OCGIG

EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke OCGIG wurde als Wortmarke am 13.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 016459679
Anmeldedatum 13. März 2017

Markeninhaber

RM 2107 Lippo CTR Tower 2, 89
Queensway Admiralty
HK

Waren und Dienstleistungen

6 Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Zweiradschlösser; Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Schnallen aus unedlen Metallen [Eisenwaren]; Verschalungsteile aus Metall; Cermets [Metall-Keramik-Verbundwerkstoffe]; Drainagerohre aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Schlossgarnituren aus Metall; Nägel; Spannbügel aus Metall; Verbindungsmuffen aus Metall für Kabel; Container aus Metall; Handbetätigte Ventile aus Metall; Schwimmbecken [Bauten] aus Metall; Metallwerkzeugkästen; Lötstäbe aus Metall [Weichlöten]; Fensterrollen aus Metall; Splinte aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Nicht elektrische Türklingeln aus Metall; Kauschen [Metall] für Seile und Kabel; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Hühnerdraht; Klemmbacken [Kleineisenwaren]; Treibriemenspanner aus Metall; Gestelle aus Metall [Bauwerk]; Winkeleisen aus Metall; Düsen aus Metall; Hütten aus Metall; Fensterläden aus Metall; Tritthocker aus Metall; Metalldraht [unedles Metall]; Klemmen aus Metall; Unterlegscheiben [Eisenwaren]; Stifte [Kleineisenwaren]; Seilrollen [Kleineisenwaren]; Muffen [Kleineisenwaren]; Kauschen [Kleineisenwaren]; Federn [Kleineisenwaren]; Muttern [Eisenwaren]; Haken [Kleineisenwaren]; Fensterschlösser aus Metall; Fensterrollen; Griffe aus Metall; Kleiderhaken aus Metall [Einrichtungsartikel]; Türschlösser; Sicherheitsbehälter aus Metall; Namensschilder aus Metall; Wetterfahnen aus Metall; Baumschutzvorrichtungen aus Metall; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Fensterrahmen aus Metall; Metall-Türklopfer; Fußabstreifer; Türen aus Metall; Türen aus Aluminium; Türknäufe aus unedlem Metall; Türbolzen aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türrahmen aus Metall; Türklinken aus Metall; Türverkleidung aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Kipptüren aus Metall; Rolltore aus Metall; Terrassentüren aus Metall; Falttüren aus Metall; Gepanzerte Türen aus Metall; Metallbrandschutztüren; Türschilder aus Metall; Metalltürgriffe; Telefonkabinen aus Metall; Rollläden aus Stahl; Außenrollläden aus Metall zur Lichtführung; Treppen aus Metall; Mittelstangen aus Metall für Treppen; Treppenwangen aus Metall; Sprungbretter aus Metall; Tore aus Metall; Eisentore; Schleusentore aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Torhaken und -scharniere aus Metall; Stahlträger; Träger aus Metall; Eisenträger; Balken aus unedlen Metallen für Gerüste; Balken aus unedlem Metall für Bauzwecke; Hufeisenstollen aus Metall; Konische Nägel; Zwecken [Nägel]; Befestigungsnägel aus Metall; Steigeisen; Metallringe; Schwellenschrauben; Kupferringe; Schlüsselringe aus unedlen Metallen; Druckbetätigte Ringe [Metall]; Druckgefüllte Ringe [Metall]; Gewinderinge aus Metall; Schrauben aus Metall; Gewindestifte aus Metall; Eisschrauben aus Metall; Kabelklemmen aus Metall; Selbstschneidende Metallschrauben; Scharnierklemmen aus Metall; Scharniere aus Metall; Fensterscharniere aus Metall; Bodenscharniere aus Metall; Türscharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren; Klingendraht
