(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013600408 (EUIPO, 22.12.2014)

Waren und Dienstleistungen

5 Windeln, nicht aus Stoff; Windeln; Babywindeln aus textilem Material

9 Audio-Bücher; Hördatei; Webcasts; Elektronische Veröffentlichungen (elektronisch herunterladbar); Gedruckte Veröffentlichungen, gespeichert in elektronischer, magnetischer, digitaler oder optischer Form; Elektronische Bücher, digitale Bücher; Multimedia-Unterhaltungsprodukte, gespeichert in elektronischer, magnetischer, digitaler oder optischer Form; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; Herunterladbare digitale Medien und Aufzeichnungen; Herunterladbare digitale Medien und Aufzeichnungen mit Ton, Bildern, Text, Informationen, Signalen oder Software; Hörkassetten; Computerspiele; Computerprogramme; Computersoftware; Computeranwendungssoftware für mobile Geräte; Computersoftware für Lehr- und Bildungszwecke; Computersoftware zur Erstellung von Vorlagen für Hobbyhandwerksarbeiten mit Papier; Bespielte CDs; Bespielte DVDs; Bespielte Kassetten und Steckmodule; Zeichentrickfilme; Folien; Projektionsgeräte; Klang- und Musikerzeugungsapparate; Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Kameras; Rechner; Texte in kodierter Film-/Ficheform; Bänder, Scheiben und Platten, alle mit oder zur Aufzeichnung von Ton, Video und Daten; Speichergeräte und Speichervorrichtungen; E-Book-Reader; Fernsprechapparate; Babyüberwachungsgeräte; Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte; Handy-Taschen; Zubehör für Mobiltelefone und elektronische Telekommunikationsgeräte, nämlich Socken für Mobiltelefone; Behältnisse für Laptops und elektronische Lesegeräte; Karaokegeräte; Fahrradhelme; Brillen [Augengläser]; Brillen [Optik]; Brillenfassungen, -gestelle; Etuis zur Aufbewahrung von Brillen; Sonnenbrillen; Sonnenbrillenetuis; Kopfhörer; Badwaagen, Windsäcke, Zeichentrickfilme und Cartoons, Softwaredownloads, Softwareanwendungen für mobile Geräte und Computer, Videobänder, Tonbänder, Lesegeräte für elektronische Bücher, Radiowecker, Musikaufzeichnungen in allen Formaten, Riemen für Mobiltelefone, Haushaltsthermometer; Laserplatten; Compact-Disc-ROM; Kinofilme; Video-Podcasts; Podscrolls, Nämlich, Herunterladbare Menüs für Inhalte und Broschüren zum Betrachten auf elektronischen und digitalen Geräten; Elektronisch gespeicherte Daten; Elektronische Dateien; Datenspeicher; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Computerspiele; Didaktische Computerspiele; Herunterladbare Computerspiele; Apparate und Instrumente für Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton, Bild, Video und Daten; Tools zur Entwicklung von Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs, des Hochladens von Daten, des Zugangs zu Daten und der Datenverwaltung; Dekorative Magnete; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; CD-Boxen; Herunterladbare Video- und Audioaufzeichnungen, die über eine Telekommunikationsverbindung und/oder Cloud bereitgestellt werden; Herunterladbare Videos und Videoaufzeichnungen und Trickfilme und Programme, die über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellt werden

11 Bezüge für Wärmflaschen

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Ohrringe; Halsketten [Schmuck]; Armbänder; Anhänger aus Edel- oder Halbedelmetall; Fingerringe; Broschen; Uhren, Pendeluhren; Uhren, Pendeluhren; Kaminuhren; Nachttischuhren; Armbanduhren; Taschenuhren; Westen-Taschenuhren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierung; Schmucketuis; Wecker; Münzen; Gedenkmünzen; Schlüsselketten und Schlüsselanhänger aus Edelmetall oder Deren Legierungen; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Taufgeschenke und andere Geschenke aus Edel- oder Halbedelmetallen und deren Legierungen, nämlich Figurinen, Geschenkkartons, Berlocken und Schmuckteller und -platten; Weihnachtsdekoration aus Edel- oder Halbedelmetallen oder deren Legierungen; Schmuckteller und -platten aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder deren Legierungen; Metallanhänger; Schmuckgegenstände aus Metall; Zubehör für Mobiltelefone und elektronische Telekommunikationsgeräte, Nämlich, Charms und Anhänger für Mobiltelefone

