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Die Unionsmarke flexCAT wurde als Wortmarke am 05.03.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013806575 |
| Anmeldedatum | 05. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2017 |
| Ablaufdatum | 05. März 2025 |
Markeninhaber
Dr. Robert-Pfleger-Str. 26
96103 Hallstadt
DE
96103 Hallstadt
DE
Markenvertreter
Nürnberger Strasse 49
91052 Erlangen
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.07.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Caterpillar Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Industriesauger (Maschinen), Absauganlagen, Sauggebläse, Hochdruckreiniger (Maschinen) und Kehrmaschinen sowie Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Bürsten, Düsen, Luftleitrohre und Luftleitschläuche; alle vorgenannten Waren in dieser Klasse ausschließlich für oder in Bezug auf Staubsauger und deren Teile und welche nicht spezifisch für oder in Bezug auf die Reinigung von Bau-, Forstwirtschafts- und Bergwerksausrüstungen eingesetzt werden
16
Filter und Filterbeutel für Sauger, überwiegend aus Papier und/oder Pappe; alle vorgenannten Waren in dieser Klasse ausschließlich für oder in Bezug auf Staubsauger und deren Teile und welche nicht spezifisch für oder in Bezug auf die Reinigung von Bau-, Forstwirtschafts- und Bergwerksausrüstungen eingesetzt werden
17
Filter und Filterbeutel für Sauger, überwiegend aus Kunststoff, Vlies und/oder Kunststoff-Faserwerkstoff; Halbfabrikate für Staubsauger, überwiegend aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren in dieser Klasse ausschließlich für oder in Bezug auf Staubsauger und deren Teile und welche nicht spezifisch für oder in Bezug auf die Reinigung von Bau-, Forstwirtschafts- und Bergwerksausrüstungen eingesetzt werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 06. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11013806575