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Die Unionsmarke SafeDEC wurde als Wortmarke am 01.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014327555 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2025 |
Markeninhaber
Maybachplatz 1
88045 Friedrichshafen
DE
88045 Friedrichshafen
DE
Markenvertreter
Friesenplatz 1
50672 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.12.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
safetec medical engineering s.r.o.
Waren und Dienstleistungen
7
Steuergeräte für Maschinen, Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Motorsteuergeräte, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Steuergeräte, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Steuergeräte für Triebwerke für Fahrzeuge; Steuergeräte für Motoren für Boote und Schiffe; Steuergeräte für Motoren für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Motoren für Luftfahrzeuge; Steuergeräte für Motoren für Luftkissenfahrzeuge, Steuergeräte für Antriebe und allgemeine Maschinenteile, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Steuergeräte für Antriebsmaschinen; Steuergeräte für Brennkraftmaschinen und deren Teile, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Steuergeräte für Elektromotoren, nicht für medizinische Maschinen und Geräte und nicht für Medizinprodukte sowie deren Herstellung und Montage; Steuergeräte für Flugzeugmotoren; Steuergeräte für Schiffsmaschinen; Steuergeräte für Brennkraftmaschinen für Stromerzeugungsanlagen; Steuergeräte für Stromerzeugungsanlagen, insbesondere für Anlagen zur Erzeugung von Notstrom; Steuergeräte für Brennkraftmaschinen für die Förderung von Rohstoffen, insbesondere von Öl und Gas
9
Elektrische und/oder elektronische Meß-, Anzeige-, Bedien- und Steuergeräte zur Überwachung und Steuerung von Motoren und Antrieben, nicht für medizinische Zwecke; Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, nicht für medizinische Zwecke; Hardware für die Datenverarbeitung; Computersoftware; Aufgezeichnete Daten; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, nicht für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, nicht für medizinische Zwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Brennkraftmaschinen; Computerhardware; Computerhardware und deren Teile für die Datenverarbeitung zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Brennkraftmaschinen; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Computersoftware zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Brennkraftmaschinen; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Aktoren und Sensoren für vorgenannte Waren, nicht für medizinische Zwecke; Aktoren und Sensoren für Steuergeräte für Maschinen und Motoren
12
Steuergeräte für Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Steuergeräte für Brennkraftmaschinen und deren Teile für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Elektromotoren für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Motoren für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Schiffssteuergeräte; Steuergeräte für Triebwerke für Landfahrzeuge
16
Lehr- und Unterrichtsmittel für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Motoren und Antriebe; Lehr- und Unterrichtsmittel für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Brennkraftmaschinen für Stromerzeugungsanlagen; Lehr- und Unterrichtsmittel für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Stromerzeugungsanlagen, insbesondere für Anlagen zur Erzeugung von Notstrom; Lehr- und Unterrichtsmittel für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Brennkraftmaschinen für die Förderung von Rohstoffen, insbesondere von Öl und Gas
37
Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Motoren und Antriebe; Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Brennkraftmaschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Stromerzeugungsanlagen, insbesondere für Anlagen zur Erzeugung von Notstrom
41
Aus- und Fortbildung für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Motoren und Antriebe, nicht im Bereich der Medizintechnik; Aus- und Fortbildung für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Brennkraftmaschinen, nicht im Bereich der Medizintechnik; Aus- und Fortbildung für Betrieb, Installation, Wartung und Reparatur von Steuergeräten für Steuergeräte für Stromerzeugungsanlagen, insbesondere für Anlagen zur Erzeugung von Notstrom, nicht im Bereich der Medizintechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11014327555