BREZELKÖNiG Logo (EUIPO, 09.02.2015)
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Die Unionsmarke BREZELKÖNiG wurde als Bildmarke am 09.02.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Backwaren, Doughnuts, Waffeln, Brezeln #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen begleitet von einer weiteren Inschrift #Kronen mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Etiketten in Form eines Rechtecks
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013720784 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2025 |
Markeninhaber
Neuenkirchstrasse 91
6020 Emmenbrücke
CH
6020 Emmenbrücke
CH
Markenvertreter
Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
29
Butter, Brotaufstrich [fetthaltig], Eier, Fruchtgelees, Fruchtsnacks, Joghurt, Käse, Kompotte, Konfitüre, Margarine, Marmeladen, Milch, Milchprodukte, Öle für Speisezwecke, Rosinen, Samenkörner (verarbeitet), Sojamilch [Milchersatz], Speisefette
30
Backwaren [fein]; Bonbons; Brezeln; Brot; Brötchen; Butterkekse; Eiscreme; Eistee; Getränke auf Basis von Tee; Getreidepräparate; Gewürze; Glasuren; Honig; Kaffee; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Kekse; Ketchup; Konditoreiwaren; Kuchen; Marzipan; Mayonnaise; Mehle; Mehlspeisen; Milchkaffee; Milchkakao; Pfannkuchen [Crêpes]; Pizza; Pudding; Quiches; Sandwiches; Saucen; Schokolade; Schokoladengetränke; Schokoladenmousses; Senf; Speiseeis; Tee; Teigwaren; Waffeln; Zucker; Zwieback
31
Beeren [Früchte]; Gemüse [frisch]; Getreidekörner; Kartoffeln; Nüsse; Obst [frisch]; Pflanzen; Pilze [frisch]; Reis, unbehandelt; Trockenblumen für Dekorationszwecke
32
Alkoholfreie Getränke; Bier; Wässer [Getränke]
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Extrakte
35
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren- und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Hilfe bei der Führung von Gewerblichen- oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Verwaltung der Lizensierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche- und Werbezwecke; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Verkaufsförderung [Salespromotion] [für Dritte]; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Beratung von Unternehmen in Bezug auf Franchising; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Firmenberatung in Bezug auf Franchising; Werbung für Franchising; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Getränke
36
Finanzierung in Bezug zu Franchisegeschäften
41
Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layout-Gestaltung, außer für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Veranstaltungen und Durchführung von Seminaren; Ausbildung in Bezug auf die Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen
42
Technische Projektplanungen
43
Verpflegung, Bewirtung und Beherbergung von Gästen; Take-Away-Verpflegung mit Speisen und Getränken; Vermietung von Kochgeräten, Kühlgeräten, Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern
45
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; rechtliche Lizenzverwaltung; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; juristische Dienstleistungen in Bezug zu Franchisegeschäften; juristische Beratung im Bereich Intellectual Property Management; Lizensierungsdienste bezüglich der Herstellung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 05. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11013720784