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Die Unionsmarke Bixby wurde als Wortmarke am 02.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015994635 |
| Anmeldedatum | 02. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2022 |
| Ablaufdatum | 02. November 2026 |
Markeninhaber
129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
Kaulbachstr. 114
80802 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Smartphones; Mobiltelefone; Computeranwendungssoftware für Smartphones, Mobiltelefone, tragbare Computer und Tablet-Computer, nämlich Software zum Betrieb von Spracherkennungssystemen; Computersoftware für die Steuerung von sprachgesteuerten Informations- und Kommunikationsgeräten; Stimmerkennungssoftware; Computersoftware zur Verarbeitung von Sprachbefehlen; Computersoftware zur Planung von Terminen, Erinnerungen und Ereignissen in einem elektronischen Kalender; Computersoftware zum Speichern, Organisieren und Abrufen von Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktangaben; Computersoftware zur Ermöglichung der Freisprechnutzung von Mobiltelefonen durch Spracherkennung; Telefongestützte Information-Retrieval-Software; Elektronische Geräte zur Spracherkennung; Sprache-zu-Text-Konvertierungssoftware; Computersoftware zur Verwendung durch Softwarefachleute zur Implementierung einer interaktiven, personalisierten und intelligenten Schnittstelle für Anwendungssoftware und Computerhardware; Computersoftware für Benutzer zum Teilen von Informationen zwecks Bereitstellung von interaktiven und personalisierten Informationen zur Verwendung durch deren Computerhardware und Software für Schnittstellen mit dem Internet
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Software as a Service [SaaS] mit Spracherkennungssoftware, Sprache-zu-Text-Konvertierungssoftware, sprachaktivierten Softwareanwendungen, Computersoftware zur Verarbeitung von Sprachbefehlen und zur Generierung von Tonantworten auf Sprachbefehle, Computersoftware zur Planung von Terminen, Erinnerungen und Ereignissen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware zum Organisieren und Abrufen von Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktangaben, Computersoftware zur Ermöglichung des Freisprechens bei Mobiltelefonen durch Spracherkennung; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP] mit Spracherkennungssoftware, Sprache-zu-Text-Konvertierungssoftware, sprachaktivierten Softwareanwendungen, Computersoftware zur Verarbeitung von Sprachbefehlen und zur Generierung von Tonantworten auf Sprachbefehle, Computersoftware für Diktierzwecke, Computersoftware zur Planung von Terminen, Erinnerungen und Ereignissen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware zum Organisieren und Abrufen von Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktangaben, Computersoftware zur Ermöglichung des Freisprechens bei Mobiltelefonen durch Spracherkennung; Bereitstellung von kundenspezifischen Computersuchdiensten, nämlich Suchen und Abrufen von Informationen auf Anweisung des Benutzers über das Internet; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software und nicht herunterladbaren Online-Anwendungen für Benutzer zum Teilen von Informationen zwecks Bereitstellung von interaktiven und personalisierten Informationen zur Verwendung für Schnittstellen mit Computergeräten und dem Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 02. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11015994635