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Die Unionsmarke SiVend wurde als Wortmarke am 14.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017594219 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2021 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Münchenerstr. 20
91567 Herrieden
DE
91567 Herrieden
DE
Markenvertreter
Friedrichstrasse 31
80801 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.03.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Manitowoc Foodservice Companies, LLC
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten; Münzbetätigte Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Verkaufs- und Warenautomaten; Gekühlte Verkaufsautomaten; Mit Jetons betätigte Verkaufsautomaten; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Warenfördermaschinen; Vorrichtungen zur Beförderung von Waren; Hebegeräte mit Mechanismen zum Warentransport; Maschinen für die Beförderung von Waren; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die Getränkezubereitung [gewerbliche]; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Speisen oder Getränken; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
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Verkaufsterminals; Geldbetätigte Mechaniken für Verkaufsautomaten; Verkaufsterminalanlagen; Einzahlungs-Deposit-Automaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Apparate zur automatischen Dosierung; Automatische Geräte für die Steuerung
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Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Getränkekühlanlagen mit Ausgabefunktion; Kühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Elektrische Getränkewärmer; Elektrische Getränkeerhitzer; Geräte zum Erwärmen von Getränken; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Getränken; Apparate zum Kühlen von Getränken; Kühlvitrinen zur Auslage von Getränken; Thermoelektrische Geräte zum Erhitzen von Getränken; Elektrische Warmwasserbereiter für die Zubereitung von Getränken; Wärmetauscher zur Temperaturregelung von Getränken aus Spendern; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017594219