L

EUIPO EUIPO 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke L wurde als Bildmarke am 21.02.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Ein Brief #Buchstabe "L"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017850512
Anmeldedatum 21. Februar 2018
Veröffentlichungsdatum 26. Juni 2018
Eintragungsdatum 16. Oktober 2020
Ablaufdatum 21. Februar 2028

Markeninhaber

Street No. 16, Karama
Dubai
AE

Widerspruch / Beschwerde

06.07.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
3M Company
26.09.2018: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Libbey Glass Inc.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Parfümeriewaren, ätherische Öle, nicht medikamentöse Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nicht medikamentöse Haarwässer; Nicht medizinische Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Erze, unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Geldschränke
7 Elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Schneidemaschinen; Molkereimaschinen; Bohrmaschinen; Müllereimaschinen; Schleifmaschinen; Bügelmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Knetmaschinen; Strickmaschinen; Fleischhackmaschinen/ Fleischhackmaschinen; Wurstmaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Wäschewaschmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Geräte und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen/ An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Fahrradreifen/ Fahrradreifen; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Schutzbleche für Fahrräder; Kurbeln für Fahrräder; Zweiradmotoren; Fahrradpedale; Fahrradräder; Fahrradsättel; Fahrradrahmen; Fahrradklingeln; Fahrräder; E-Bikes; Bootshaken; Boote; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Zigarrenanzünder für Automobile; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sättel für Motorräder; Schmutzfänger; Babywagen, Kinderwagen; Fahrradpumpen/ Fahrradpumpen; Planen für Buggys/Kinderwagen; Rückspiegel; Fahrradfelgen/ Fahrradfelgen; Fahrradsattelbezüge; Bezüge für Motorradsättel; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Einkaufswagen; Seitenspiegel für Fahrzeuge; Vollgummireifen für Fahrzeuge/ Vollgummireifen für Fahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Schlauchlose Fahrradreifen/ Schlauchlose Fahrradreifen; Schläuche für Reifen; Fahrradschläuche/ Fahrradschläuche; Reifen [Pneus]/ Reifen [Pneus]; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Scheibenwischer
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierung; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstler- und Zeichenbedarfsartikel; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunststoffbögen, -folien und -taschen zum Einwickeln und Verpacken; Drucklettern und -stöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, im Rohzustand und teilweise verarbeitet; Kunststoffe und Harze in extrudierter Form für Fertigungszwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Flexible Rohre, Röhren und Schläuche, nicht aus Metall
18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Gepäckbehältnisse und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahmevon Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut
22 Seile und Bindfäden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material und aus Kunststoffen; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; Rohe Gespinstfasern und Ersatzstoffe dafür
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Haushaltswäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Verzierungen für das Haar; Perücken [Haarteile]
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, kleine Spiele, Spielzeug und Spielsachen; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Rohe oder unverarbeitete land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Rohe und unverarbeitete Körner und Samenkörner; Frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter; Natürliche Pflanzen und Blumen; Blumenzwiebeln, Pflanzen [Setzlinge] und Samen zum Pflanzen; Lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Werbung; Unternehmensverwaltung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Büroarbeiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Werbung; Das Zusammenstellen von verschiedenen Waren, nämlich von Staubsaugern, Wäschetrocknern, Geschirrspülmaschinen, Heizlüftern, Ventilatorkühlern, Kühlapparaten, Mikrowellengeräten [Kochgeräte], Backröhren, Fernsehapparaten, Toastern und Toastöfen, Staubsaugern, Waschmaschinen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Taschen-/Armbanduhren, Papier- und Schreibwaren, Gürteln, Brieftaschen, Aktenkoffern, Etuis für Mobiltelefone, Handtaschen, Gepäck, Möbeln, Küchengeräten und -zubehör, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Stickereiartikeln, Spielen und Sportgeräten, Lebensmitteln (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Solche Dienstleistungen können bereitgestellt werden von Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsgeschäften, durch Versandhandelskataloge oder über elektronische Medien, beispielsweise über Websites oder Fernseheinkaufsprogramme
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Reparatur von Uhren; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Fahrstuhlinstallation und -reparatur / Installation und Reparatur von Aufzügen; Installation und Reparatur von Feueralarmanlagen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Klimageräten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation von Kücheneinrichtungen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40 Appretierung von Textilien; Änderung von Bekleidungsstücken; Zuschneiden von Stoffen; Knitterfestmachen von Webstoffen; Maßschneidern; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen einer Färberei; Sticken; Mahlen von Getreide; Räuchern von Nahrungsmitteln; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken; Rahmen von Kunstwerken; Einfrieren von Lebensmitteln; Keltern von Früchten; Kalandern von Stoffen; Erstellen von fotografischen Abzügen; Druckarbeiten; Erdölverarbeitung; Schlachten; Färben von Textilien
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Dienstleistungen zur Verpflegung; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Beherbergung von Gästen
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachvermögen und Personen; Babysitting; Wachdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Juni 2019 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017850512