16 Papier, Pappe, Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarf; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier; Karton [Pappe]; Papptaschen und -kisten für Bücher; Buchstützen aus Papier oder Pappe (Karton); Bücher; Magazine und Comics; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Schreibwaren; Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Markierer und Buntstifte; Federkästen; Radiergummis; Lineale; Und Bleistiftanspitzer, Bilder; Fotografien, Drucke; Plakate; Künstlergeräte und -materialien; Gedruckte Stempel und Stempelkissen; Siegellack-Schreibwarensets; Notiztafeln; Lehr- und Unterrichtsmittel; Abziehbilder und Aufkleber; Glückwunschkartensets; Grußkarten und Postkarten; Notizkarten; Musikglückwunschkarten; Druck zur Bestellung von personalisierten Karten; Lesezeichen; Karaffenuntersetzer aus Papier; Buchstützen; Briefbeschwerer; Dekorative Artikel, nämlich Papierschlangen, Wandschmuck, Partydekorationen, Girlanden, dekorative Tafelaufsätze, Kuchendekorationen, dekorative Flaggen, Fähnchen, Spannbanner, Schilder, Muffinboxen, Tortenkartons, alle aus Papier oder Pappe (Karton); Strick-, Stick-, Läufer-, Näherei- und Schnittmuster; Kalender und Terminplaner; Höhendiagramme; Schreibmaterialien; Exlibris und Lesezeichen; Verpackungspapier; Geschenkanhänger; Tischtücher; Tischmatten und Servietten aus Papier; Taschentücher bestehend aus Papier; Papiertücher; Geschenkbeutel aus Papier; Zeichen aus Papier; Buchhüllen, Buchumschläge, Blätter mit Melodien und Texten von Liedern, Fluoreszenzmarker, parfümiertes Schrankpapier, Zeichenlineale, Bastelfarben für Kinder, Federmäppchen, Schreibwarenetuis, Papierheftapparate, Pinselbecher, Paletten für Künstler, Farbpaletten, Leim, Klebeband, Papiertaschentücher, Lätzchen aus Papier für Babys, Stempelkissen, Nachfülltinte für Stempel, Gepäckanhänger (aus Papier), Tortenschachteln, Toilettensitzauflagen aus Papier; Geschenkbänder und -schleifen; Geschenkkartons und -schachteln; Tischdekorationen aus Papier; Adventskalender (ohne Süßwaren oder Spielzeug); Abzeichen aus Papier oder Pappe; Adventskalender mit Spielzeug; Adventskalender mit Konditorwaren und Schokolade; Briefmarken; Postwertzeichen; Gedenkbriefmarken; Briefmarkensammlungen in Form von Ersttagsbriefen; Briefmarkenalben; Münzalben; Stempel und Siegel aus Edelmetall oder Halbedelmetall

20 Aus Kunststoff hergestellte Abzeichen; Aufbewahrungskästen; Jalousien

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Reinigungsartikel und -materialien; Steingutware; Keramikartikel für Haushaltszwecke; Glaswaren, Prozellan und Keramikartikel für Haushaltszwecke; Geschirr; Tassen und Untertassen; Becher; Kannen und Krüge; Töpfe; Schüs-seln und Schalen; Gläser; Papierteller; Pappbecher; Kunststoffteller; Plastikbecher; Trinklernbecher für Kleinkinder; Picknickkörbe; Proviantdosen; Flakons; Thermostrinkflaschen; Bürsten, Kämme und Schwämme; Kosmetikbehälter und Spender; Seifenspender; Tabletts; Serviettenringe und Untersetzer; Abfällbehälter; Eimer; Kaffee- und Teekannen; Kinderzimmerausstattung, nämlich Kerzenhalter und Nachtlichthalter zur Verwendung mit Kerzen, Bechergläser, Eierbecher, Taufbecher, Behälter zum Aufbewahren von Windeln; Kästen, Sparbüchsen, Pressen; Essstäbchen; Aufbewahrungsbehälter für Badezimmer aus Glas, Keramik und/oder Kunststoff zur Aufbewahrung von Wattebällchen, Watte, Toilettemitteln, Toilettenpapierrollen und Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Tischgeschirr; Ofenbleche, Ofenpfannen; Luftdichte/Vakuumbehälter und -flaschen; Ofenhandschuhe, Topflappen; Von Hand betätigte Entsafter; Kannen und Krüge, Flaschen, Flakons, Proviantdosen und Behälter, Nämlich Frühstücksbeutel für Speisen und Getränke; Pfannenwender und Siebe; Tischmenagen; Behälter für Haustierfutter, Behälter für Haustierstreu; Teeservices; Tranchierbretter; Seifenhalter, -schalen, Dekorative Behälter; Puderdosen; Abflussvorrichtungen, Abtropfbretter; Küchengeschirr-Sets und Glaswaren-Sets; Gemüsekörbe; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Zahnbürstenhalter und Tassen; Regale, Eiskübel; Toilettenbürsten, Behälter für Tücher; Keramikfiguren, Prozellan und/oder Steingutware; Tablettenschachteln aus Porzellan, Glocken aus Porzellan; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Babytoiletten; Hüllen für Kosmetiktücherboxen (nicht aus Stoff); Keksdosen; Aufbewahrungsbehälter, Vorratsdosen für Haushaltszwecke; Zierteller (nicht aus Edelmetall); Zierdosen aus Glas; Dekoratives farbiges Glas; Löffelablagen; Gießkannen; Blumentöpfe; Dosen für den Haushalt aus Emaille; Hüllen für Kosmetiktücherboxen aus Stoff, Deckel für Kosmetiktuchboxen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Stoffe; Gardinen und Vorhänge; Bett- und Tischwäsche; Handtücher und Tücher; Flanellhosen, Waschlappen bzw Waschhandschuhe; Tücher und Decken; Bettbezüge; Kissenbezüge; Runde Tischdecken; Geschirrtrockentücher; Coaster (Untersetzer); Servietten; Wandbehänge; Als Bestandteil von Nähsets verkaufte Textilwaren; Möbelbezüge; Wandteppiche; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Gesteppte Textilwaren, Patchwork-Steppdecken, Futon-Steppdecken, Futonhüllen, Schützüberzüge für Möbel, Bezüge für Kissen, Decken für Betten, Textiltaschentücher, Matratzenüberzüge, Fensterbehang aus Textilien, Nackenrollenbezüge, Fahnen für den Außenbereich, Vorhangvolants, Duschvorhänge, Toilettendeckelüberzüge

