BIPA BABY CLUB

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke BIPA BABY CLUB wurde als Bildmarke am 16.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Giraffen #Köpfe von Tieren der Serie I #Tiere der Serie I stilisiert #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Rosa

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016046732
Anmeldedatum 16. November 2016
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2017

Markeninhaber

Industriezentrum NÖ-Süd Straße 3, Objekt 16
2355 Wr. Neudorf
AT

Markenvertreter

Domstr. 20 50668 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

12.05.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bellefontaine RE Investments AG
12.05.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
BIBA GmbH
15.05.2017: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Società Italo Britannica L.Manetti-H.Roberts & C. p.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika und kosmetische Präparate; Duftstoffe und Parfümeriewaren; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; nicht medizinische Haarfestigungsmittel; nicht medizinische Nagelpflegemittel; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Nicht medizinische Sonnenpflegemittel; Präparate für die Lippenpflege, nicht medizinisch; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Zahn- und Mundpflegemittel [nicht medizinisch]
9 Spiele-Software einschließlich herunterladbare Computerspielanwendungssoftware, Computerspielsoftware, auf CDs, DVDs, Modulen und Speicherkarten bereitgestellt, und herunterladbare Computerspielprogramme; Kopfhörer; Lautsprecher; Ohrhörer; Batterien; Mediaplayer; Tragbare Abspielgeräte; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillen, nämlich Sonnenbrillen, Lesebrillen und zugehörige Etuis; Zubehör für mobile, tragbare und Taschengeräte, nämlich Batterieladegeräte, Kopfhörer, Lautsprecher, Etuis, Schutzabdeckungen, Bildschirmschutzhüllen, drahtgebundene und drahtlose Ohrhörer, Mikrofone und Freisprecheinrichtungen; Geschenkkarten, nämlich, magnetisch kodierte Geschenkkarten und kodierte elektronische Chipgeschenkkarten; Magnete; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, nämlich Informationsblätter, Informationshandzettel, Faltblätter, Rundschreiben, Zeitschriften, Style-Guides, Bücher und Handbücher, alle mit Informationen in Bezug auf audiovisuelle und multimediale Unterhaltungsinhalte; bespielte Medien, nämlich DVDs, CDs, hochauflösende Digitalplatten, Videokassetten, digitale Videoplatten, DVDs; mobile Apps
16 Waren aus Papier und Pappe, nämlich, Adressetiketten, Klebeetiketten [Papierwaren], Haftnotizpapier, Haftklebezettel, Terminplaner, Terminplaner; Kunstgemälde, Kunstdrucke; Toilettenpapier, Blankokarten, Leere Notizkarten, Leere Notizbücher, Leere und teilweise bedruckte Papieretiketten, Buchhüllen, Lesezeichen, Einbandpapier, Anhängeetiketten aus Pappe (Karton), Wandsticker und Wandbilder für Kinder, Weihnachtskarten, Kunsthandwerks- und Bastelpapiersets für Kinder; Karaffenuntersetzer aus Papier, Untersetzer aus Pappe [Karton], Papier für Handwerkszwecke, Tagesplaner, Papiermittelstücke für Dekorationszwecke, Merkbücher für Verabredungen, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Papiertücher für das Gesicht, Fahnen und Wimpel aus Papier; Papierschilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Nämlich, Pinsel, Malblöcke, Kunstdruckpapier, Künstlerbleistifte, Schreibstifte für Künstler, Kunsthandwerks- und Basteltonsets, Malkästen für Künstler und Handwerker, Kreiden, Kreiden, Farbstifte, Farbstifte, Klebstoffe für Bastel- und Haushaltszwecke sowie für Papier- und Schreibwaren; Zeichenblöcke, Zeichenpapier, Zeichenbleistifte, Lineale für technisches Zeichnen, Zeichenplatten, Staffeleiblock, Filzstifte, Filzschreiber, Filzstifte, Filzschreiber, Filzschreiber, Leuchtstifte oder Markierstifte, Schreibstifte, Modellierton, Nagelschablonen, Aufbügelbilder, Bleistifte zum Malen und Zeichnen, Skizzenbücher und Zeichenblöcke; Bücher, nämlich eine Romanbuchreihe, Comic-Hefte und Bücher im Bereich Animation, Trickfilme, Drama, Action, Abenteuer, Science-Fiction, Romantik und Spannung; Kinderbeschäftigungsbücher; Rätselbücher, Denkspielbücher, Wortspielbücher, Märchenbücher für Kinder; Kinderbücher; Adressbücher; Ausmalbücher; Comic-Hefte; Posterbücher; Romane mit Illustrationen; Notizbücher; Tagebücher; Leere Schreibjournale; Lesezeichen; Magazine im Bereich Animation, Trickfilme, Comic-Hefte und Unterhaltung für Kinder; Plakate; Kalender; Alben; Stickeralben; Skizzenbücher; Fotoalben; Buntstifte; Kunsthandwerk- und Bastelfarbensets; Markierer; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Radiergummis; Bleistifte; Federetuis; Verzierungen für Bleistiftkappen; Beschäftigungssets, bestehend aus Aufklebern und Spielzeugstempeln; Abziehbilder und Aufbügelbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Markierer; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Radiergummis; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Schulbedarfskits