Z Logo (EUIPO, 16.05.2017)
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Die Unionsmarke Z wurde als Bildmarke am 16.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Ein Blatt #Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Buchstabe "Z"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016722829 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2027 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.09.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PVH Corp.
Waren und Dienstleistungen
9
Tastaturen für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Eingabestifte für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Ohrhörer für Heimvideospielgeräte; Mikrofone für Heimvideospielgeräte; Bildschirme für Heimvideospielgeräte; Wechselstromadapter für Heimvideospielgeräte; Bildschirme für Spielhallen-Videospielautomaten; Wiederaufladbare Batterien für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Ladestationen für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Programme für Heimvideospielapparate; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Heimvideospielgeräte; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speicherkarten, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Spielhallenvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Speichermedien mit gespeicherten Programmen für Computer; Mobile Computer; Computer; Monitore für Computer; Tragbare Terminals zum Anzeigen von elektronischen Veröffentlichungen; Tastaturen (Computer-); Elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Flash-Speicherkarten; Speichermodule; Compact Disks, Unbespielte Magnetplatten, Unbespielte CDs, Und Magnetkarten [leer]; Spielprogramme für Mobiltelefone; Spielprogramme für Smartphones; Speichermedien mit gespeicherten Programmen für Smartphones; Herunterladbare Programme für Smartphones; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerspielprogramme; Software; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Funktelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Mobiltelefongehäuse; Digitale Kameras; Videokameras; DVD-Spieler, DVD-Player; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tragbare Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Musik; Tragbare Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Videos; Geräte zur Videoaufzeichnung und -wiedergabe; Bildschirme für Fernsehempfänger; Fernsehgeräte [Fernsehempfänger] und Fernsehsender; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Batterieladegeräte; Wiederaufladbare Batterien für elektronische Taschenspielgeräte; Batterieladegeräte für elektronische Taschenspielgeräte; Batterieladegeräte für Heimvideospielgeräte; Ladegeräte für elektronische Taschenspielgeräte; Wiederaufladbare Batterien für Heimvideospielgeräte; Ladegeräte für Heimvideospielgeräte; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Heimvideospielapparate; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Videospielautomaten in Spielhallen; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Computer; Bespielte CDs; Schallplatten; Musikdateien zum Herunterladen; Bilddateien zum Herunterladen; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Wechselstromadapter für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Tastaturen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Ohrhörer für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Mikrofone für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Monitore für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Wiederaufladbare Batterien für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Ladestationen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Abtaststifte für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen
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Notizbücher; Mechanische Bleistifte; Alben; Taschennotizbücher; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Bleistifte; Kugelschreiber; Füllfederhalter; Radiergummis; Unterlagen für Schreibpapier; Lineale (für Papier- und Schreibwaren und für Bürozwecke); Federkästen; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Tauschkarten; Magazine (Veröffentlichungen); Kataloge; Broschüren; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Ständer für Fotografien; Papierbanner; Fahnen aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Elektrische Bleistiftspitzer
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Heimvideospielgeräte; Steuerelemente und Joysticks für Videospielgeräte; Schutzfolien für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Schutzbehältnisse für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Aufbewahrungsbehältnisse für Steuerungen von Heimvideospielgeräten; Teile und Zubehör für Heimvideospiele; Videospielgeräte für Spielhallen; Steuerungen und Joysticks für Videospielgeräte für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielautomaten für Spielhallen; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Steuerungen und Joysticks für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Schutzfolien für Flüssigkristallanzeigen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Schutzbehältnisse für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Aufbewahrungsbehältnisse für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für elektronische Taschenspielgeräte; Spielzeug; Puppen [Spielwaren]; Spielzeug mit eingebauten IC-Chips; Puppen mit eingebauten IC-Chips; Plüschspielzeug; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Kartenspiele und deren Zubehör; Dominospiele; Kartenspiele; Spielautomaten und -apparate; Sammelkartenspiele; Sammelkarten (Kartenspiele); Kartenspiele; Gedruckte Lotteriescheine [nicht als Spielzeug]; Sportgeräte
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