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts und Sweatshirts; Unterwäsche; Frisiermäntel; Einteiler für Babys; Wasserdichte Babyhöschen; Arbeitsanzüge; Röcke; Hosen; Shorts; Kittel; Trikotkleidung; Jerseykleidung; Strickwesten; Mäntel; Düffelmantel; Parkas; Halstücher; Stirnbänder; Handschuhe und Fausthandschuhe; Stiefel; Schuhwaren; Gummistiefel; Trainingsschuhe und Turnschuhe; Sandalen; Pantoffeln; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Überziehschuhe; Hosen und Wirkwaren [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung] und Tapperts [mantelartige Überwürfe]; Krawatten und Gürtel; Badekleidung; Schirme für Mützen; Kopfbedeckungen; Kappen; Sturmhauben; Ohrenschützer [Bekleidung]; Schlafanzüge, Babybekleidungsstücke, Bekleidung für Kinder, Windelüberziehhosen [Höschen], Unterwäsche, Hausanzüge, Schürzen, Schlafgewänder, Jacken, Umhängetücher und Pelerinen, Schlafgewänder, Schuhwaren, Überziehschuhe, Lätzchen (ausgenommen aus Papier); Gürtel, Schärpen; Kinderwagenschuhe

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spiele; Puzzles; Festlicher Christbaumschmuck; Puppen [Spielwaren]; Plüschtiere (Spielzeug); Plüschtiere; Beanie-Spielzeug; Marionetten; Puppenkleider, Plüschtiere und Marionetten; Stoffspielzeug; Mit Flock bezogene Figurinen [Spielzeug]; Spielzeugfiguren aus Kunststoff; Lernspielzeug für das Vorschulalter; Elektrische und elektronische Taschenspielgeräte; Portable Spielkonsolen; Mobile; Rasseln; Spielbausteine; Bälle; Sport- und Fitnessgeräte; Papierhüte; Kartenspiele; Spielzeug-Musikdosen, Spielzeugrasseln, Spielzeug für Haustiere, Golfballmarker, Wippen, Stressbälle; Knallbonbons für Weihnachten; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtssäcke; Aufhängungen für Weihnachtsstrümpfe; Künstliche Weihnachtsbäume; Schneekugeln; Golfhandschuhe; Spielzeugschubkarren; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit separater Spielesoftware; Taufgeschenke und andere Geschenke aus Edel- oder Halbedelmetallen und deren Legierungen, nämlich Rasseln; Weihnachtsdekorationen aus Papier oder Pappe (Karton); Nachtwäschebeutel in Form von Spielzeugen mit daran festgemachten Säcken zur Aufbewahrung von Nachtwäsche in der Nacht; Elektrische und elektronische Spielapparate; Computerspielkonsolen; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern, separaten Monitoren und Personalcomputern; Schwimmflügel; Schwimmgürtel

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten und Veröffentlichungen von Büchern, Verlagsdienstleistungen, Auch Online-Veröffentlichung; Informationen in Bezug auf Bücher und gedruckte Veröffentlichungen; Online-Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Dienstleistungen eines Buchclubs; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Erziehung und Unterricht sowie Unterweisung; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen; Bereitstellung von Online-Spielen für einen oder mehrere Spieler; Produktion von Filmen und Trickfilmen; Produktion und Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Verleih und Mieten von bespielten Medien, DVDs, Video- und Audiokassetten und -bändern; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theater-, Skating- und Balletproduktionen; Betrieb eines Kindergartens; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Dienstleistungen eines Themenparks; Dienstleistungen von zoologischen Gärten; Abhol- und Betreuungsdienste für Unterhaltungszwecke, Trachtenshow-Live-Unterhaltung, Bereitstellung von Online-Datenbanken und Verzeichnissen im Bereich Druckereierzeugnisse, Bücher und elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar und nicht herunterladbar), Bibliotheksdienste; Bereitstellung von Informationen über ein weltweites Computernetz in Bezug auf Bücher, Trickfilme, Fernsehprogramme, Erziehung und Unterricht und Veröffentlichung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013600408

Anmeldedatum	22. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum	01. Juni 2015
Eintragungsdatum	08. September 2015
Ablaufdatum	22. Dezember 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Juli 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
31. Mai 2023			Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Mai 2020			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
25. April 2019			Änderung Vertreter, Published
22. September 2017			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

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