mit ausgewählten Schulbedarfsartikeln in verschiedenen Kombinationen, nämlich Schreibinstrumente, Schreibstifte, Bleistifte, mechanische Bleistifte, Radiergummis, Textmarker, Buntstifte, Markerstifte, Aktenmappen, Notizbücher, Papier, Notizklemmen [Papeteriewaren], Schreibgriffel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Falzmesser [Büroartikel]; Hefter (Papier- und Schreibwaren); Notizklemmen [Papeteriewaren]; Papierklammern; Heftklammernentferner; Schiefertafeln zum Schreiben; Matrizen; Gummistempel (ausgenommen Handwerkzeuge oder Maschinenteile) und Stempelkissen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierwimpel; Partyzubehör aus Papier, nämlich Papierservietten, Platzdeckchen aus Papier, Geschenkpapier und Geschenkbänder aus Papier, Papiertischdecken und Partybeutel aus Papier; Geschenktüten; Gedruckte Einladungen; Postkarten; Tauschkarten; Glückwunschkarten; Briefpapier; Umschläge (Papier- und Schreibwaren); Memo Blöcke; Frühstücksbeutel aus Papier; Hobby-Bastelsets bestehend aus Buntstiften, Schablonen, Aufklebern und Farben
18 Freizeittaschen, nämlich, Mehrzwecktragetaschen, Mehrzwecksporttaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Badetaschen, Bauchtaschen, Büchertaschen, Turnbeutel, Schultertaschen, Reisetaschen, Handtaschen, Windeltaschen; Koffer für Reisezwecke; Gepäck; Gepäckanhänger; Handkoffer [Suitcases]; Rucksäcke; Schultaschen; Bauchtaschen; Geldbörsen; Telefonkartenetuis; Geldbörsen; Geldbörsen; Brieftaschen; Regenschirme; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Telefonkartenetuis, Geldbörsen, Bauchtaschen, Gepäck, Gepäckanhänger, Schlüsseletuis, Schlüsselkettchen, Schultaschen, Rucksäcke, und Brieftaschen
21 Haushaltswaren, nämlich, Behälter für Getränke [Haushalt und Küche], Tafelgeschirr, Geschirr (Schüsseln); Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Schüsseln, Tassen und Teller; Kuchenformen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Keksdosen; Figurinen aus Kristall, Keramik, Glas und Porzellan; Skulpturen aus Kristall, Keramik; Cupcake-Formen; Tassen und Becher; Zahnpflegesets mit Zahnbürsten und Zahnseide; Zahnseide; Schüsseln; Trinkhalme; Haarbürsten; Haarkämme; Formen für Eiswürfel; Isolierbehälter für Getränkedosen; Proviantdosen; Bürsten für Haustiere; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Sparschweine; Kunststoffuntersetzer; Quetschflaschen aus Kunststoff; Wasserflaschen aus Kunststoff ohne Inhalt; Salz- und Pfefferstreuer; Kabaretts [Servierplatten]; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Sportflaschen mit geformten Charakterköpfen; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Zahnbürstenhalter; Zahnbürsten; Papierkörbe
24 Bettzeug (Bettwäsche); Bettbezüge, Handtücher, Waschlappen, Bettvolants; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Handtücher [zum Händetrocknen]; Kissenbezüge; Bettüberwurfdecken; Kinderdecken; Decken für Betten; Gardinen und Vorhänge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Haushaltswäsche; Überwürfe; Stoffservietten; Textiltischdecken; Tischtücher aus Stoff; Überwürfe; Textilwimpel
30 Süßigkeiten; zuckerfreie Süßigkeiten; fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Süßigkeiten aus Schaumzucker; saure Süßigkeiten [nicht medizinisch]; Süßigkeiten zum Kauen [nicht arzneimittelhaltig] mit flüssigen Fruchtfüllungen; Zuckerwaren
35 Organisation und Durchführung von Kundenbindungsprogrammen zu Werbezwecken; Durchführung von Kundenbindungsprogrammen im Rahmen des Marketing, Erbringung vorgenannter Dienstleistungen auch über das Internet; Auskünfte über Marketing über das Internet; Marktforschung; Verkaufsförderung, Marketing und Werbedienstleistungen; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (z B Mailing); Planung, Entwicklung und Durchführung von Werbemaßnahmen zur Verkaufsförderung auch für Dritte; Werbung in Form von Sponsoring; Zusammenstellen, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung über alle verfügbaren öffentlichen Kommunikationsmittel, insbesondere im Rundfunk, in Werbeschriften, in der Presse und über das Internet und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Babykost, diätische und diätetische Nahrungsmittel, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Hygieneartikel, Spielzeug, Tabak, Tabakwaren, Raucherartikel, Streichhölzer, Gartenartikeln, Baumarktartikel, Campingartikel, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Schreibwaren, Uhren und Schmuckwaren, Tiernahrung und zubehör, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art
41 Unterhaltungsdienste; nämlich, Bereitstellung von Online-Videospielen; Online-Bereitstellung von Computerspielen; Online-Bereitstellung von elektronischen Spielen; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Betrieb von Themenparks; Unterhaltung in Form von Themenparks für Vergnügungsparks und Fahrgeschäften für Vergnügungsparks

ID: 11016046732