4 Logo (EUIPO, 19.02.2016)
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Die Unionsmarke 4 wurde als Bildmarke am 19.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ziffern, die mit einer Zeichnung verziert oder geschmückt sind, die Inschriften enthält oder aus einer Sammlung von Zeichnungen besteht #Eine Ziffer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015124985 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2026 |
Markeninhaber
124 Horseferry Road
SW1P 2TX London
GB
SW1P 2TX London
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RENTA 4 SOCIEDAD DE VALORES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Elektronische Spiele; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Videos, CD's, Compact-Disks [ROM, Festspeicher], Minidisks, CD-Is; Audio-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; Kinematografische Filme; Über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Spielsoftware; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik; Digitale Anzeigetafeln; Computeranwendungssoftware; Aus dem Internet herunterladbare Computersoftware; Gespeicherte Computersoftware; Softwareapplikationen; Mobile Software-Anwendungen; Herunterladbare Anmeldungen für Multimediageräte; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Musik-, Bild- und Videodateien; Filmproduktionsgeräte; Teile und Zubehör für die obengenannten Waren
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Papier, Pappe, Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schriften [Veröffentlichungen]; Plakate; Kalender; Leitfäden; Tragetüten; Papiertüten; Gedruckte Programme; Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreibbedarf; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftspitzer; Federkästen und -etuis; Bleistifthalter; Fotoalben; Ringmappen; Falzmesser [Büroartikel]; Notizbücher; Notizzettel; Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Abziehbilder; Matrizen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Geschäftsinformationen, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Ausarbeitung, Verbreitung und Aktualisierung von Werbematerial zur Verwendung als Web-Seiten im Internet oder anderweitig; Werbung per Bildschirmtext; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet; Verwaltung eines Rabattprogramms, um Kunden Rabatte auf Waren und Dienstleistungen teilnehmender Anbieter zu gewähren; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Fernsehwerbung
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Finanzdienstleistungen in Bezug auf Sport-, Kultur- und Unterhaltungsprojekte; Organisation der Finanzierung von Sport-, Kultur- und Unterhaltungsprojekten; Finanzierungsabwicklung für TV-Programme; Finanzierung von Filmen; Organisation der Finanzierung für die Produktion von Audio-, Video- und Bilddaten; Organisation der Finanzierung für die Produktion von digitalen Medieninhalten; Finanzielle Förderung; Sponsoring und Finanzierung von Fernsehprogrammen; Sponsoring und Finanzierung von Filmen; Vergabe von Krediten; Bereitstellung von Krediten; Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Finanzierung von Rundfunkübertragungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Subventionierung von Rundfunkübertragungen, Fernsehprogrammen und Filmproduktionen durch On-Air-Advertising, Programmsponsoring, den Vekauf von Programminhalten, Merchandising, Abonnementsgebühren; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet
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Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; Ausstrahlungsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; Elektronische Kommunikationsdienste; Fernseh-, Kabelfernseh-, Satellitenfernseh- und Abonnenten-Fernsehausstrahlung; Videotext und Fernsehbildschirminformationen und Ausstrahlung und Recherchedienste; Dienste von Presseagenturen; Texten; SMS-Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Textens; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tonweiterleitung; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Bereitstellung von elektronischen Mailboxen; Bereitstellung des Zugangs zu Podcasts; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Verwendung von Video-on-Demand- und Pay-TV-Diensten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen über Kabel- oder kabellose Netzwerke; Interaktive Teletextdienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation, Direktverkauf, Vernetzung und Verleih von Material mit einem visuellen und/oder akustischen Element, einschließlich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Filme, Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktive Unterhaltung, CDIs, CD-ROMs, Computerspiele, Live-Shows, Bühnenstücke, Ausstellungen und Konzerte; Durchführen von Spielen; Elektronische Spiele, die über das Internet oder ein beliebiges anderes Kommunikationsnetz bereitgestellt werden; Verlagsdienstleistungen; Online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet oder mittels Fernseh- oder Rundfunkprogrammen bereitgestellte Informationen über Bildung oder Unterhaltung; Online-Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellung von Nachrichten; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Planung, Organisation und Durchführung von Wettbewerben, Spiele und Ratespiele mit Hilfe sozialer Medien; Durchführung von Telefongewinnspielen; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Fernsehunterhaltung; Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breitband-, kabellose und Onlinedienste; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen; Wettervorhersagen; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Webseiten im Internet; Entwurf und Wartung von Webseiten; Designdienstleistungen; Hosting von Webseiten Dritter; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Schutz und Verwertung von Urheberrechten in Bezug auf Filme, Fernsehen, Theater und Musik; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder aus dem Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015124985