7 Klingen und Messer für Elektrowerkzeuge; Drahtgeflecht-Förderbänder; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Zerkleinerungsanlagen für industrielle Zwecke; Geschirrspülmaschinen für gewerbliche Zwecke; Geschirrspülmaschinen für den Haushalt; Elektrohämmer; Graviermaschinen; Elektrische Entsafter; Kultivatoren [elektrisch betriebene Rasen- und Gartengeräte]; Sägen [Maschinen]; Elektrische Schraubenzieher; Steinbearbeitungsmaschinen; Elektrische Dosenöffner; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Handbohrmaschinen; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Fruchtpressen; Elektrische Messer; Elektrische Küchenmesser; Elektrische Fleischwölfe; Elektrische Pfeffermühlen; Gemüseschäler [Maschinen]; Schweißmaschinen; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Elektrische Mixgeräte; Flüssigkeitsbereiter [Küchenmaschinen]; Elektrische Küchenmaschinen; Schleifmaschinen; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Elektrische Mühlen für die Küche; Maschinenwellen; Werkzeughalter für Metallbearbeitungsmaschinen [Maschinenteile]; Klingen [Maschinenteile]; Werkzeuge zum Formen von Rollen [Maschinen]; Kraftbetriebene Knarrenschrauber; Elektrische Lötkolben; Farbspritzpistolen; Bodenbearbeitungsmaschinen für landwirtschaftliche Zwecke; Schleifwerkzeuge für Maschinen; Baumscheren [ausgenommen handbetätigt]; Mutterndreher [Maschinen]; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Maschinen zum Rohrschneiden; Maschinen für die chemische Reinigung; Rasenmäher [Maschinen]; Elektrisch betriebene Sprühgeräte; Spritzpistolen; Kraftbetätigte Sprühgeräte für Insektizide; Wasserpumpen für Schwimmbecken; Fischnetzmaschinen; Tierschermaschinen; Anschläge für Tischsägen; Lederbearbeitungsmaschinen; Glasbearbeitungsmaschinen; Pneumatische Fensterschließer; Schraubenschlüssel [Maschinen]; Heißluftschweißmaschinen; Fensterputzgeräte, elektrisch; Verkaufs- und Warenautomaten; 3D-Drucker; Ventile [Teile von Pumpen]; Aufzugtüren; Rolltreppen; Balkensprüher [Maschinen]; Balkensprüher [Maschinenteile]; Toleranzringe [Maschinenteile]; Kolbenringe; Kugelringe für Maschinen; Kugellagerringe; Kugelgewindetriebe; Förderschnecken; Wasserkraftschnecken; Maschinell angetriebene Flaschenzüge; Riemenscheiben; Antriebsscheiben; Zahnriemenscheiben; Riemenscheiben [Motorenteile]; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Seilscheiben [Maschinenteile]; Zahnriemenscheiben [Motorenteile]; Messerschärfmaschinen; Messerreinigungsmaschinen; Poliermaschinen für Messer; Geschirrspülmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schlagschrauber; Einsätze [Maschinenteile]; Elektrische Meißel
8 Nicht elektrische Dosenöffner; Hämmer [Handwerkzeuge]; Ratschenschlüssel [Handwerkzeuge]; Nicht elektrische Löteisen; Handbetätigte Schleifgeräte; Sägeblätter für Handsägen; Dolche; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Drillbohrer; Harpunen; Eispickel; Messerschärfer; Messer [Handwerkzeuge]; Manikürenecessaires; Pinzetten; Hobel; Zangen; Baumscheren; Reibahlen [Handwerkzeuge]; Messer zum Abschuppen von Fischen; Wetzstähle; Steckschlüssel; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Inbusschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Gemüsehobel; Elektrische Lockenstäbe; Elektrische Bügeleisen; Gabeln [Essbesteck]; Nicht elektrische Schraubenzieher; Steckschlüsselsätze [handbetätigte Werkzeuge]; Schneidwerkzeuge; Schneidemesser; Schraubstockbacken aus Metall; Handbetätigte Zerstäuber für Insektizide; Handbetätigte Geräte für die kosmetische Pflege von Augenbrauen; Elektrische Rasiergeräte; Trimmer [handbetätigte Werkzeuge]; Rasierapparate; Rasierapparate, nicht elektrisch; Nagelfeilen; Elektrische Nagelfeilen; Elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Manikürinstrumente; Wimpernzangen; Tätowiernadeln; Metalldrahtspanner [Handwerkzeuge]; Messerschmiedewaren; Sensenringe; Schlagringe; Rasiermesser; Rasierklingen; Rasiermesserstreichriemen; Etuis für Rasierapparate; Einwegrasierapparate; Rasierklingen in Kassetten; Scheiden für Messer; Messerhalter; Messeretuis; Messergriffe; Lederfutterale für Messer; Gabeln [Handwerkzeuge]; Grabeforken; Unkrauthacken [Handwerkzeuge]; Gabeln und Löffel; Tischgabeln aus Edelstahl; Schleifscheiben [Handwerkzeuge]; Handsprühgeräte; Handbetätigte landwirtschaftliche Zerstäuber; Bohreinsätze für Handbohrmaschinen; Bohrer; Zündkerzenschlüssel; Drehmomentschlüssel; Universalschraubenschlüssel; Schraubenschlüssel; Radmutterschlüssel; Rohrschlüssel; Windeisen; Verstellbare Schraubenschlüssel; Steckschlüsselsätze; Reibahlenmuffen; Scheren; Hautscheren; Handarbeitsscheren; Scheren für den Gartenbau; Haarscheren; Gartenscheren; Nagelscheren; Kinderscheren; Scheren für Küchenzwecke; Scheren für Haushaltszwecke; Scheren zum Schneiden von Metall [Blechscheren]; Austernöffner; Handbetätigte Dosenöffner
21 Küchengeräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Zuckerdosen; Tassen; Becherhalter; Glasbecher; Kaffeebecher; Teetassen; Tafelgeschirr; Geschirr aus Glas; Teller; Bonbonnieren; Essig- und Ölständer; Proviantdosen; Wegwerfteller; Elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Tranchierbretter; Trichter; Nicht elektrische Rührgeräte; Bratpfannen; Nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Kuchenformen; Kochgeschirr; Backformen und -bleche; Grillständer; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Grillroste [Küchengeräte]; Essstäbchen; Cocktail-Gläser; Cocktailstäbe; Mixbecher [Shaker]; Rührlöffel [Küchengeräte]; Woks; Japanische nichtelektrische Kessel aus Gusseisen [Tetsubin]; Dämpfkörbe; Dampfkochtöpfe [Kochgeräte]; Eimer aller Art; Sektkühler; Flaschenkübel; Kühler für Weinflaschen; Nicht elektrische Dampfkochtöpfe; Glaskugeln; Glaswaren für den Haushalt; Bemalte Glaswaren; Keramikkunstgegenstände; Keramikfiguren; Biergläser; Weinkühler; Dekantierkaraffen; Trinkhalme; Teesiebe; Kaffeekannen; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Untertassen; Untersetzer für Blumentöpfe; Teeservice [Tafelgeschirr]; Sahnesiphons; Weinheber; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; Kämme; Elektrische Zahnbürsten; Obstschalen; Weingläser; Tortenringe; Serviettenringe; Handtuchringe; Kerzenmanschetten; Geflügelfußringe; Vogelringe; Bürsten; Bodenbürsten; Kleiderbürsten; Badebürsten; Kaminbürsten; Lippenbürsten; Mascara-Bürste; Schuhbürsten; Bürsten für Pilze; Spülbürsten; Flaschenbürsten; Kuchenpinsel; Zahnbürsten; Wannenbürsten; Toilettenbürsten; Krümelbürsten; Nagelbürsten; Wimpernbürsten; Drahtkörbe [Kochutensilien]; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Messerblöcke; Messerbänke; Töpfe; Nachttöpfe; Töpferwaren; Topflappen; Topfdeckel; Teekannen; Rasiertopf; Glastöpfe; Likörbecher; Whiskygläser; Gläser [Gefäße]; Trinkgläser; Pappbecher; Mixbecher; Kompostierbare Tassen; Plastikbecher; Eierbecher; Backförmchen aus Papier; Flaschengestelle; Flaschen; Flaschenkühler; Wasserflaschen; Parfümflaschen; Weinflaschenhalter; Vakuumpumpen für Weinflaschen; Vasen; Vasen aus Glas; Blumenvasen; Bodenvasen aus Ton; Schalen; Blumenschalen; Goldfischgläser; Obstschüsseln; Rührschüsseln; Schüsseln; Tafelservice [Geschirr]; Abtropfständer; Auflaufförmchen; Schüsseldeckel; Seifenhalter, -schalen; Parfümzerstäuber; Spritzen für Gartenschläuche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2017 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11016459679