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Die Unionsmarke HENRY wurde als Wortmarke am 18.01.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017708751 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2018 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2028 |
Markeninhaber
Suite 3206, 32/F Tower 6, The Gateway, Harbour City, 9 Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon
Hong Kong
HK
Hong Kong
HK
Markenvertreter
Lautenschlagerstraße 21
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2018: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Numatic International Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Schutzvorrichtungen und Teile für Kühlausrüstungen, nämlich mechanische Regelventile in Form von mechanisch betätigten Druckventilen, Druckventile, Druckbegrenzungsventile und handbetätigte Absperrventile sowie mechanisch betätigte Sicherheitsablassventile [Maschinenteile], elektrische Ventilatoren, Ventilatoren und Gebläse für Motore; Alles vorstehend Genannte für Kühlgeräte; Das vorstehend Genannte nicht für Staubsauger und Reinigungsgeräte
9
Durchflussanzeiger, Lehren, Ölprobenehmer und Prüfverteiler für Kühlsysteme; Teile für Kühlsysteme, nämlich optische und elektrische Ölstandsregler, elektromechanische Ölstandsregler und Rückgewinnungsregler für flüssige Kältemittel; Schutzvorrichtungen und Teile für Kühlausrüstungen, nämlich optische und elektrische Ölstandsregler, elektromechanische Ölstandsregler, Rückgewinnungsregler für flüssige Kältemittel sowie metallische Durchflussanzeiger, Lehren, Ölprobenehmer und Prüfverteiler für Kühlsystem
11
Trockner und Filter für Kühlsysteme; Teile für Kühlsysteme, nämlich Wärmetauscher, Sammler, Kondensatoren, Kühler und Heizungen; Teile für Kühlsysteme, nämlich mechanisch betätigte Druckventile, Kühlflüssigkeitssammler, Siebe für Ölleitungen, Ölabscheide- und -messgeräte, handbetätigte Absperrventile, mechanische Ölfiltertrockner und Sichtscheiben aus Glas; Schutzvorrichtungen und Teile für Kühlausrüstungen, nämlich mechanisch betätigte Sicherheitsauslösevorrichtungen; Schutzvorrichtungen und Teile für Kühlausrüstungen, nämlich Kühlflüssigkeitssammler in Form von Hochdruckzylindern aus Metall [Behälter], Kühlflüssigkeitssammler in Form von Flüssigkeitsspeichertanks [Behälter] und Kühlflüssigkeitssammler in Form von Apparaten aus Metall für die Lagerung von verflüssigten Gasen; Siebe für Ölleitungen, einschließlich Filter für Schmiermittel; Teile für Kühlsysteme, nämlich Absorptionsfilter; Kupfer- und Messingarmaturen für Kühlsystem
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017708751