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Die Unionsmarke COATEX wurde als Wortmarke am 06.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016433419 |
| Anmeldedatum | 06. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 06. März 2027 |
Markeninhaber
Mühlenwinkel 1
33428 Harsewinkel
DE
33428 Harsewinkel
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
J. & P. COATS, LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
maschinenartige Vorrichtungen zur Umhüllung von landwirtschaftlichen Ballen mit netz- oder folienartigen Hüllmaterialien oder zum Abbinden von landwirtschaftlichen Ballen mit Garn, insbesondere in Ballenpressen oder Wickeleinrichtungen, soweit in Klasse 7 enthalten
17
Netzartige und folienartige, vorzugsweise selbsthaftende Hüllmaterialien aus Kunststoff oder Kunststoff-Garne, ausschlieβlich für Ballen aus landwirtschaftlichem Erntegut sowie zur Verarbeitung in landwirtschaftlichen Pressen (Ballenpressen) und Wi-ckeleinrichtungen, soweit in Klasse 17 enthalten
22
Bindegarne, raschelgewirktes Netzmaterial, verklebtes oder verschweißtes Netzmaterial, Folienmaterial, alle vorgenannten Waren ausschlieβlich zur Verpackung und Konservierung von landwirtschaftlichen Ballen, soweit in Klasse 22 enthalten
ID: 11016433419