7
Maschinen, Webstühle und Industrieroboter zum Bearbeiten und Formen von Holz-, Metall- und Kunststoffmaterialien und Metallen (einschließlich Galvanisierungsgeräte und Elektroplattiergeräte); Schwermaschinen, Robotermechanismen zum Bearbeiten und Formen von Holz-, Metall- und Kunststoffmaterialien sowie Metallen; Hebe-, Förder- und Transportmaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion (einschließlich Aufzüge, Rolltreppen, Kräne); Maschinen und Robotermechanismen zur Verwendung in der Landwirtschaft und im Weinbau und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse, Nahrungsmitteln; Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Ausrüstungen, ausgenommen für Landfahrzeuge (einschließlich Teile, elektrische Türöffner und -schließer zur Verwendung für Landfahrzeuge und soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Lager, Kugellager oder Rollenlager; Maschinen zum Montieren und Abmontieren von Reifen; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbspritzmaschinen, automatische Farbsprühpistolen, elektrische Lochstanzmaschinen und Lochdorne für Lochstanzmaschinen, elektrische Klebepistolen, Duckluftpistolen und Flüssigkeitssprühgeräte, elektrische Handbohrmaschinen, Handmotorsägen, Schweifsägemaschinen, Spiralmaschinen, Druckluftpumpen, Verdichter, Fahrzeugwaschanlagen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schweißmaschinen, elektrische Lichtbogenschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte, elektrische Lichtbogenschneidgeräte, Elektroden für Schweißmaschinen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen, Abfüll-, Verschließ- und Endbearbeitungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Separatoren sowie Roboter und Robotermechanismen mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen (einschließlich elektrische Geräte zum Versiegeln von Kunststoffen [Verpackung]); Textilverarbeitungs-, Scotching-, Spann- oder Waschmaschinen, Nähmaschinen und Industrieroboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Pumpen, ausgenommen Maschinenteile oder Motoren (einschließlich Kraftstoffpumpen und Einfüllstutzen dafür); Elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Rühren und Vermahlen; Wasch- und Spülmaschinen (Wasch-/Geschirrspülmaschinen); Elektrische Maschinen zum Reinigen von Fußböden und Teppichen, Staubsauger und deren Teile; Verkaufs- und Warenautomaten; Stromversorgungsgeräte [Generatoren], Wäschetrockner, Nämlich Maschinen, die nicht mittels Wärme trocknen; Abfallmanagementanlagen, Gabeln, Löffel, Messer und nicht elektrische Messerschmiedewaren zum Schneiden, Hacken, Schälen (soweit sie in Klasse 8 enthalten sind), alle aus Edelmetallen; Schneide- und Stecharme; Werkzeuge und Geräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für persönliche Pflegezwecke zur Verwendung beim Rasieren, Peeling, bei Maniküre und Pediküre und bei der Schönheitspflege (einschließlich Geräte zum Glätten und Ondulieren der Haare, Scheren); Handbetätigte Werkzeuge zur Reparatur von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Elektrische und nicht elektrische Bügeleisen
8
Gabeln, Löffel, Messer und nicht elektrische Messerschmiedewaren zum Schneiden, Hacken, Schälen, alle aus Edelmetallen; Schneide- und Stecharme; Werkzeuge und Geräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für persönliche Pflegezwecke zur Verwendung beim Rasieren, Peeling, bei Maniküre und Pediküre und bei der Schönheitspflege (einschließlich Geräte zum Glätten und Ondulieren der Haare, Scheren); Handbetätigte Werkzeuge zur Reparatur von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke und für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Elektrische oder nicht elektrische Bügeleisen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (einschließlich Geräte und Peripheriegeräte für die Datenverarbeitung, Telekommunikation, Wiedergabe, Lautsprecher und Ohrhörer); Magnetische und optische Aufzeichnungsträger und darauf gespeicherte Software; Fernseh- und Telefonanwendungen, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, auf magnetischen und optischen Medien gespeichert; Magnetkarten und optische Karten; Antennen, Satellitenschüsseln, Verstärker und deren Teile; Fahrkartenautomaten, Geldautomaten; Elektronische Bauteile zur Verwendung in Maschinen und Geräten; Zähler zur Messung von Verbrauchsmengen in Zeiteinheiten und Zeituhren; Schutzanzüge und Rettungsgeräte und -ausrüstungen (einschließlich Ohrstöpsel für Taucher); Etuis und Hüllen für Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen sowie Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität (einschließlich Kabel für elektrische und elektronische Zwecke, Batterien, Akkumulatoren, Anoden und Kathoden); Warn- und Alarmgeräte [ausgenommen für Fahrzeuge], elektrische Klingeln; Signalgeräte und -vorrichtungen zur Verwendung im Verkehr; Feuerlöschgeräte, einschließlich Löschfahrzeuge (einschließlich Löschschläuche und Strahlrohre für Löschschläuche); Radargeräte, Sonare, Nachtsichtapparate und -geräte
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Koch-, Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräte (einschließlich Elektroherde, Mikrowellenherde, Gasherde, elektrische Heizgeräte oder Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen); Klimageräte; Kühlgeräte, nämlich Kühlschränke, Milchkühler, Wasserkühler, Kühlboxen, Kühlmaschinen und -geräte, Gefrierschränke, -truhen; Elektrische und gasbetriebene Apparate, Maschinen und Geräte zum Kühlen, Trocknen und Kochen (einschließlich elektrische und wärmebetriebe Wäschetrockner, Haartrockner und Händetrockner); Wasserenthärtungsapparate, Wasserreinigungsgeräte, Wasserreinigungsanlagen; Bettwärmer und elektrische Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizkissen und -auflagen, nicht für medizinische Zwecke, elektrische oder nicht elektrisch beheizte Fußwärmer, Wärmflaschen; Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; Industrielle Koch-, Trocken- und Kühlanlagen; Trockner für Kleidung