseschüsseln; Handschuhe für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Kübel; Haushaltsgeräte, nicht aus Metall; Eiskübel; Keksdosen; Kuchenformen; Karaffen; Kochtöpfe; Teeuntersetzer; Bügeleisenuntersetzer; Topfuntersetzer; Keramikwaren; Wäscheklammern; Stiefelknechte; Kochgeschirr; Eierbecher; Korkenzieher; Töpfe; Menagen; Besen; transportable Kühlboxen; Kühltaschen; Küchengeschirr, nicht aus Metall; Steingutwaren; Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Butterglocken; Schüsseldeckel; Lebensmittelfächer [Vorratsbehälter]; Mops; Mausefallen; Nagelbürsten; Käseglocken; Papierteller; Picknickkörbe, ausgestattet mit Geschirr und Behältern; Nachttöpfe; Porzellanwaren; Rasierpinsel; Reiben; Rattenfallen; Mixbecher; Schuhspanner; Schuhanzieher; Glasschalen; Pfannen; Teller; Zahnbürsten; Isolierflaschen; Klosettbürste; Scheuertücher; Gießkannen; Weinkühler; Waffeleisen; Woks; Bierkrüge; Serviettenringe aus Edelmetall; Tafelservice aus Edelmetall; Siebe aus Edelmetall; Eierbecher aus Edelmetall; Aquarien; Parfümbrenner; Parfümflaschen; Parfümzerstäuber; Parfümdiffusoren [leer]; Parfümzerstäuber [leer]; Duftlampen; Duftstövchen; Nicht elektrische Duftlampen; Nicht elektrische Duftbrenner
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Baumwollstoffe; Tischläufer; Tischdecken; Tischwäsche; Textilservietten; Platzdeckchen aus textilem Material; Gardinen aus Textilstoffen; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Matratzenüberzüge; Moskitonetze; Möbelstoffe; Plaids; Bettbezüge; Seide; Bettzeug; Bettwäsche; Bettüberdecken; Tagesdecken; Taft; Gewebe; Wachstuch als Tischdecken; Textilstoffe; Wollgewebe; Kopfkissenbezüge; Kissenhüllen; Kissenbezüge; Bettdecken
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, andere als die der botanischen Gattungen Chrysanthemum L., Anthurium andraeanum Linden ex Andre, Prunus avium (L.) L., Cannabis sativa L., Phlox paniculata L., Zantedeschia Spreng., Lilium L., Brassica napus L. emend. Metzg., Kalanchoe Adans., Phalaenopsis Blume, Hordeum vulgare L., Begonia x hiemalis Fotsch (Begonia xelatior hort.), Hypericum x inodorum Mill., Begonia x tuberhybrida Voss.; Sträuße aus frischen Blumen, andere als die der botanischen Gattungen Chrysanthemum L., Anthurium andraeanum Linden ex Andre, Prunus avium (L.) L., Cannabis sativa L., Phlox paniculata L., Zantedeschia Spreng., Lilium L., Brassica napus L. emend. Metzg., Kalanchoe Adans., Phalaenopsis Blume, Hordeum vulgare L., Begonia x hiemalis Fotsch (Begonia xelatior hort.), Hypericum x inodorum Mill., Begonia x tuberhybrida Voss
35 Werbung; Einzel-, Groß- und Versandthandelsdienstleistungen in Bezug auf Blumen und Pflanzen; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Dienstleistungen zur Unterstützung der Geschäftsführung im Bereich Warenverkauf und der Absatzförderung; Vorführung von Waren; Verteilung von Proben für Werbezwecke; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Groß- und Einzelhandels mit Waren, auch über das Internet und im Wege des Versandhandels betreffend Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Oster- und Weihnachtsdekoration, Kerzenhalter, Spielzeug, Gartenhandschuhe, Geschirr, Glaswaren, Pflanzen- und Blumenhalter, Blumenübertöpfe; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Gartenartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Vermittlung von Dienstleistungen, auch über das Internet und im Postwege [Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen]; Versteigerung von Waren- und Dienstleistungen; Erstellung von Marketingstudien; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche, Oster- und Weihnachtsdekoration, Kerzenhalter, Spielzeug, Gartenhandschuhe, Geschirr, Glaswaren, Pflanzen- und Blumenhalter, Blumenübertöpfe; Einzelhandel, Über Internet, in den folgenden Bereichen: Gegenstände für die Gartenarbeit, Landwirtschaftlichen Erzeugnissen, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse

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